Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) begrüßt, dass auch der Bahnhof in Göppingen im Rahmen des Bahnhofsmodernisierungsprogramms II barrierefrei ausgebaut wird. „Wir haben uns in der Vergangenheit in Gesprächen und Briefen für Verbesserungen eingesetzt“, sagt Hofelich – und freut sich über die nun bekanntgegebene Umsetzung.
Wie viele andere Selbständige wurden auch Honorarkräfte, die im Landkreis Göppingen Integrationskurse anbieten, durch die Corona-Krise hart getroffen. Deshalb haben sich die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), jetzt in einer Anfrage beim Sozial- und Kultusministerium nach Unterstützungsmöglichkeiten erkundigt. „Integration kennt keine Pause. Unser Ziel ist ein Flächentarifvertrag, der allen Lehrkräften faire Arbeitsbedingungen bietet“, betonen die Sozialdemokraten.
Die SPD in Stadt und Kreis steht zum Göppinger Kaufhof und zu den dort von der angekündigten Schließung betroffenen Beschäftigten. Das haben die Sozialdemokraten auch bei der Kundgebung am Samstagmittag vor dem Kaufhof deutlich gemacht. „Der Kaufhof gehört zu Göppingen und er muss in Göppingen bleiben“, sagte der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich unter viel Beifall. „Wir erwarten Verantwortung und Perspektive von der Geschäftsführung des Konzerns. Das Beschäftigen brauchen Arbeit. Das Quartier wird künftig aufgewertet. Der Standort hat Zukunft in Göppingen“, zeigte sich der Abgeordnete überzeugt. Das habe er auch in einem Brief an Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut deutlich gemacht, die er um Unterstützung gebeten habe. Die SPD erwarte deshalb, dass sich Karstadt-Kaufhof, die Verpächter Schenavsky, die Stadt Göppingen und das Land Baden-Württemberg auf eine Rettung hin verständigen und jeweils eigene Beiträge einbringen. Der Gesamtbetriebsrat habe recht: Es müsse bis zuletzt um den Standort gekämpft werden.
Nach intensivem Einsatz für die Hochschule in Göppingen scheinen die Bemühungen von Wirtschaft, Stadt, Landkreis und Abgeordneten Früchte zu tragen. Das wurde vor wenigen Tagen auch beim Gespräch zwischen dem Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer im Landtag deutlich. „Göppingen muss ein Interesse an einer zukunftsorientierten Hochschulausrichtung haben“, betonte Hofelich. Dafür seien auch Weiterbildung und Digitalisierung Schlüsselthemen.
Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) begrüßt die Einigung zwischen Land und Kommunen zu einem kommunalen Stabilitäts- und Zukunftspakt. Mit rund 4,2 Milliarden Euro sollen nun coronabedingte Einnahmerückgänge und Mehrausgaben der Kommunen unterstützt werden – davon werden auch Städte und Gemeinden im Kreis Göppingen profitieren. Rund 1,4 Milliarden Euro trägt dabei der Bund mit.
Der finanzpolitische Sprecher der Landtags-SPD und Göppinger Abgeordnete, Peter Hofelich, äußert sich zu der heute vorgestellten Denkschrift des Rechnungshofes: „Die finanziellen Herausforderungen für das Land sind so immens, wie wir uns das vor wenigen Monaten nicht hätten vorstellen können. Deshalb ist es umso wichtiger, die Ausgabenpolitik des Landes auf den Prüfstand zu stellen.“
Enttäuscht zeigt sich der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Hofelich, von der Konzeption: „Die neuen Impulse der Landesregierung bei der Frankreich-Konzeption sind nicht neu, sondern lediglich neu etikettierte, längst bekannte Maßnahmen.“
„Immerhin gibt es mehr Geld, aber es fiel kein Wort zur Finanzierung der Mehrausgaben. Das alles an einem symbolträchtigen, historischen Tag als Novum anzupreisen, zeigt einmal mehr, wie es um die Europapolitik der Landesregierung tatsächlich bestellt ist. Denn wer wie Kretschmann große Worte zum deutsch-französischen Verhältnis findet, darf sich hier keine Blöße geben.“
Am Donnerstag, 30. Juli 2020, findet zwischen 16:00 – 17:30 Uhr im SPD Bürgerbüro, Schillerplatz 10, 73033 Göppingen, eine Bürgersprechstunde statt.
