Nachrichten und Informationen

Nachrichten und Informationen aus der täglichen Arbeit des Landtagsabgeordneten.

Jugendgemeinderäte aus Göppingen besuchen den Stuttgarter Landtag – und erleben Parlamentsgeschichte

  

Auf Einladung des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) haben am Mittwoch rund 25 Besucherinnen und Besucher aus dem Wahlkreis Göppingen das Stuttgarter Landesparlament besucht. Auch mehrere Jugendgemeinderäte aus Göppingen waren an dem Plenartag dabei. Beim halbstündigen Besuch der laufenden Plenardebatte erlebten die Besucher hautnah einen bis dahin einmaligen Vorgang im Parlament. Zwei AfD-Abgeordnete verhielten sich verbal beleidigend gegen alle Regeln, erhielten einen Sitzungsverweis und mussten nach ihrer Weigerung zu gehen durch die aus der Wache im Landtag herbeigerufene Polizei aus dem Saa geführt werden. Für die Göppinger Besuchergruppe eine beklemmende Szene und ein Anlass für Empörung über diese politische Gruppierung.

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Hofelich und Binder kritisieren Umgang der Landesregierung mit den Feuerwehren im Land: „Die Feuerwehren vor Ort verlassen sich auf die zugesagten Gelder“

  

Die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), kritisieren die grün-schwarze Landesregierung und ihren Umgang mit den Feuerwehren im Land. Hofelich, in der SPD-Landtagsfraktion für Finanzen zuständig, zeigt sich befremdet, dass die Regierungsfraktionen im Zuge der Beratungen zum Nachtragshaushalt beschlossen haben, die Mittel für die Feuerwehren um zwei Millionen zu kürzen. „Die Feuerwehren, auch hier im Landkreis Göppingen, brauchen dringend Mittel für die Beschaffung von Feuerwehrzeugen und zur Errichtung und Einrichtung von Feuerwehrhäusern“, führt Hofelich aus.

 

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Digitale Infrastruktur im Kreis Göppingen: Betriebsräte diskutieren mit Peter Hofelich und Wirtschaftsförderer Alexander Fromm

  

Beim Betriebsrätestammtisch im Roth-Carrée haben vor kurzem Betriebsräte aus dem Kreis Göppingen mit Alexander Fromm von der Wirtschaftsförderung im Landkreis über die digitale Infrastruktur vor Ort diskutiert. Auf Einladung des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) gab der Wirtschaftsförderer spannende Einblicke in aktuelle Kooperationsprojekte und Verbesserungen. Dabei stand besonders die Bedeutung der Breitbandversorgung für die lokale Wirtschaft im Mittelpunkt. Obwohl konkrete Fortschritte feststellbar seien, müsse sich noch Manches in Kreis und Land tun, waren sich die Diskutierenden einig.

 

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Hofelich und Binder zur Halbzeit der grün-schwarzen Landesregierung: Eine Regierung ohne Gestaltungswillen

  

Die SPD-Landtagsfraktion zieht in einer Veranstaltungsreihe anlässlich der Halbzeit der aktuellen Legislaturperiode eine Bilanz grün-schwarzer Regierungsarbeit. In allen Wahlkreisen sind Mitglieder des Fraktionsvorstandes der SPD-Landtagsfraktion unterwegs, um zum einen die eigene Arbeit in den vergangenen rund zweieinhalb Jahren zu präsentieren und zum anderen herauszuarbeiten wie sich die aktuelle Regierung aktiver Zukunftsgestaltung entzieht. Im Landkreis Göppingen hatte die örtliche SPD dazu ins Foyer der Stauferlandhalle geladen, wo sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder zusammen mit dem finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Peter Hofelich nach zwei Impulsen der Diskussion mit den rund 70 Besuchern stellten.

