Nachrichten und Informationen

Nachrichten und Informationen aus der täglichen Arbeit des Landtagsabgeordneten.

Kreis-SPD steht hinter regionalem Handeln: „Wir möchten in unserer Region noch mehr möglich machen“

  

Mehr möglich machen – das ist vor kurzem mit dem Beschluss zur VVS-Vollintegration des Landkreises Göppingen gut gelungen. Dafür gab es beim Regionalparteitag der SPD viel Lob für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem hiesigen Landkreis. Dabei ist die Vollintegration nicht nur ein Meilenstein für den Stauferkreis selbst, sondern auch ein Schub für die regionale Idee. „Das Gebiet des Verbands Region Stuttgart und des Verkehrsverbundes sind dann endlich deckungsgleich“, hebt Regionalrätin Susanne Widmaier hervor. Auch der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) ließ es sich nicht nehmen, beim Regionalparteitag dabei zu sein. „Seit die Region vor 25 Jahren gegründet wurde, haben wir als SPD für den Beitritt und die Vollintegration unseres Kreises in den VVS geworben – lange ziemlich allein. Jetzt ist in den Augen vieler Bürger das Selbstverständliche endlich politisch mehrheitsfähig geworden“, betont Hofelich.

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Entwicklungsprogramm ländlicher Raum: MdL Peter Hofelich begrüßt Förderung für Wangen

  

Im Rahmen des Entwicklungsprogrammes ländlicher Raum (ELR) werden in diesem Jahr landesweit 442 Kommunen gefördert – mit dabei ist auch die Gemeinde Wangen, die für Oberwälden 20 000 Euro an Zuschüssen erhält. „Ich freue mich, dass bei der Förderung erneut auch eine Gemeinde aus dem Wahlkreis Göppingen bedacht wird“, betont Hofelich hinsichtlich der heutigen Bekanntgabe

 

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Baehrens, Binder und Hofelich für Grundrente: "Anerkennung und Respekt für Lebensleistung“

  
Sonntag, 01.05.16  SPD-Abgeordnete zeigen am 1. Mai Flagge für Solidarität und soziales Wachstum!
Sonntag, 01.05.16 SPD-Abgeordnete zeigen am 1. Mai Flagge für Solidarität und soziales Wachstum!

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion um eine Grundrente sprechen sich die sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Landkreis Göppingen, Heike Baehrens, Sascha Binder und Peter Hofelich, für das neue Konzept aus. "Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich auch im Alter auf eine auskömmliche Rente verlassen können", betonen die Abgeordneten und zeigen sich erfreut über die breite Unterstützung aus der Bevölkerung für das sozialdemokratische Konzept. Demnach sollen Rentner, die mindestens 35 Jahre lang gearbeitet haben, mindestens 900 Euro Rente erhalten.

 

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SPD reicht Zulassungsantrag für Volksbegehren beim Innenministerium ein

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit über die erforderlichen 10.000.

„Diese Resonanz ist einfach klasse. Mehr als 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita. Wir gehen davon aus, dass der Innenmister nun sauber und objektiv die rechtliche Prüfung vornimmt“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch im Hinblick auf den ersten Antrag auf ein Volksbegehren nach Änderung der Landesverfassung. „Danach geht’s dann erst richtig los auf unserem Weg, die Familien in Baden-Württemberg spürbar und dauerhaft zu entlasten.“ Staatssekretär Wilfried Klenk hatte am Vormittag die Unterschriften im Beisein von Eltern und ihren Kindern entgegengenommen.

Binder: Freie Sammlung – oder auf dem Rathaus

 

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Bürgersprechstunde des SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich

  

Am Donnerstag, 28. Februar 2019, findet zwischen 16:00 – 18:00 Uhr im SPD Bürgerbüro, Schillerplatz 10, 73033 Göppingen, eine Bürgersprechstunde statt.