Ich lade Sie herzlich ein, die Möglichkeit zu einem persönlichen Gespräch zu nutzen und mir Ihr Anliegen zu schildern. Ich freue mich auf Ihren Besuch. Gerne können Sie sich vorher anmelden unter Telefon 07161 / 988 35 34 oder per E-Mail wahlkreis@peter-hofelich.de
Spannende Eindrücke aus der Polizeiarbeit und viele Anliegen der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten: Das konnte der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor kurzem bei seinen Besuchen der Polizeireviere in Eislingen und Uhingen mitnehmen. „Der Rückhalt für unsere Polizei ist mir in der Landespolitik ein besonderes Anliegen. Wir können stolz sein auf Kompetenz, Professionalität und Problemnähe unserer Beamtinnen und Beamten“, betonte Hofelich mit Blick auf jüngste Diskussionen.
Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL bei der Göppinger Wilhelmshilfe zum Thema Pflegestärkungsgesetz
Die Göppinger SPD-Abgeordneten Heike Baehrens und Peter Hofelich begrüßen die zusätzlichen Fördermittel, von denen auch Städte und Gemeinden im Kreis Göppingen profitieren können. „Es ist besonders wichtig, dass trotz Corona Schwimmbäder, Bolzplätze und Turnhallen saniert werden können“, betonen die beiden Abgeordneten. Dazu sei der jetzt verabschiedete Beschluss ein wichtiges Zeichen.
Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) freut sich über die beschlossenen 330 Millionen Euro Soforthilfe für Hotellerie und Gastronomie sowie über 40 Millionen Euro für Reisebusunternehmen. Dass nach langen Diskussionen nun neue Programme aufgesetzt werden, sei eine gute Nachricht für viele Betriebe im Kreis Göppingen, sagt der Sozialdemokrat.
Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich, zeigen sich entsetzt über die Plünderungen und Auseinandersetzungen in der Landeshauptstadt. Dort wurden am Wochenende auch Polizeibeamte des Göppinger Polizeipräsidiums Einsatz eingesetzt. „Allen Polizisten gebührt Dank und Rückhalt. Es darf null Toleranz für Kriminelle geben, die Gewalt ausüben und Geschäfte plündern“, betonen die Sozialdemokraten
Dort wurden am Wochenende auch Polizeibeamte des Göppinger Polizeipräsidiums Einsatz eingesetzt. „Allen Polizisten gebührt Dank und Rückhalt. Es darf null Toleranz für Kriminelle geben, die Gewalt ausüben und Geschäfte plündern“, betonen die Sozialdemokraten.
Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich begrüßt die Ankündigung des Verkehrsministeriums, dass ab Mittwoch, 17. Juni, die Entschädigungen für Fahrgäste der Filstalbahn anlaufen sollen. Dann können Pendlerinnen und Pendler mit Jahres-, Abo- oder auch Monatskarten endlich ihre Entschädigungszahlungen beantragen.
Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich begrüßt die jüngst bekanntgegebene dritte Abschlagszahlung für Kommunen auch im Kreis Göppingen, nach der im ersten Halbjahr insgesamt 517 Millionen Euro mehr an die Kommunen überwiesen werden: „Die nun verabredete dritte Abschlagszahlung zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise in Städten, Gemeinden und Landkreisen ist richtig, erwünscht und überfällig.“ Diese dürfte in unserem Landkreis Göppingen einen Betrag zwischen 20 und 25 Millionen Euro ausmachen. Damit können nun Kommunen im aktuellen Haushalts-Engpass für Schulen, Betreuung, ÖPNV, Erwachsenen- und Familienbildung, Jugendarbeit und Weiteres „die dringend benötigte Entlastung bekommen“.
