Nachrichten und Informationen

Nachrichten und Informationen aus der täglichen Arbeit des Landtagsabgeordneten.

MdL Peter Hofelich lädt ein zur „digitalen Sprechstunde“ am Mittwoch, 8. April, von 18 bis 20 Uhr

Wegen der aktuellen Ausbreitung des Corona-Virus stellt der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) seine regelmäßige Bürgersprechstunde um: Statt im Bürgerbüro Göppingen ist der Sozialdemokrat per Telefon und WhatsApp erreichbar, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

„Gerade angesichts der aktuellen Corona-Krise möchte ich als Abgeordneter ansprechbar sein für die Anliegen der Menschen im Wahlkreis Göppingen – und weil Gesundheit vorgeht, lade ich alle herzlich ein, sich direkt per Telefon oder WhatsApp bei mir zu melden“, betont Hofelich mit Blick auf das neue digitale Sprechstundenformat. 

Der Weg zur digitalen Sprechstunde ist denkbar einfach: Am kommenden Mittwoch, den 8. April 2020, ist der Abgeordnete per Telefon und WhatsApp von 18 bis 20 Uhr erreichbar – und steht bereit, um Rede und Antwort zu stehen. Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen, ihre Fragen zu senden, die dann beantwortet werden.

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MdL Peter Hofelich freut sich über erhebliche Fördermittel für den Wahlkreis Göppingen

  

Im Rahmen der Städtebauförderung 2020 fließen erhebliche Mittel in den Wahlkreis Göppingen. Das gibt der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) aktuell bekannt. „Ich freue mich, dass auch in diesem Jahr beträchtliche Fördermittel für den Wahlkreis gewonnen werden konnten“, betont Hofelich mit Blick auf die Bekanntgabe. Neben 800.000 Euro für die Stadt Eislingen gehen weitere 800.000 Euro nach Schlierbach sowie 900.000 Euro nach Uhingen. „Nach den bereits erheblichen Summen der vergangenen Jahre sind das für Eislingen und Uhingen beträchtliche Aufstockungen und für Schlierbach eine erfreuliche Neumaßnahme, denn die Fördermittel ziehen auch weitere Investitionen nach sich.“

 

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Hinweise zum Schutz und zur Unterstützung von Unternehmen im Kreis Göppingen

Neben der vordringlichen Gesundheitsversorgung unserer Bürgerschaft ist in den letzten Tagen auch der Schutzschirm für Wirtschaft und Arbeitsplätze wie für soziale Dienste und Vereine erarbeitet worden. Gerade die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu entschlossen und besonnen einen Beitrag geleistet. Im Sinne eines aktiven Staates, dessen intakte Fähigkeiten wir in Deutschland alle schätzen dürfen und die wir auch wieder ausbauen müssen.

 

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MdL Peter Hofelich begrüßt Soforthilfe für Städte und Gemeinden im Kreis Göppingen

  

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) begrüßt die angekündigte Soforthilfe für Städte und Gemeinden durch das Land in Höhe von 100 Millionen Euro. Damit können die Kommunen auf die Erhebung von Kindergarten-Gebühren im März und April verzichten, wie es die Landtags-SPD gefordert hatte. „Die Soforthilfe ist wichtig, um vor Ort junge Familien in der Corona-Hilfe zu entlasten und Städte und Gemeinden bei dieser Aufgabe zu unterstützen“, betont Hofelich mit Blick auf die Herausforderungen vor Ort. Dies dürfte allerdings nur ein endlich erfolgter Einstieg sein, dem aufgestockte Mittel folgen sollten, so der Finanzsprecher seiner Fraktion.

Das von Land und Kommunalen Landesverbänden angekündigte Hilfsnetz zum Erlass von Kindergarten-Gebühren für die Monate März und April wie auch für ausbleibende VHS-Gebühren sei ein gutes Zeichen, zeigt sich der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich überzeugt. „Es ist sehr zu begrüßen, dass die Landesregierung nach dem tagelangen Drängen der Landtags-SPD nun reagiert hat. Die Unterstützung für Kommunen, die im März und April auf Elternbeiträge verzichten, ist dabei auch ein Zeichen der Fairness zwischen Land und Kommunen“, sagt der Sozialdemokrat. Da die Gebühren für den Monat März bereits erhoben wurden, sei jetzt vor allem der Blick auf die kommenden Monate April und Mai zu richten. Hofelich erwartet nun auch von allen Kommunen im Wahlkreis, dass sie Großzügigkeit und Fairness gegenüber den Eltern walten lassen. „Ein Dankeschön gebührt den Kommunen im Wahlkreis, die eigeninitiativ vorangegangen sind. Jetzt gilt es aber, ein einheitliches Bild zu erreichen“. Er erinnert auch daran, dass die Tageseltern in die Regelungen einzubeziehen sind.

