Nachrichten und Informationen

Nachrichten und Informationen aus der täglichen Arbeit des Landtagsabgeordneten.

Integration durch Arbeit: MdL Peter Hofelich hofft auf Verbesserungen für die heimische Wirtschaft durch Einwanderungsgesetz

  

Wie im ganzen Land fehlen auch im Kreis Göppingen bei zahlreichen Firmen Fachkräfte. Der Göppinger Landtagsabgeordnete weist deshalb auf die Bedeutung des neuen Einwanderungsgesetzes für Fachkräfte hin und plädiert für mehr Realismus beim Thema Migration. Schließlich seien viele Firmen händeringend auf Fachkräfte angewiesen. „Integration funktioniert durch Sprache und dann durch Arbeit. Es ist deshalb unverständlich, dass es immer noch Widerstände gegen die geordnete Einwanderung von dringend benötigten Facharbeitern gibt“, kritisiert Hofelich mit Blick auf die aktuelle Diskussion. „Klar ist aber auch: Bei Fehlverhalten von Migranten muss es strenge Konsequenzen geben.“

 

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MdL Peter Hofelich zieht Bilanz: „Ein landespolitisch verlorenes Jahr für den Wahlkreis Göppingen“

  

„Trotz großer finanzieller Möglichkeiten aus den sprudelnden Steuereinnahmen kam von der Landespolitik im Wahlkreis Göppingen im Jahr 2018 wenig Wirkungsvolles an. Im Gegenteil: Unterrichtsausfall und Lehrermangel, ausbleibende Verbesserungen und Rückschläge beim Schienennahverkehr sowie anstehende Fahrverbote nach Stuttgart und sich endlos ziehende Lösungen bei den Nord-Süd-Verbindungen im Schurwald und um Jebenhausen prägen das Bild“, kritisiert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) zum Jahreswechsel. Statt neuer Impulse und wichtiger Investitionen bedeute Grün-Schwarz auch im hiesigen Kreis eher Stillstand als Verbesserung.

 

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Neujahrsgruß zum Jahr 2019

  

Werte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

herzlich grüße ich Sie zum neuen Jahr und wünsche Ihnen Glück, Gesundheit und Zufriedenheit. Danke im Namen meines gesamten Teams für das Interesse an meiner politischen Arbeit und den Besuch meiner Homepage.

Wir sind überzeugt davon, dass der direkte persönliche Kontakt durch einen passgenauen Online-Präsenz gut unterstützt werden kann. Deshalb danken wir Ihnen auch für das ermutigende Feedback im abgelaufenen Jahr.

Es ist meine Überzeugung für das neue Jahr, dass wir beides benötigen:

Unterscheidbarkeit und Streitkultur zwischen den Demokraten. Und Gemeinsamkeit unter den Demokraten. Informierte und kommunikationsbereite Mitbürger sind nicht mehr selbstverständlich. Sie sind aber Voraussetzung für Demokratie. Bitte nutzen Sie auch im neuen Jahr unsere Angebote auf unserer Homepage und beteiligen sich, ob beim ‚Talk im Roth‘, bei den ‚Vor Ort-Veranstaltungen‘ bei Betriebsräte- und Schulstammtischen, bei meinen Besuchen bei Initiativen, Verbänden, Vereinen und öffentlichen Einrichtungen am politischen Dialog.

Meine Person und meine Partei stehen für Fortschritt und soziale Gerechtigkeit, für Nachhaltigkeit und Weltoffenheit, für Standpunkte und Volksnähe!

Herzlich, Ihr Peter Hofelich

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Landespolitik vor Ort: MdL Peter Hofelich besucht die Schurwaldgemeinde Wäschenbeuren

  

Beim Besuch des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) in der Schurwaldgemeinde Wäschenbeuren standen vor wenigen Tagen kommunal- und landespolitische Themen im Mittelpunkt. Neben einem Gespräch mit Bürgermeister Karl Vesenmaier traf sich der Abgeordnete auch mit der Rektorin der Stauferschule Melanie Müller. Dabei begleitete ihn der SPD-Fraktionsvorsitzende im Wäschenbeurer Gemeinderat Peter Schührer. Hinzu kam ein Austausch mit der Leiterin des Sozialen Dienstes im Kardinal-Kasper-Pflegeheim Pamela Rembold. „Ich unterstütze die Belange unserer Kommunen im Kreis Göppingen auch in Zukunft im Rahmen meiner landespolitischen Möglichkeiten. Dazu war der Besuch in Wäschenbeuren eine gute Gelegenheit, um vor Ort zu erfahren, wo noch mehr Unterstützung nötig ist“, betonte Hofelich.

