Nachrichten und Informationen

Nachrichten und Informationen aus der täglichen Arbeit des Landtagsabgeordneten.

MdL Peter Hofelich begrüßt dritte Stufe der Sanierung am Polizeipräsidium Einsatz: „Unser Land steht zum Polizeistandort Göppingen“

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) begrüßt den Start der dritten Stufe der Sanierungsarbeiten im Präsidium Einsatz. „Seit der Polizeireform des damaligen Innenministers Reinhold Gall, die Göppingen zum landesweiten Sitz des Präsidiums Einsatz machte, geht es schrittweise mit der Modernisierung des traditionellen ‚Bepo-Geländes‘ voran. Auch Neues wurde angefasst, wie die Unterkünfte der Polizeihundestaffel. Und perspektivisch ist ein Hangar für den dann hier stationierten Polizeihubschrauber im Blick. Jetzt folgen mit dem Start der dritten Stufe aber erstmal weitere Gebäudesanierungen und zusätzliche Carports. Ein klares Bekenntnis zum Standort Göppingen“.
 

Weiterlesen …

MdL Peter Hofelich im Gespräch mit Schuler-Betriebsrat: „Kein Verständnis für den Umgang mit der Göppinger Belegschaft!“

Im Austausch mit dem Schuler-Betriebsrat hat sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor kurzem über die aktuelle Situation vor Ort informiert. „Wir wurden bislang nicht direkt informiert, dass in Deutschland bei Schuler weitere 300 bis 350 Arbeitsplätze abgebaut werden sollten. Der Verdruss wächst, wie im Konzern agiert wird“, so der Betriebsratsvorsitzende von Schuler-Pressen, Rolf Brodbeck, im Gespräch mit dem sozialdemokratischen Abgeordneten. Dieser sprach Klartext: „Ich habe kein Verständnis dafür, wie seit Jahren mit der Belegschaft unseres Göppinger Traditions-Unternehmens umgegangen wird!“

 

Weiterlesen …

MdL Peter Hofelich im Gespräch mit Dehoga-Vorsitzender:„Die Situation in Gastronomie und Hotellerie bleibt auch im Kreis Göppingen angespannt“

Vor wenigen Tagen hat sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) mit Susanne Weißkopf, Dehoga-Vorsitzende im Landkreis Göppingen, zur aktuellen Situation der Gastronomie ausgetauscht. „Die Soforthilfen des Bundes und des Landes haben vielen Gastronomie- und Hotellerie-Betrieben geholfen. Gleichwohl: vor den Wintermonaten bleibt die Lage angespannt“, sagte Weißkopf im Gespräch mit dem Göppinger Abgeordneten. Beide waren sich einig: „Die soziale Kommunikation in unserem Land muss gepflegt werden – und dazu gehören auch die Wirtshäuser!“

 

Weiterlesen …

Novelle des Baugesetzbuchs steht auf der Kippe

Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL bei der Göppinger Wilhelmshilfe zum Thema Pflegestärkungsgesetz
Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL bei der Göppinger Wilhelmshilfe zum Thema Pflegestärkungsgesetz

SPD und Union hatten sich auf eine Novelle des Baugesetzbuches geeinigt. Darin konnte die SPD unter anderem ein Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen erreichen. Dies bedeutet, dass ein Eigentümer mehrerer Mietwohnungen in Städten und Gemeinden eine extra Genehmigung zum Verkauf dieser als Eigentumswohnung benötigt. Weiter sollten den Städten und Gemeinden die Anwendung von Baugeboten ermöglicht werden, um die Aktivierung nicht genutzter innerörtlicher Flächen zu ermöglichen. Der zuständige Minister Horst Seehofer habe diese Regelungen nun in seinem Gesetzesentwurf gestrichen.


