Nachrichten und Informationen

Nachrichten und Informationen aus der täglichen Arbeit des Landtagsabgeordneten.

Schulpolitik im Fokus: Förderschulen erhalten und Angebote stärken

  

Bei einem Besuch an der Pestalozzi-Schule in Göppingen sowie beim Schulstammtisch im Roth-Carrée hat der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich aktuelle Belange der Schulpolitik in den Mittelpunkt gestellt. Neben dem Erhalt eigenständiger Förderschulen war vor allem der Lehrermangel ein Thema.

 

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Nationale Parlamente müssen an CETA-Abkommen beteiligt werden. Hofelich: „SPD fühlt sich bestätigt und gestärkt.“

Der jüngste Beschluss der EU Kommission, nationale Parlamente, wie Bundestag und Bundesrat, bei der Entscheidung über das Freihandelsabkommen CETA miteinzubeziehen wird von Peter Hofelich, Sprecher für Europa und Internationales der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt. „Es ist wichtig, dass solche tiefgreifenden Entscheidungen wie Freihandelsabkommen nicht über Mitgliedstaaten hinweg getroffen werden. Durch den Entschluss nationale Parlamente in die Abstimmungen mit einzubeziehen, können wir als Volksvertreter die Anliegen und Interessen der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und Baden-Württemberg einbringen.“

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Peter Hofelich, MdL zur Schmalzl-Entlassung: "Grün-schwarze Machtpolitik statt personeller Kontinuität in der Verwaltung"

"Unsere Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten sind Spitzenbeamte, die unserer fachlich hervorragenden Landesverwaltung in der Fläche ein Gesicht geben. Sie üben ihre Aufgabe selbstverständlich eng am politischen Willen der jeweiligen Landesregierung aus, gelten in der Bürgerschaft aber auch als neutrale Sachwalter des Staates. Vor diesem Hintergrund ist die sachlich grundlose Entlassung unseres nordwürttembergischen Regierungspräsident Johannes Schmalzl (FDP) und sein Ersatz durch den bisherigen Ministerialdirektor Reimer (Grüne) ein erneuter Fehler der grün-schwarzen Landesregierung unter Ministerpräsident Kretschmann (Grüne). Die Grünen offenbaren einen Machtanspruch im Lande, der völlig überzogen ist und der für die Zukunft Schlimmes ahnen lässt". Der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Göppingen, Peter Hofelich, reagierte damit klar und entschieden auf die Ankündigung vom Dienstag, dass grün-schwarz beide Regierungspräsidenten in Nord-und Südwürttemberg austauscht.

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„Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen“

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erinnert die SPD im Landkreis Göppingen daran, dass Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt auch heute noch keine Selbstverständlichkeit ist.  

„Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen.“, heben die Genossen und Genossinnen in ihrem Aufruf zur diesjährigen Mai-Kundgebung hervor. Die SPD setze sich für die Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen, sowie für ein Entgeltgleichheitsgesetz ein.

 

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Mit einer Vernissage wurde die Ausstellung von Markus Sick im SPD-Bürgerbüro im Roth-Carée eröffnet.

Der Ausstellungstitel „Was mir am Herzen liegt, in Aquarell, Pastell und Öl.“ drückt gleichzeitig das Verständnis des Göppinger Künstlers von Malerei aus. Seine Werke spiegeln stets das wider, was ihm am Herzen liegt. Dabei sei es ihm wichtig, dass sich seine Bilder dem Betrachter ohne komplexe Interpretationshilfen erschließen, so Markus Sick. Die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens zog die Parallele zur Politik: „Die Themen die einem am Herzen liegen kann man auch mit besonderem Nachdruck verfolgen.“ Peter Hofelich fand in seinem Grußwort klare Worte: „Nach dieser, für uns enttäuschenden Landtagswahl, darf man sich daran erinnern, dass die SPD immer dann erfolgreich war, wenn sie weit in Kunst und Kultur hinein präsent und engagiert ist. In diesem Sinne leben wir hier in Göppingen mit unseren Ausstellungen im Bürgerbüro die auch künftige Volkspartei."

 

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Ein Nachmittag mit Heike Baehrens: Pflege hat Zukunft.

Politik ist gefordert Rahmbedingungen zu schaffen, die gute Pflege ermöglichen.“

Durch die Pflegestärkungsgesetze I und II hat die große Koalition für wichtige Verbesserungen in der Pflege gesorgt. Mit der Einführung des neuen Pflegebegriffs werden endlich die besonderen Bedürfnisse von demenziell erkrankten Menschen besser berücksichtigt. Pflegende Angehörige werden bei der häuslichen Pflege durch einen Rechtsanspruch auf Lohnfortzahlung, zinsfreie Darlehen oder die Möglichkeit 2 Jahre in Teilzeit zu arbeiten, unterstützt.

 

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Von Tür zu Tür: Hausbesuche von Peter Hofelich im Göppinger Reusch diesmal mit Begleitung von SWR 4!

  

Das war ein denkwürdiger Tag: Zum dritten Mal bewirbt sich Peter Hofelich für ein Landtagsmandat in Göppingen. Zum dritten Mal gibt es selbstverständlich Hausbesuche, weil ihm der direkte Kontakt wichtig ist. Und zum dritten Mal ist selbstverständlich auch das Göppinger Reusch als eine der Besuchsgegenden‚ mit dabei. Doch zum ersten Mal war am zurückliegenden Donnerstag der Rundfunk als Begleiter dabei. SWR 4 Redakteur Schiller hatte, neugierig geworden durch den prall gefüllten Wahlkalender unseres Abgeordneten, gefragt, ob er bei den Hausbesuchen mal ‚Mäuschen spielen dürfe‘.

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Sanierung von Bundes- und Landesstraßen geht auch 2016 mit Hochdruck weiter.

  

MdL Peter Hofelich: „Die Sanierung der Brücke über das Filstal an der Querspange Faurndau kann endlich begonnen werden.“

Die Landesregierung hat die Mittel für den Erhalt von Landesstraßen und Brücken seit 2015 auf 120 Mio. Euro erhöht. Die CDU-geführten Vorgängerregierungen hatten seit 1996 im Durchschnitt nur 40 Mio. Euro pro Jahr investiert.

 

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Zu Gast in der Vesperkirche in Göppingen.

  

Einen Mittag lang machte sich MdL Peter Hofelich beim Geschirrabräumen nützlich. Vor allem aber gab es manches ‚Schwätzle‘ und auch einen kleinen Einblick in die Situation und Sorgen mancher der Bürger, die sich dort über ein kostengünstiges warmes Essen freuen.

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