Nachrichten und Informationen

Nachrichten und Informationen aus der täglichen Arbeit des Landtagsabgeordneten.

Ein „Wumms für den Sport“: Baehrens und Hofelich freuen sich über 600 Millionen Euro zusätzlich für Sportinfrastruktur

Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL bei der Göppinger Wilhelmshilfe zum Thema Pflegestärkungsgesetz
Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL bei der Göppinger Wilhelmshilfe zum Thema Pflegestärkungsgesetz

Die Göppinger SPD-Abgeordneten Heike Baehrens und Peter Hofelich begrüßen die zusätzlichen Fördermittel, von denen auch Städte und Gemeinden im Kreis Göppingen profitieren können. „Es ist besonders wichtig, dass trotz Corona Schwimmbäder, Bolzplätze und Turnhallen saniert werden können“, betonen die beiden Abgeordneten. Dazu sei der jetzt verabschiedete Beschluss ein wichtiges Zeichen.

 

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MdL Peter Hofelich freut sich über neue Corona-Soforthilfen für besonders betroffene Branchen im Kreis Göppingen

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) freut sich über die beschlossenen 330 Millionen Euro Soforthilfe für Hotellerie und Gastronomie sowie über 40 Millionen Euro für Reisebusunternehmen. Dass nach langen Diskussionen nun neue Programme aufgesetzt werden, sei eine gute Nachricht für viele Betriebe im Kreis Göppingen, sagt der Sozialdemokrat.

 

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Binder und Hofelich verurteilen Gewalt in Stuttgart: „Respekt und Dank gilt den Polizeibeamten im Einsatz“

Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich, zeigen sich entsetzt über die Plünderungen und Auseinandersetzungen in der Landeshauptstadt. Dort wurden am Wochenende auch Polizeibeamte des Göppinger Polizeipräsidiums Einsatz eingesetzt. „Allen Polizisten gebührt Dank und Rückhalt. Es darf null Toleranz für Kriminelle geben, die Gewalt ausüben und Geschäfte plündern“, betonen die Sozialdemokraten

Dort wurden am Wochenende auch Polizeibeamte des Göppinger Polizeipräsidiums Einsatz eingesetzt. „Allen Polizisten gebührt Dank und Rückhalt. Es darf null Toleranz für Kriminelle geben, die Gewalt ausüben und Geschäfte plündern“, betonen die Sozialdemokraten.

 

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MdL Peter Hofelich begrüßt anlaufende Entschädigungen für Pendler auf der Filstalbahn

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich begrüßt die Ankündigung des Verkehrsministeriums, dass ab Mittwoch, 17. Juni, die Entschädigungen für Fahrgäste der Filstalbahn anlaufen sollen. Dann können Pendlerinnen und Pendler mit Jahres-, Abo- oder auch Monatskarten endlich ihre Entschädigungszahlungen beantragen.

 

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MdL Peter Hofelich begrüßt dritte Abschlagszahlung des Landes für Kommunen in der Corona-Krise und kritisiert „grüne Trägheit“

  

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich begrüßt die jüngst bekanntgegebene dritte Abschlagszahlung für Kommunen auch im Kreis Göppingen, nach der im ersten Halbjahr insgesamt 517 Millionen Euro mehr an die Kommunen überwiesen werden: „Die nun verabredete dritte Abschlagszahlung zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise in Städten, Gemeinden und Landkreisen ist richtig, erwünscht und überfällig.“ Diese dürfte in unserem Landkreis Göppingen einen Betrag zwischen 20 und 25 Millionen Euro ausmachen. Damit können nun Kommunen im aktuellen Haushalts-Engpass für Schulen, Betreuung, ÖPNV, Erwachsenen- und Familienbildung, Jugendarbeit und Weiteres „die dringend benötigte Entlastung bekommen“.

 

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MdL Peter Hofelich unterstützt Kundgebung gegen Rassismus in Göppingen

  

Um ein starkes Zeichen gegen Rassismus und Diskriminierung zu setzen, findet am heutigen Montagnachmittag auch in Göppingen eine Kundgebung statt – wie vielerorts auf der ganzen Welt. Für den Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) ist das ein wichtiges Zeichen, „um Rassismus weltweit und in unserem Land zu ächten und zu bekämpfen.“ Deshalb unterstützt der Sozialdemokrat die Kundgebung auf dem Göppinger Marktplatz und begrüßt die Initiative.

 

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SPD-Abgeordnete aus dem Landkreis Göppingen begrüßen Konjunkturpaket: „Eine wichtige Unterstützung für Familien, Kommunen und Wirtschaft“

  

Die sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Landkreis Göppingen freuen sich über die Ergebnisse des Corona-Konjunkturpaketes. Damit sei eine spürbare Erleichterung für Familien möglich und ein wichtiger Impuls zum Wiederaufschwung unserer Wirtschaft, betont die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Die Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich, begrüßen die deutliche Unterstützung für die Kommunen im Landkreis. Insgesamt 130 Milliarden Euro stehen für Investitionen zur Verfügung. Neben einer Senkung der Mehrwertsteuer auf 16 bzw. fünf Prozent wird auch das Kindergeld einmalig um 300 Euro aufgestockt.