 

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Landespolitik vor Ort im Schurwald: MdL Peter Hofelich besucht Rechberghausen und verspricht Unterstützung beim Vorgehen gegen zu viel Durchgangsverkehr

  

Bei einem Besuch des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) in Rechberghausen standen vor wenigen Tagen viele Begegnungen auf dem Programm. Neben einem Gespräch im Rathaus mit Bürgermeisterin Claudia Dörner besuchte der Abgeordnete die Schurwaldschule und besprach Aktuelles mit Rektorin Sabine Hilbich. Auch eine Führung durch die neue Ausstellung der Kulturmühle sowie ein Treffen mit Ehrenamtlichen des Fördervereins Landschaftspark Töbele fanden statt. Hofelich: „Ich setze mich weiterhin für starke Kommunen ein und versuche, die Anliegen vor Ort in Rechberghausen politisch auf Landesebene zu unterstützen. Dazu war der Besuch eine gute Gelegenheit.“

 

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MdL Peter Hofelich am Freitag, 30.11.18, unterwegs in Rechberghausen – Landespolitik vor Ort im Schurwald

  

Am Freitag, den 30. November, besucht der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich die Gemeinde Rechberghausen. Das Programm beginnt am frühen Vormittag mit einem Besuch der Schurwaldschule. Im Anschluss tauscht sich der Abgeordnete mit Bürgermeisterin Claudia Dörner über aktuelle Belange der Schurwald-Gemeinde aus. Auch ein Besuch der Kulturmühle Rechberghausen und ein Treffen mit dem Förderverein Landschaftspark Töbele steht auf dem Programm: Hofelich: „Ich freue mich auf die Begegnungen und Eindrücke vor Ort im Schurwald

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Finanzierung von Klassenfahrten: Binder und Hofelich fordern „schnelle und nachhaltige Lösung für Schüler und Lehrer im Landkreis Göppingen“

  

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion um die Bezuschussung von Exkursionen und Klassenfahrten fordern die Landtagsabgeordneten Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD) eine nachhaltige Lösung für mehr Zuschüsse. Nachdem Kultusministerin Eisenmann ihre Blockade aufgegeben hat, müsse Grün-Schwarz nun schnell Mittel zur Verfügung stellen. „Das Budget der Schulen für außerunterrichtliche Veranstaltungen sollte im anstehenden Nachtragshaushalt 2018 unbedingt erhöht werden“, betonen Binder und Hofelich. Auch die Schulen im Landkreis Göppingen würden von einer Neuregelung profitieren.

 

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Politik vor Ort: MdL Peter Hofelich besucht Uhingen – „Werde mich weiter für die Kommunen im Kreis Göppingen einsetzen“

Beim Ortsbesuch des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) in Uhingen standen viele Begegnungen auf dem Programm. Neben einem Gespräch mit Bürgermeister Matthias Wittlinger besuchte Hofelich auch die Uhinger Firma „Kolberg Percussion“. Dabei begleiteten ihn Gemeinderätin Susanne Widmaier und SPD-Vorstandsmitglied Hans-Peter Hartmann. „Unser Land lebt von vielfältigen, sozial verantwortlichen und wirtschaftsstarken Städten und Gemeinden. Uhingen ist dafür ein typisches Beispiel. Wir werden uns als SPD im Landtag weiter dafür einsetzen, dass das Land unsere Kommunen wirksam unterstützt. Mir ist es wichtig, zu erfahren, welche Belange zurzeit im Mittelpunkt stehen. Dazu war der Besuch eine gute Gelegenheit“, betonte Hofelich.

 

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Architektur trifft Politik: Kammergruppe der Göppinger Architekten besucht auf Einladung von MdL Peter Hofelich den Landtag von Baden-Württemberg

  

Wo es sonst meist eher um politische Fragen geht, standen bei dem Besuch der Architektinnen und Architekten aus dem Kreis Göppingen vor Kurzem vor allem architektonische Besonderheiten im Mittelpunkt – schließlich ließ es sich deren Göppinger Landtagsabgeordneter Peter Hofelich (SPD) nicht nehmen, zusammen mit dem verantwortlichen Projektleiter der Baumaßnahmen die fachkundigen Besucher durch den umgebauten Landtag und den Neubau des Bürger- und Medienzentrums zu führen.