 

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Rede von Peter Hofelich - Europapolitscher Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg – „Europa kommt schrittweise voran !“

  

zu Punkt 5.: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Europa vom 23. Oktober 2018

Bericht über aktuelle europapolitische Themen

der Plenarsitzung des Landtags von Baden-Württemberg am 19.12.2018

  • es gilt das gesprochene Wort -

 

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MdL Peter Hofelich begrüßt Verbesserungen bei IC-Halten: Sechs neue Verbindungen ab Göppingen

  

In einem Brief an Verkehrsminister Winfried Hermann hat sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor kurzem für eine stabile Anbindung des Filstals an den Fernverkehr eingesetzt. Darin forderte Hofelich, dass Stadt und Mittelbereich Göppingen keine weiteren Nachteile bei der Fahrplanumstellung im Dezember haben dürften. Die Antwort des Verkehrsministers hat jetzt gezeigt: Für Göppingen konnten sogar Verbesserungen erreicht werden.

 

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Jugendgemeinderäte aus Göppingen besuchen den Stuttgarter Landtag – und erleben Parlamentsgeschichte

  

Auf Einladung des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) haben am Mittwoch rund 25 Besucherinnen und Besucher aus dem Wahlkreis Göppingen das Stuttgarter Landesparlament besucht. Auch mehrere Jugendgemeinderäte aus Göppingen waren an dem Plenartag dabei. Beim halbstündigen Besuch der laufenden Plenardebatte erlebten die Besucher hautnah einen bis dahin einmaligen Vorgang im Parlament. Zwei AfD-Abgeordnete verhielten sich verbal beleidigend gegen alle Regeln, erhielten einen Sitzungsverweis und mussten nach ihrer Weigerung zu gehen durch die aus der Wache im Landtag herbeigerufene Polizei aus dem Saa geführt werden. Für die Göppinger Besuchergruppe eine beklemmende Szene und ein Anlass für Empörung über diese politische Gruppierung.

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Hofelich und Binder kritisieren Umgang der Landesregierung mit den Feuerwehren im Land: „Die Feuerwehren vor Ort verlassen sich auf die zugesagten Gelder“

  

Die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), kritisieren die grün-schwarze Landesregierung und ihren Umgang mit den Feuerwehren im Land. Hofelich, in der SPD-Landtagsfraktion für Finanzen zuständig, zeigt sich befremdet, dass die Regierungsfraktionen im Zuge der Beratungen zum Nachtragshaushalt beschlossen haben, die Mittel für die Feuerwehren um zwei Millionen zu kürzen. „Die Feuerwehren, auch hier im Landkreis Göppingen, brauchen dringend Mittel für die Beschaffung von Feuerwehrzeugen und zur Errichtung und Einrichtung von Feuerwehrhäusern“, führt Hofelich aus.

 

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Digitale Infrastruktur im Kreis Göppingen: Betriebsräte diskutieren mit Peter Hofelich und Wirtschaftsförderer Alexander Fromm

  

Beim Betriebsrätestammtisch im Roth-Carrée haben vor kurzem Betriebsräte aus dem Kreis Göppingen mit Alexander Fromm von der Wirtschaftsförderung im Landkreis über die digitale Infrastruktur vor Ort diskutiert. Auf Einladung des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) gab der Wirtschaftsförderer spannende Einblicke in aktuelle Kooperationsprojekte und Verbesserungen. Dabei stand besonders die Bedeutung der Breitbandversorgung für die lokale Wirtschaft im Mittelpunkt. Obwohl konkrete Fortschritte feststellbar seien, müsse sich noch Manches in Kreis und Land tun, waren sich die Diskutierenden einig.