„Unser Ziel als ‚Gesetzgeber Landtag‘ ist es, die Städte und Gemeinden bei den kommenden Herausforderungen umfassend zu unterstützen“, unterstreicht Hofelich. Denn auch in der aktuellen Krise sei es von großer Bedeutung, dass die Kommunen ihre öffentlichen Angebote aufrechterhalten können. Davon hänge auch die Daseinsvorsorge beim ÖPNV oder sozialen Diensten ab. Hofelich: „Jetzt wäre im Übrigen auch nicht die Zeit, dass die Landesregierung noch von Dritten Beiträge einfordert. Der Staat muss handeln. Gerade auch mit Blick auf die konkrete Unterstützung des Landes für die Städte, Gemeinden und Landkreise.“

 

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Baehrens und Hofelich begrüßen umfassende Soforthilfe-Mittel für Selbständige und Firmen im Kreis Göppingen

  
Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL bei der Göppinger Wilhelmshilfe zum Thema Pflegestärkungsgesetz
Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL bei der Göppinger Wilhelmshilfe zum Thema Pflegestärkungsgesetz
"Oberstes Ziel sind der Schutz von Leben und Gesundheit", erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens zur Corona-Krise. "Zugleich arbeiten wir aber hart daran, die wirtschaftlichen Auswirkungen so gut wie möglich abzufedern und Arbeitsplätze zu sichern". Insbesondere ist Baehrens froh über den großen Einsatz von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, einen möglichst großen Rettungsschirm über Unternehmen und Beschäftigten aufzuspannen. "Durch die Soforthilfe-Mittel können wir mit mehreren Milliarden auch von Seiten des Landes dafür sorgen, dass kleine Firmen und Selbständige schnell und unkompliziert unterstützt werden", betont der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD).
 

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MdL Peter Hofelich dringt auf rasche Hilfen für den Mittelstand – Landtag beschließt umfassende Unterstützung

  

Mit Blick auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise auch für die Wirtschaft im Kreis Göppingen begrüßt der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD) die umfassenden Maßnahmen, die der Landtag am heutigen Donnerstag auf den Weg bringt: „Mit verkürztem Gesetzesverfahren haben wir die Kreditermächtigung für ein fünf Milliarden Euro-Hilfsprogramm geschaffen, das vor allem die Betriebe der mittelständischen Wirtschaft mit Direkthilfen ohne Weg über die Banken stützen soll.“ die Abstimmung erfolgte einstimmig. „Dazu werden 1,5 Milliarden Euro aus der Rücklage für Haushaltsrisiken entnommen, um medizinische Produkte und Geräte zu beschaffen“, kündigt der Landtagsabgeordnete an. Auch Personalausgaben für den medizinischen Bereich sowie Unterstützung für Kleinst- und Soloexistenzen werden finanziert.

 

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MdL Peter Hofelich mahnt zu Besonnenheit: „Mit Augenmaß und Entschlossenheit gegen das Corona-Virus“

  

Mit Blick auf steigende Corona-Fallzahlen auch im Kreis Göppingen betont der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) die Bedeutung eines „zugleich entschlossenen und besonnenen Vorgehens.“ Im Vordergrund müsse selbstverständlich der Gesundheitsschutz für die Bevölkerung stehen. Dafür sei allen Engagierten herzlich zu danken. Nun komme auch eine wirksame Unterstützung für die Wirtschaft hinzu. „Dazu gibt es bewährte Instrumente wie Liquiditätshilfen und Bürgschaften, um Arbeitsplätze und Unternehmen vor Ort abzusichern. Es ist aber auch die Zeit für mehr gezielte öffentliche Investitionen“ sagt Hofelich, der auch finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. „Es ist erfreulich, dass sich im Landtag in diesen Tagen eine Mehrheit für einen handlungsfähigen Staat zeigt.“

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MdL Peter Hofelich fordert Maßnahmen: Jeder vierte Grundschüler im Wahlkreis Göppingen lernt nicht richtig schwimmen

  

Um die Situation des Schwimmunterrichts in Erfahrung  zu bringen, hat sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) in einer Anfrage an die Kultusministerin gewandt. Deren Antwort offenbart jetzt erhebliche Lücken: Rund 20 Prozent der Grundschulen im Wahlkreis Göppingen können keinen Schwimmunterricht anbieten und ein Viertel aller Schüler kann am Ende der Grundschulzeit nicht richtig schwimmen – obwohl der Bildungsplan Schwimmunterricht ausdrücklich vorsieht. „An diesen alarmierenden Zahlen zeigt sich, wie wichtig ein Sanierungsprogramm für Schwimmbäder ist“, betont Hofelich und fordert rasche Maßnahmen.