 

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Schrittweise Öffnung von Schulen und Kindergärten: MdL Peter Hofelich fordert verlässliche Perspektive für Familien im Kreis Göppingen

Besonders für Kinder und ihre Familien haben sich die Corona-Auswirkungen zu einer großen Belastung entwickelt. Deshalb fordert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) mit Blick auf die angekündigten Schul- und Kitaöffnungen eine bessere Unterstützung von jungen Familien vor Ort: „Familien muss dringend eine verlässliche Perspektive gegeben werden. Denn Kinder haben Rechte auf Bildung, Teilhabe und Freizeit und bedürfen einer besonderen Förderung“, betont Hofelich: „Ankündigungen von Frau Eisenmann hatten wir schon einige“. Zur Sicherung von Nachhilfe an den Schulen sei jetzt ein Förderpaket von zehn Millionen Euro nötig. Zudem sollte ein runder Tisch mit Kommunen, Trägern und Gewerkschaften einberufen werden, um die Umsetzung der Öffnung zu klären.

 

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Zweites Corona-Hilfspaket: MdL Peter Hofelich begrüßt Unterstützung für Schulen, Kultur und Wirtschaft – Kommunaler Rettungsschirm fehlt weiter

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) begrüßt das zweite Corona-Hilfspaket in Höhe von 1,5 Milliarden Euro. Das sei „eine angemessene und wichtige Unterstützung für die Gastronomie, Künstler, Vereine und Busunternehmen auch im Kreis Göppingen.“ Besonders wichtig sei die Unterstützung der Schulen, wie sie die SPD schon vor Wochen gefordert hatte. Offen bleibe nach wie vor die Forderung aus den Städten und Gemeinden nach einem kommunalen Rettungsschirm, kritisiert Hofelich.

 

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SPD-Abgeordnete aus dem Landkreis Göppingen fordern einen Schutzschirm für Kommunen

  

Angesichts der massiven Herausforderungen für Baden-Württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen für Städte und Gemeinden gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die baden-württembergischen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, die von Bund und Land zu stemmen sind.

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Reaktivierung von Nebenstrecken: SPD-Landtagsabgeordnete sehen Chancen zur Förderung der Boller Bahn

  

Nachdem eine Untersuchung des Verkehrsministeriums vor Kurzem 15 Nebenstrecken ausgewählt hatte, um dort bis zum Herbst eine Reaktivierung vertieft zu prüfen, haben die SPD-Landtagsabgeordneten aus Geislingen, Göppingen und Kirchheim jetzt genauer nachgefragt. Neben der Frage einer möglichen Finanzierung wollten Sascha Binder, Peter Hofelich und Andreas Kenner vom Verkehrsminister erfahren, welchen Stellenwert das Ministerium einer Reaktivierung der Voralbbahn und der Weiterführung nach Kirchheim beimesse und wie dies finanziert werden könne. Die Reaktivierung mitsamt einem möglichen Lückenschluss würden weiterhin geprüft, hat der Minister jetzt bekanntgegeben. Beträchtliche finanzielle Unterstützung könne indes vom Bund kommen.

 

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MdL Peter Hofelich fordert umfassende Unterstützung für Sport- und Kulturvereine im Kreis Göppingen

  

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) begrüßt die Ankündigung des Kultusministeriums, dass Übungsleiterpauschalen bei Sportvereinen trotz Trainingsausfällen nicht gekürzt werden sollen. „Das ist eine vernünftige und gute Nachricht für zahlreiche Engagierte in den Sportvereinen im Kreis Göppingen“, betont Hofelich mit Blick auf die jüngste Ankündigung durch die Kultusministerin. Um für Sport- und Kulturvereine Sicherheit zu schaffen, sei jetzt gleichwohl ein umfassender Schutzschirm wichtig.

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MdL Peter Hofelich zum Europatag am 9. Mai 2020: Europäische Solidarität ist in der Krise wichtiger denn je

  

Für den Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) gibt der Europatag in diesem Jahr besonderen Anlass zur Perspektive für ein starkes Europa in der Welt und zur Besinnung auf ein solidarisches Europa: „Die Krise ist auch eine Chance, mehr für den europäischen Zusammenhalt zu tun und einen neuen europäischen Idealismus zu fördern“, betont Hofelich mit Blick auf die aktuellen Corona-Herausforderungen.

 

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Sascha Binder und Peter Hofelich begrüßen Sportstättenförderung für den Landkreis Göppingen

  

Die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), begrüßen die Förderung von Sportstätten im Landkreis Göppingen. „Die angekündigte Förderung von Projekten in Göppingen und Heiningen ist ein sehr gutes Zeichen für unseren Landkreis“, betonen Hofelich und Binder. Schließlich ziehen die Fördergelder weitere Investitionen nach sich und kommen damit auch dem Handwerk vor Ort zugute.

 

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