Weiterlesen …

MdL Peter Hofelich bei Kundgebung von Kreis Göppingen nazifrei: „Der dritte Oktober ist auch ein Feiertag unserer Republik!“

  

Bei der Kundgebung des Bündnisses Kreis Göppingen nazifrei hat am Samstagnachmittag auf dem Göppinger Schlossplatz auch der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) mit seiner Rede klare Kante gegen Rechts gezeigt. In seiner von viel Applaus begleiteten Rede machte sich Hofelich stark für einen klarer Kurs aller Demokraten gegen Rechtspopulisten und Extremisten und betonte: „Unser Land steht auf den demokratischen Bewegungen seit 1848 und unsere Farben sind die Farben der Republik: Schwarz, Rot und Gold!“

 

Weiterlesen …

MdL Peter Hofelich im Gespräch zur Zukunft der Hochschule: Investitionen in den Hochschulstandort Göppingen haben Zukunft!“

  

Mit Blick auf die jüngste Neustrukturierung der Hochschule in Göppingen hat sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) jetzt mit Rektor Christof Wolfmaier erneut zur Zukunft der Hochschule ausgetauscht. „Göppingen hat ein großes Interesse an einer zukunftsorientierten Hochschulausrichtung. Dazu gehören auch die Themen Weiterbildung und Digitalisierung“, macht Hofelich klar. Auch könne der Campus besser zur Innenstadt und zum Fluss hin ausgebaut werden.

 

Weiterlesen …

MdL Peter Hofelich fordert Corona-Investitionen im Kreis Göppingen: „Jetzt in die Zukunftsfähigkeit des Filstals investieren“

  

Mit Blick auf die jüngste Steuerschätzung fordert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD), dass „landesseitig in die Zuliefererindustrie investiert wird.“ Besonders im Filstal schlage in diesem Bereich das industrielle Herz – und umso dringlicher seien Investitionen, um Arbeitsplätze vor Ort im Kreis Göppingen zu erhalten. Grün-Schwarz müsse mehr zum Schutz und zur Förderung der Betriebe und ihrer Beschäftigten unternehmen.

 

Weiterlesen …

MdL Peter Hofelich begrüßt Förderung für Kunst und Kultur im Kreis Göppingen

  

Seit der Corona-Krise ist auch die Kunst- und Kulturszene im Kreis Göppingen hart von den Einschränkungen und Veränderungen betroffen. Umso mehr freut sich der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD) über die Ankündigung, dass 62 Projekte im Land mit rund 1,7 Millionen Euro gefördert werden sollen. Darunter auch zwei Vereine aus dem Filstal.

 

Weiterlesen …

MdL Peter Hofelich zur Zukunft der Göppinger Kaufhof-Beschäftigten: „Land muss Druck machen für einjährige Transfergesellschaft“

  

Nach dem Scheitern der Verhandlungen über einen Fortbestand der Göppinger Kaufhof-Filiale hat sich der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) in einem Antrag an das Wirtschaftsministerium gewandt. Neben Auskünften zu den stattgefundenen Verhandlungen hat sich der Sozialdemokrat dabei vor allem nach Möglichkeiten erkundigt, wie Beschäftigte vor Ort unterstützt werden könnten. „Das Land muss alles unternehmen, um für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einzutreten“, fordert Hofelich. Vor allem müsse jetzt die maximale Dauer der vorgesehenen Transfergesellschaft von einem Jahr ausgeschöpft werden.

 

Weiterlesen …

MdL Peter Hofelich zum Tag des Handwerks: „Das Handwerk hat Zukunft“

Grußwort beim Gauturntag 2018 in Deggingen. „Gesellschaftlicher Zusammenhalt hat, gerade im Sport, immer ein Gesicht, ein Anliegen und einen freien Willen. Zusammenhalt ist nicht Mitläufertum, sondern Freiheit und Solidarität“.
Grußwort beim Gauturntag 2018 in Deggingen. „Gesellschaftlicher Zusammenhalt hat, gerade im Sport, immer ein Gesicht, ein Anliegen und einen freien Willen. Zusammenhalt ist nicht Mitläufertum, sondern Freiheit und Solidarität“.

„Mittelstand und insbesondere Handwerk sind mehr als reine Wirtschaftsdaten. Sie bedeuten ‚Einstellung‘, ‚Haltung‘ und ‚Verpflichtung‘. Am ‚Tag des Handwerks‘ erinnere ich daran, dass wir gerade im Kreis Göppingen daraus nicht nur unsere wirtschaftliche, sondern auch unsere gesellschaftliche Stärke beziehen. Deshalb ein ‚Dankeschön‘ dem Handwerk in nicht einfacher Zeit“, sagt der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich.