 

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Betriebsräte diskutieren zur Weiterbildung von Beschäftigten im Kreis Göppingen: „Göppingen als Weiterbildungs-Standort stärken“

  

Auf Einladung des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) haben am Montagabend Betriebs- und Personalräte mit dem Leiter der Volkshochschule Göppingen, Wolfgang Merkle, über die Weiterbildungsmöglichkeiten an Volkshochschulen angesichts des wirtschaftlichen Strukturwandels im Filstal diskutiert. Dabei komme es vor allem auf bezahlbare und passende Angebote an, waren sich die Diskutierenden einig. Der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) wies auch auf die Zusammenarbeit der verschiedenen Bildungsträger für einen starken Weiterbildungs-Standort Göppingen hin: „Wir müssen Beschäftigte fit machen für die Zukunft der Arbeit, damit unser Filstal auch in Zukunft ein Industrie- und Produktionsstandort bleibt.“

 

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Unterrichtsversorgung im Landkreis Göppingen: Binder und Hofelich kritisieren Versorgungslücken

Vor kurzem haben die Schülerinnen und Schüler im Landkreis Göppingen ihre Halbjahreszeugnisse erhalten. Aber wie sieht es mit den Leistungen der Kultusministerin aus? Deren wichtigste Aufgabe ist die Unterrichtsversorgung – und genau dazu haben die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), jetzt genauer nachgefragt. „Die Versetzung von Frau Eisenmann wäre gefährdet, denn in ihrem Zeugnis stünde gleich mehrfach ‚ungenügend‘: nach wie vor fallen zu viele Stunden aus, zu viele Stellen bleiben unbesetzt und die Vertretungsreserve reicht hinten und vorne nicht“, kritisieren Hofelich und Binder.

 

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Schulstammtisch diskutiert zur aktuellen Situation an den Schulen im Kreis Göppingen

  

Auf Einladung des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) haben vor wenigen Tagen Eltern, Rektoren, Lehrer und Schüler mit Schulamtsleiter Jörg Hofrichter im Roth-Carrée die aktuelle Situation an den Schulen im Kreis Göppingen besprochen. Vor allem die Unterrichtsversorgung sei mancherorts nach wie vor ein Problem, waren sich die Diskutierenden einig. Dabei eröffnete Schulamtsleiter Hofrichter spannende Perspektiven aus der Praxis und erläuterte aktuelle Herausforderungen.

 

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MdL Peter Hofelich gratuliert dem Landkreis: „Der Energy-Award ist eine Bestätigung für unsere Bemühungen zum Klimaschutz“

  

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) freut sich über die Auszeichnung für den Landkreis Göppingen und betont die Bedeutung eines gemeinsamen Klima- und Umweltschutzes: „Bei uns im Landkreis Göppingen ist Klimaschutz nicht nur Symbolpolitik, sondern praktische Umsetzung. Dazu wurden Zeichen gesetzt, die die Jury überzeugen konnten“, sagt Hofelich. Das sei jetzt auch Ansporn zu weiteren Taten.

 

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MdL Peter Hofelich sieht sich durch Kretschmann-Kehrtwende bestätigt: „Eine Weiterbildungs- und Qualifizierungsoffensive ist für unser Filstal dringend nötig“

„Wir müssen koordiniert in Qualifizierung und Weiterbildung im industriellen Strukturwandel investieren. Das ist eine gemeinsame Aufgabe von Staat und Wirtschaft“, sagt der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) mit Blick auf die jüngst bekanntgegebene Strategie der Landesregierung. Demnach soll Göppingen einer der landesweiten Schwerpunkte werden, um die Transformation der Mobilität bei mittelständischen Zulieferern durch Weiterbildungen zu gestalten. Dazu soll eine Qualifizierungsoffensive ins Leben gerufen werden. „Diese Initiative kann für unseren Landkreis bedeutsam sein und für mittelständische Zulieferer überlebensnotwendig“, betont Hofelich mit Blick auf die Bedeutung vor Ort. „Die Kehrtwende von Kretschmann kommt aber spät und ist auch nicht breit genug angelegt.“

 

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MdL Peter Hofelich setzt sich für Unterstützung des Holzheimer Freibades durch Landesförderung ein

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) setzt sich für eine bessere finanzielle Unterstützung des vereinseigenen Freibades in Holzheim ein. Dafür hat sich Hofelich jetzt in einem Brief an Kultusministerin Eisenmann stark gemacht. „Es stellt sich die Frage, ob das Freibad unter die Vereinssportstättenförderung fallen könnte“, betont der Abgeordnete. „Eine spezifische Sportstättenförderung für Schwimmbäder, wie von uns als SPD als Sofortprogramm gefordert, wäre ein wichtiges Zeichen, um das Bädersterben zu beenden“, zeigt sich der Sozialdemokrat überzeugt. Davon profitierten auch Bäder im Kreis Göppingen. Aber für Holzheim müssten sich auch Möglichkeiten aus der allgemeinen Sportstättenförderung ergeben.

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