 

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Fahrverbote auch für Euro 5-Diesel: MdL Peter Hofelich kritisiert geplante Ausweitung von Fahrverboten in der Region – über 40.000 Pkw im Kreis Göppingen betroffen

  

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) ärgert sich über die jüngsten Pläne der grün-schwarzen Landesregierung, ab 2020 auch Diesel-Fahrzeuge mit Euronorm-5 in die Fahrverbote einzubeziehen. „Wie zu erwarten war, wird die grün geführte Landesregierung aufgrund eigener Versäumnisse nun zur Getriebenen der Gerichte“, kritisiert Hofelich. Falls das Verbot wirklich so kommt, verdoppelte sich die Zahl an betroffenen Fahrzeugen im Kreis Göppingen auf über 40.000 Pkw. „Es war ein großer Fehler der Landesregierung, gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts keine Berufung einzulegen – jetzt müssen alle Diesel-Besitzer in der Region diesen faulen Kompromiss ausbaden. Das geht zu Lasten zahlreicher Pendler aus dem Kreis Göppingen. Statt immer neuer Verbote braucht unsere Region massive Investitionen in den ÖPNV“, betont der Abgeordnete. „Wir müssen Mobilität anbieten – und nicht verbieten.“

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Statement von MdL Peter Hofelich zur aktuellen Situation der Landes-SPD

Mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen nach dem Mitgliederentscheid der SPD Baden-Württemberg betont der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich:

„Leni Breymaier ist eine starke Frau. Dies war aber ein schwarzer Tag für sie. Sie hat über den Mitgliederentscheid ein klares Votum für sich als Landesvorsitzende angestrebt – aber nun das Gegenteil bekommen. Ihr abrupter Rücktritt ist daher verständlich und konsequent. Mir tut es leid, dass eine tatkräftige und streitbare Politikerin, die ihre herausgehobene Position als Verdi-Chefin damals konsequent für die Führung der Landespartei aufgegeben hat, nun dieses schmerzliche Ergebnis bekommen hat. Mein Dank gilt ihr. Für die Landes-SPD hoffe ich, dass sich diese auf dem kommenden Landesparteitag für eine möglichst sachliche und personell breite Aufstellung entscheidet. Wir müssen und werden die Volkspartei leben. Die SPD im Kreis Göppingen zeigt: An der örtlichen Basis gelingt dieser Anspruch oft gut – und das macht auch Mut."

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Unterwegs in Uhingen: Politik vor Ort mit MdL Peter Hofelich am Donnerstag, den 22.11.2018

Bei seinem Besuch vor Ort in Uhingen nimmt sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) am kommenden Donnerstagden 22.11.2018, einen langen Vormittag Zeit für Gespräche rund um alle aktuellen Themen.

Neben einem Austausch mit Bürgermeister Matthias Wittlinger steht auch ein Betriebsbesuch bei der Firma Kolberg Percussion auf dem Programm. Hinzu kommen Gespräche mit Einzelhändlern beim Uhinger Wochenmarkt wie auch ein Gespräch in der Haldenberg-Realschule.

Hofelich: „Ich freue mich auf viele Begegnungen und den Austausch über Aktuelles aus der Landespolitik – denn dabei kommt es vor allem auch auf die Eindrücke bei den Menschen an. Dazu ist der vor Ort Termin in Uhingen eine gute Gelegenheit.“

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Bürgersprechstunde des SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich

  

Am Donnerstag, 22. November 2018, findet zwischen 15:30 – 17:30 Uhr im SPD Bürgerbüro, Schillerplatz 10, 73033 Göppingen, eine Bürgersprechstunde statt.

Ich lade Sie herzlich ein, die Möglichkeit zu einem persönlichen Gespräch zu nutzen und mir Ihr Anliegen zu schildern. Ich freue mich auf Ihren Besuch. Gerne können Sie sich vorher anmelden unter Telefon 07161 / 988 35 34 oder per E-Mail wahlkreis@peter-hofelich.de

Informationen zu meiner Arbeit finden Sie im Internet unter www.peter-hofelich.de

Mit freundlichen Grüßen

Peter Hofelich MdL

 

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Baehrens und Hofelich begrüßen „Verbesserungen beim Unterhaltsvorschuss für viele Familien im Kreis Göppingen“

  

Die sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Wahlkreis Göppingen, Heike Baehrens und Peter Hofelich, begrüßen die neuen Regelungen zum Unterhaltsvorschuss. Im vergangenen Jahr konnte die SPD im Bund dazu wichtige Verbesserungen durchsetzen. Jetzt hat eine Anfrage der Landtags-SPD gezeigt: Auch in Baden-Württemberg hat sich die Zahl der begünstigten Alleinerziehenden fast verdoppelt. Davon profitieren nun auch zahlreiche Familien im Kreis Göppingen. „Wir freuen uns, dass wir mit dieser Verbesserung so vielen Familien helfen können“, betonen Baehrens und Hofelich.

 

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