 

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Hofelich und Binder zur Halbzeit der grün-schwarzen Landesregierung: Eine Regierung ohne Gestaltungswillen

  

Die SPD-Landtagsfraktion zieht in einer Veranstaltungsreihe anlässlich der Halbzeit der aktuellen Legislaturperiode eine Bilanz grün-schwarzer Regierungsarbeit. In allen Wahlkreisen sind Mitglieder des Fraktionsvorstandes der SPD-Landtagsfraktion unterwegs, um zum einen die eigene Arbeit in den vergangenen rund zweieinhalb Jahren zu präsentieren und zum anderen herauszuarbeiten wie sich die aktuelle Regierung aktiver Zukunftsgestaltung entzieht. Im Landkreis Göppingen hatte die örtliche SPD dazu ins Foyer der Stauferlandhalle geladen, wo sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder zusammen mit dem finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Peter Hofelich nach zwei Impulsen der Diskussion mit den rund 70 Besuchern stellten.

 

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Landespolitik vor Ort im Schurwald: MdL Peter Hofelich besucht Rechberghausen und verspricht Unterstützung beim Vorgehen gegen zu viel Durchgangsverkehr

  

Bei einem Besuch des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) in Rechberghausen standen vor wenigen Tagen viele Begegnungen auf dem Programm. Neben einem Gespräch im Rathaus mit Bürgermeisterin Claudia Dörner besuchte der Abgeordnete die Schurwaldschule und besprach Aktuelles mit Rektorin Sabine Hilbich. Auch eine Führung durch die neue Ausstellung der Kulturmühle sowie ein Treffen mit Ehrenamtlichen des Fördervereins Landschaftspark Töbele fanden statt. Hofelich: „Ich setze mich weiterhin für starke Kommunen ein und versuche, die Anliegen vor Ort in Rechberghausen politisch auf Landesebene zu unterstützen. Dazu war der Besuch eine gute Gelegenheit.“

 

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MdL Peter Hofelich am Freitag, 30.11.18, unterwegs in Rechberghausen – Landespolitik vor Ort im Schurwald

  

Am Freitag, den 30. November, besucht der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich die Gemeinde Rechberghausen. Das Programm beginnt am frühen Vormittag mit einem Besuch der Schurwaldschule. Im Anschluss tauscht sich der Abgeordnete mit Bürgermeisterin Claudia Dörner über aktuelle Belange der Schurwald-Gemeinde aus. Auch ein Besuch der Kulturmühle Rechberghausen und ein Treffen mit dem Förderverein Landschaftspark Töbele steht auf dem Programm: Hofelich: „Ich freue mich auf die Begegnungen und Eindrücke vor Ort im Schurwald

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Finanzierung von Klassenfahrten: Binder und Hofelich fordern „schnelle und nachhaltige Lösung für Schüler und Lehrer im Landkreis Göppingen“

  

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion um die Bezuschussung von Exkursionen und Klassenfahrten fordern die Landtagsabgeordneten Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD) eine nachhaltige Lösung für mehr Zuschüsse. Nachdem Kultusministerin Eisenmann ihre Blockade aufgegeben hat, müsse Grün-Schwarz nun schnell Mittel zur Verfügung stellen. „Das Budget der Schulen für außerunterrichtliche Veranstaltungen sollte im anstehenden Nachtragshaushalt 2018 unbedingt erhöht werden“, betonen Binder und Hofelich. Auch die Schulen im Landkreis Göppingen würden von einer Neuregelung profitieren.

 

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Architektur trifft Politik: Kammergruppe der Göppinger Architekten besucht auf Einladung von MdL Peter Hofelich den Landtag von Baden-Württemberg

  

Wo es sonst meist eher um politische Fragen geht, standen bei dem Besuch der Architektinnen und Architekten aus dem Kreis Göppingen vor Kurzem vor allem architektonische Besonderheiten im Mittelpunkt – schließlich ließ es sich deren Göppinger Landtagsabgeordneter Peter Hofelich (SPD) nicht nehmen, zusammen mit dem verantwortlichen Projektleiter der Baumaßnahmen die fachkundigen Besucher durch den umgebauten Landtag und den Neubau des Bürger- und Medienzentrums zu führen.

 

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