Ich lade Sie herzlich ein, die Möglichkeit zu einem persönlichen Gespräch zu nutzen und mir Ihr Anliegen zu schildern. Ich freue mich auf Ihren Besuch. Gerne können Sie sich vorher anmelden unter Telefon 07161 / 988 35 34 oder per E-Mail wahlkreis@peter-hofelich.de

Informationen zu meiner Arbeit finden Sie im Internet unter www.peter-hofelich.de

Mit freundlichen Grüßen

Peter Hofelich MdL

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Moratorium statt Fahrverbote: Hofelich und Binder fordern Klarheit für Euro 5-Besitzer

  

Mit Blick auf die zunehmend konfrontative Diskussion um Diesel-Fahrverbote in Stuttgart fordern die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), „ein Innehalten im fatalistischen Zusteuern auf Verbote wie auch eine Kraftanstrengung bei ÖPNV und Park-and-Ride für bessere Umweltwerte.“ Diesel- Euro 5-Besitzer, die in gutem Glauben ihr Auto erworben hätten, müssten vor der „kalten Enteignung“ bewahrt werden, so die Sozialdemokraten. Dies betreffe schließlich auch Zehntausende Autofahrer im Landkreis Göppingen. Die Landtags-SPD hatte deshalb vor kurzem ein sogenanntes ‚Moratorium‘ für ein Fahrverbot für Euro 5-Diesel gefordert und im Landtag namentlich darüber abstimmen lassen. CDU und Grüne lehnten ab und setzten mit ihrer Mehrheit einen eigenen Antrag mit einer Maßnahmenankündigung durch.

 

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Landespolitik im Schurwald: MdL Peter Hofelich besucht Adelberg

  

Beim Besuch des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) in Adelberg standen vor wenigen Tagen zahlreiche Begegnungen auf dem Programm. Neben einem Gespräch mit Bürgermeisterin Carmen Marquardt traf sich der Abgeordnete auch mit Pfarrer Tilman Schühle und dem Geschäftsführer des Klosterparks Markus Höfer. Hinzu kam eine gemeinsame Waldbegehung mit Förster Martin Mönich. „Auf den Höhen zwischen Fils und Rems lebt es sich gut. Bürgernahe Landespolitik fördert das wirtschaftlich, ökologisch und sozial“, betont Hofelich mit Blick auf die Begegnungen vor Ort im Schurwald.

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Hofelich und Binder fordern Maßnahmen gegen Unterrichtsausfall – Landkreis liegt deutlich über dem Landesschnitt

  

Im November hat das Kultusministerium zum zweiten Mal den Unterrichtsausfall an allen öffentlichen Schulen erhoben. Bei der Auswertung wurde deutlich: Im Landkreis Göppingen fällt im Schnitt 4,2 Prozent des Unterrichts aus – damit liegt der Kreis über dem Landesschnitt von 3,6 Prozent. Besonders allgemeinbildende Gymnasien und Berufsschulen sind betroffen. Die Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich (beide SPD) fordern deshalb Maßnahmen gegen den anhaltenden Unterrichtsausfall. „Wir brauchen eine Rücknahme der grün-schwarzen Streichung von Lehrerstellen, mehr Entlastungskontingente und einen Ausbau der Krankheitsreserve“, betonen Hofelich und Binder mit Blick auf die Situation vor Ort.

 

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‚Gemeinsam an unserer Zukunft arbeiten – Für Arbeitsplätze im Filstal‘: Sascha Binder und Peter Hofelich unterstützen Kundgebung der IG Metall

  

Die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), begrüßen die Kundgebung der IG Metall und der von Schließung und Arbeitsplatzabbau bedrohten Betriebe am Mittwoch Ebersbach. Sie sprechen den betroffenen Kolleginnen und Kollegen sowie deren Betriebsräten ihre Solidarität aus und sichern ihnen die dem Land mögliche Unterstützung zu.

