Nachrichten und Informationen

Nachrichten und Informationen aus der täglichen Arbeit des Landtagsabgeordneten.

Europa-Ausschussvorsitzender Peter Hofelich auf Reise in Serbien und Griechenland:

  

"Wir müssen respektvoll, geduldig und zielgenau unterstützen.“

Von einer sehr intensiven Informationsreise nach Serbien und Griechenland mit über 20 Gesprächsterminen in 6 Tagen ist MdL Peter Hofelich am Wochenende zurückgekehrt. Als Vorsitzender des Europaausschusses des Landtags war er dabei mehrere Male als 'Diplomat' erfolgreich gefordert, wie ihm seine mit reisenden Landtags-Kollegen bestätigten. Ob in Griechenland, wo unser Bundesland behutsam seine Erfahrungen mit einer funktionierenden Finanzverwaltung oder guter beruflicher Bildung einbringen kann. Ob in Serbien, wo die Vorzüge kommunaler Selbstverwaltung und die Stärkung der Regionen gesehen werden sollte. Die erste Etappen der Reise war ein Gespräch mit den Vertretern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und der Kreditanstalt für Wiederaufbau, bei dem vor allem die wirtschaftliche Förderung des Donauraums und die Problematik des Menschenhandels thematisiert wurden.

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Parlamente vereinbaren Zusammenarbeit

  

Der Präsident des Landtags von Baden-Württemberg, Guido Wolf (CDU), und der Präsident des Parlaments der autonomen Provinz Vojvodina in Serbien, István Pásztor, haben am Mittwoch, 25. Juni 2014, in Stuttgart eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet. „In dieser Absichtserklärung werden die Bereiche für eine künftige engere Zusammenarbeit zwischen den beiden Parlamenten festgelegt“, äußerte Wolf bei der Unterzeichnung im Stuttgarter Landtag.

Bereits seit vielen Jahren bestünden zwischen den beiden Regionen auf parlamentarischer Ebene Kontakte, so Landtagspräsident Wolf nach Unterzeichnung des Dokuments. Letztmals habe man im Rahmen der vom Landtag von Baden-Württemberg ausgerichteten Donau-Parlamentarier-Konferenz am 11./12. Juli 2013 in Ulm die Möglichkeit gehabt, sich intensiv auszutauschen und die Idee der Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung zu konkretisieren. „Unsere Zusammenarbeit soll gelebtes Beispiel für Solidarität und Kooperation der Donauregionen sein“, betonte Wolf.

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„Europa zeigt zu Jahresbeginn Selbstbewusstsein !“

  

Mehr bürgerschaftliche Beteiligung in Europa und eine Kultur der Solidarität und Freiheit auf unserem Kontinent sind die Richtung mit der die Europaunion und die Europäische Bewegung ins neue Jahr starten. Dies wurde beim Neujahrsempfang dieser beiden Organisationen am vergangenen Freitag in Stuttgarts neuer Staatsgalerie deutlich. 200 Gäste zeigten, daß Europa massive Unterstützer hat. Aus dem Kreis dabei: Der Vorsitzende des Europaausschusses im Landtag, MdL Peter Hofelich ( SPD ) und der Vorsitzende der Europaunion im Kreis Göppingen, Wangens Bürgermeister Daniel Frey ( CDU ). Überhaupt: der Landkreis war in der Landeshauptstadt gut vertreten und freute sich über einen gelungenen Abend.

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Rahmenvereinbarung zur grenzüberschreitenden beruflichen Bildung ermöglicht „Win-win“-Situation

  

Der Ausschuss für Europa und Internationales hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 24.]Oktober 2013, die Rahmenvereinbarung zur grenzüberschreitenden beruflichen Bildung begrüßt. Dies teilte der Vorsitzende des Gremiums, der SPD-Abgeordnete Peter Hofelich, mit. „Französischen Jugendlichen wird durch die Vereinbarung eine Perspektive auf dem deutschen Arbeitsmarkt geboten und auf diese Weise kann dem Fachkräftemangel in Baden-Württemberg entgegengewirkt werden“ erläuterte Hofelich. „Die gebotenen Möglichkeiten einer grenzüberschreitenden Ausbildung ermöglichen eine „Win-win“ Situation für beide Seiten“.

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Ausschuss für Europa und Internationales begrüßt europäische Forschungsinvestitionen in Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologien

  

Standort Baden-Württemberg wird auch künftig von europäischen Investitionen profitieren

Die Europäische Kommission plant innerhalb des nächsten Jahrzehnts bis zu 700 Millionen Euro im Rahmen öffentlich-privater Partnerschaften in die Forschung und Entwicklung der Wasserstoff- und der Brennstoffzellentechnologie zu investieren. Dies wurde im Rahmen der Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten dem Ausschuss für Europa und Internationales in seiner Sitzung am Donnerstag, 24. Oktober 2013, mitgeteilt, wie dessen Vorsitzender, Peter Hofelich (SPD), berichtete. „Der Ausschuss begrüßt die europäischen Forschungsinvestitionen ausdrücklich“, so Hofelich. „Bereits im Rahmen der ersten Förderperiode konnten Universitäten und Unternehmen in Baden-Württemberg von einer entsprechenden Förderung profitieren“.

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Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg in Brüssel

  

Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg weilte unter Leitung seines Vorsitzenden, Peter Hofelich, in der ersten Oktoberwoche zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in Brüssel. Dabei war in Vertretung für den verhinderten Wolfgang Drexler auch der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder, der damit erstmals Brüsseler politische Luft schnupperte. Themen waren u.a. die Beiträge des Landes zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Europa, der Stand der Verhandlungen für die europäischen regionalen Strukturfonds, das geplante Freihandelsabkommen USA – EU sowie die Förderung des Mittelstandes in Baden-Württemberg. Ein Gesprächs- Abend mit den Europaabgeordneten aus Baden-Württemberg, der in der Schwarzwaldstube der Brüsseler Landesvertretung stattfand und zu dem auch Kommissar Günter Oettinger dazu stieß, bildete einen schönen geselligen Teil des Besuches.

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Landesversammlung der Europa–Union Deutschland in Schwetzingen

  

An der Landesversammlung der Europa–Union Deutschland in Schwetzingen nahmen zahlreiche Abgeordnete und Kommunalpolitiker teil, darunter auch der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und der Wangener Bürgermeister Daniel Frey aus dem Kreis Göppingen. Daniel Frey, der außerdem Vorsitzender der Europa-Union im Kreis ist, war wie Christine Dessup und Roselies Dürr aus Ebersbach als Delegierte in Schwetzingen.

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Peter Hofelich wird Vorsitzender des Europaausschusses

  

Peter Hofelich wird Vorsitzender des Europaausschusses. Die SPD-Landtagsfraktion hat in dieser Woche ihre Kandidaten für die Besetzung der Vorsitzenden in den Ausschüssen des Landtags von Baden-Württemberg beschlossen. Entsprechend dem Wahlergebnis stehen der SPD und den Grünen je drei Vorsitzende zu, der CDU sechs. Für den Vorsitz im Europaausschuss, der auf die SPD fällt, wurde von der Fraktion einstimmig Peter Hofelich nominiert.

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