 

Weiterlesen …

MdL Peter Hofelich begrüßt Verlängerung der Gastronomie-Hilfe: „Branche stehen noch schwierige Monate bevor!“

  

„Es war richtig, dass das Land Baden-Württemberg eine Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe ins Leben gerufen hat. Dafür haben wir im Parlament Druck gemacht und grün-schwarzen Regierungszwist bei Seite schieben können. Es ist zu begrüßen, dass die Landesregierung nun beschlossen hat, die Hilfe zu verlängern und auszuweiten“. Konkret heiße das: für die Berechnung des dreimonatigen Förderzeitraums kann auch der Dezember herangezogen werden. Und: Auch Betriebe, die lediglich 30-50 Prozent ihres Umsatzes mit Gastronomie erzielen, wie etwa Bäcker mit Cafés oder Metzger mit Catering, profitieren nun auch vom Programm. Peter Hofelich: „Damit sind Erfahrungen der letzten Monate verarbeitet worden. Und die sicherlich schweren nächsten Monate, wenn der Gastronomiebetrieb im Freien sich deutlich reduziert, werden bis Jahresende abgedeckt“. Der Göppinger Abgeordnete ist u.a. im zuständigen Tourismus-Ausschuss des Landtages engagiert. Er ist mit der Branche seit jeher vertraut und freut sich „über den Schritt, der sicher von vielen Seiten Zustimmung erfahren wird“.

 

Weiterlesen …

Bürgersprechstunde des SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich

Am Donnerstag, 01. Oktober 2020, findet zwischen 16:00 – 18.00 Uhr im SPD Bürgerbüro, Schillerplatz 10, 73033 Göppingen, eine Bürgersprechstunde statt.

Ich lade Sie herzlich ein, die Möglichkeit zu einem persönlichen Gespräch zu nutzen und mir Ihr Anliegen zu schildern. Ich freue mich auf Ihren Besuch. Gerne können Sie sich vorher anmelden unter Telefon 07161 / 988 35 34 oder per E-Mail wahlkreis@peter-hofelich.de

Informationen zu meiner Arbeit finden Sie im Internet unter www.peter-hofelich.de

Mit freundlichen Grüßen

Peter Hofelich MdL

 

Weiterlesen …

MdL Peter Hofelich zur Mieterbund-Kritik an Grün-Schwarz: „Wohnen darf im Filstal nicht zur sozialen Frage werden“

Mit Blick auf die harsche Kritik des Deutschen Mieterbundes an der Wohnungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung fordert der Göppinger Landtagsabgeordnete auch im Filstal mehr Anstrengungen, um für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen. „Eislingen ist eine der wenigen Kommunen, in denen die Mieten so rasant steigen, dass sogar die Mietpreisbremse greift. Umso dringender brauchen wir im gesamten Wahlkreis wirksame Mittel gegen den Wohnungsmangel“, sagt Hofelich. Wohnen dürfe nicht zur neuen sozialen Frage werden.

 

Weiterlesen …

MdL Peter Hofelich fordert Klarheit für Schausteller und Marktbetreiber im Filstal: „Weihnachtsmärkte könnten möglich sein“

Wie kaum eine andere Branche ächzen auch Schausteller und Marktbetreiber unter den Corona-Regeln. Nicht wenige bangen mit Blick auf die Weihnachtsmärkte um ihre Existenz. Umso wichtiger sei es, für die Schausteller und Standbetreiber im Kreis Göppingen „Klarheit und Perspektive“ zu schaffen, sagt der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD): „Weihnachtsmärkte und Schausteller-Feste sollten unter Beachtung der Hygiene-Regeln möglich sein. Das soziale Miteinander ist jetzt wichtig. Die überwiegende Mehrheit verhält sich vernünftig. Und den Unvernünftigen wird hoffentlich gemeinschaftlich entgegengetreten!“

 

Weiterlesen …