 

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Hofelich und Binder kritisieren grüne Pläne: Keine Schließung kleiner Grundschulen durch die Hintertür

  

Am Wochenende wurde bekannt, dass die Grünen im Landtag eine bessere Bezahlung von Schulleitungen kleiner Grundschulen blockieren. Die Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich (beide SPD), sehen darin einen Angriff der Grünen auf über 100 Grundschulen im Land. „Die Grünen wollen Schulleitungen kleiner Grundschulen bewusst schlechter stellen als andere. Damit wird es noch schwieriger, die offenen Stellen dort zu besetzen. Diesen Schulen droht damit mittelfristig das Aus“, kritisieren die Abgeordneten aus dem Landkreis Göppingen. Auch im hiesigen Kreis könnten Schulen betroffen sein.

 

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Binder und Hofelich fordern gebührenfreie Kinderbetreuung auch im Landkreis Göppingen: „Jedes Kind hat Anspruch auf kostenfreie Bildung von Anfang an“

  

Mehr Bildungsgerechtigkeit und eine spürbare finanzielle Entlastung für viele Familien im Landkreis Göppingen: Das fordern die beiden Abgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD). Dazu hat die SPD vor kurzem mit der Sammlung von Unterschriften für ein Volksbegehren zur gebührenfreien Kita begonnen. „Die Gebühren für Kitas und Kindergärten sind für viele junge Familien im Landkreis eine große Belastung“, betonen die Sozialdemokraten. Stattdessen müssten Kinder bis zur Grundschule 35 Stunden pro Woche kostenfrei betreut werden.

 

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Ingrid Scherr und MdL Peter Hofelich besuchen ‚Südrad‘: „So geht man nicht mit Belegschaft und Betriebsrat um“

  

„Wir sind empört und traurig über den Schritt der abrupten Schließung, den die Firma Accuride für ihr Werk in Ebersbach plant. Wir sind solidarisch mit der Belegschaft und ihrem Betriebsrat und stehen anderen Seite, wenn es nun gilt, die Arbeitsplätze zu retten und gute Übergangslösungen zu finden“, betonen die Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion in Ebersbach, Ingrid Scherr, und der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD). Am Freitag haben sich die Sozialdemokraten ein Bild der aktuellen Lage gemacht und den Traditionsbetrieb besucht.

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Integration durch Arbeit: MdL Peter Hofelich hofft auf Verbesserungen für die heimische Wirtschaft durch Einwanderungsgesetz

  

Wie im ganzen Land fehlen auch im Kreis Göppingen bei zahlreichen Firmen Fachkräfte. Der Göppinger Landtagsabgeordnete weist deshalb auf die Bedeutung des neuen Einwanderungsgesetzes für Fachkräfte hin und plädiert für mehr Realismus beim Thema Migration. Schließlich seien viele Firmen händeringend auf Fachkräfte angewiesen. „Integration funktioniert durch Sprache und dann durch Arbeit. Es ist deshalb unverständlich, dass es immer noch Widerstände gegen die geordnete Einwanderung von dringend benötigten Facharbeitern gibt“, kritisiert Hofelich mit Blick auf die aktuelle Diskussion. „Klar ist aber auch: Bei Fehlverhalten von Migranten muss es strenge Konsequenzen geben.“

 

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MdL Peter Hofelich zieht Bilanz: „Ein landespolitisch verlorenes Jahr für den Wahlkreis Göppingen“

  

„Trotz großer finanzieller Möglichkeiten aus den sprudelnden Steuereinnahmen kam von der Landespolitik im Wahlkreis Göppingen im Jahr 2018 wenig Wirkungsvolles an. Im Gegenteil: Unterrichtsausfall und Lehrermangel, ausbleibende Verbesserungen und Rückschläge beim Schienennahverkehr sowie anstehende Fahrverbote nach Stuttgart und sich endlos ziehende Lösungen bei den Nord-Süd-Verbindungen im Schurwald und um Jebenhausen prägen das Bild“, kritisiert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) zum Jahreswechsel. Statt neuer Impulse und wichtiger Investitionen bedeute Grün-Schwarz auch im hiesigen Kreis eher Stillstand als Verbesserung.

 

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