Nachrichten und Informationen

Nachrichten und Informationen aus der täglichen Arbeit des Landtagsabgeordneten.

150 Jahre SPD Göppingen, Freude über die sehr gelungene Feier ist allen ins Gesicht geschrieben und der Stolz Mitglied dieser traditionsreichen Partei, der ältesten in Württemberg, zu sein.

  

Am Ende der Feier auf einem Bild vereint: Ministerpräsident a.D. Kurt Beck, mehrere Jahre Parteivorsitzender der SPD und heute Vorsitzender der Friedrich Ebert Stiftung, zusammen mit wichtigen Repräsentanten der heutigen Göppinger SPD: Ortsvereinsvorsitzende Hilde Huber, MdB Heike Baehrens, Erster BM a.D. Jürgen Lämmle und der langjährige MdL und Innenminister a.D. Frieder Birzele, zusammen mit Stadträtinnen und Vorstandsmitgliedern, sowie MdL Peter Hofelich.

 

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MdL Peter Hofelich kritisiert weitere Verzögerungen bei der Ortsumfahrung Jebenhausen

  

Um den aktuellen Stand zu den Planungen der Ortsumfahrung Jebenhausen in Erfahrung zu bringen, hat sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor kurzem an Verkehrsminister Hermann gewandt. Aus der Antwort des Ministeriums geht jetzt hervor: Vor dem Erörterungstermin wird wegen des Artenschutzes eine neue Planauslegung notwendig sein. Damit rückt die Planfeststellung abermals in die Ferne. „Ich bin schon erstaunt, wie Termine nicht gehalten werden und sich das Projekt immer weiter in die Länge zieht. Es ist dennoch wichtig, weiter Druck zu machen und wachsam auf das nun angekündigte Verfahren zu achten“, betont Hofelich mit Blick auf die neuerliche Verzögerung.

 

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Baehrens und Hofelich unterstützen Scholz-Pläne: „Steuerliche Forschungsförderung kann den Standort Filstal stärken“

  
Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL bei der Göppinger Wilhelmshilfe zum Thema Pflegestärkungsgesetz
Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL bei der Göppinger Wilhelmshilfe zum Thema Pflegestärkungsgesetz

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will Unternehmen bis zu 25 Prozent des Personalaufwands für Forschung und Entwicklung erstatten, maximal 500.000 Euro pro Jahr. „Dies ist eine Steilvorlage für Industrie und Dienstleister in unserem Filstal“, so die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens und der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. Die kürzlich neu aufgelegte Prognos-Studie, bei welcher der Kreis Göppingen im Landkreis-Vergleich wieder zurückgefallen war, hatte gerade bei Forschung und Entwicklung sowie bei der Anzahl der Arbeitsplätze für Hochqualifizierte Schwächen ausgemacht.

 

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Heike Baehrens und Peter Hofelich kritisiert Stellenabbau bei Schuler

  
Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL bei der Göppinger Wilhelmshilfe zum Thema Pflegestärkungsgesetz
Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL bei der Göppinger Wilhelmshilfe zum Thema Pflegestärkungsgesetz

Angesichts der Ankündigung von Schuler, in Göppingen rund 300 Stellen abzubauen, zeigen sich die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens und der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (beide SPD) enttäuscht über die erneute Hiobsbotschaft für den Kreis.

 

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Bildungs-Mut vor Ort im Kreis Göppingen: MdL Peter Hofelich besucht Schulen und Kindergärten

  

„Wir sollten Familien auch im Kreis Göppingen effektiv finanziell entlasten und ihren Kindern in Betreuung, Erziehung und Bildung noch mehr Qualität bieten – beides geht.“ Wie effektive Förderung in der Praxis heute schon aussieht oder aussehen könnte und was den Kleinen richtig Spaß macht, konnte der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor kurzem bei seinen Besuchen in der Kita Sankt Paul, beim AWO-Familienzentrum wie auch bei der Grundschule im Bodenfeld erleben. „Die Fachkräfte in unseren Kindergärten, in der Kindertagespflege und in den Schulen leisten jeden Tag tolle und wichtige Arbeit, aber wir brauchen noch mehr Personal, gute fachliche Unterstützung und mehr Leitungszeit“, unterstreicht Hofelich. Das sei bei vielen Gesprächen vor Ort deutlich geworden.

 

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Weinsommer 2019 in der Landesvertretung Baden-Württembergs in Brüssel. Blendende Laune bei Sabine Wölfle, Wolfgang Drexler und Peter Hofelich

  

Diskussion um Kunstrasenplätze: MdL Peter Hofelich für Prüfung höherer Fördersätze

  

Auch im Kreis Göppingen wird über die Umweltverträglichkeit von Kunstrasenplätzen heiß diskutiert. Mit Blick auf die Folgen vor Ort fordert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) deshalb eine „bessere Förderung umweltgerechter Allwetter-Sportplätze, die vor allem auch Vereine und Kommunen im Blick hat.“ Dazu sei auch eine Erhöhung der Fördersätze für den Sportstättenbau zu prüfen, wenn umweltfreundliche und deswegen teurere Anlagen gebaut werden.

 

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MdL Peter Hofelich zum Grundsteuer-Kompromiss: „Eine wertabhängige Grundsteuer wäre gerechter“

  

Mit Blick auf die Neuregelung der Grundsteuer betont der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD) die Bedeutung einer wertabhängigen Steuerberechnung in kommunaler Verantwortung. „Nur eine wertabhängige Grundsteuer, die durch kommunale Hebesätze festgelegt wird, ist ein gerechtes Modell. Schließlich war auch die bisherige Steuer wertabhängig“, so Hofelich hinsichtlich der jüngsten Einigung. Der finanzpolitische Sprecher der Landtags-SPD kritisiert: „An der Grundsteuer wird mir zu viel herumgefummelt“. Durch die nun von der CSU betriebene Öffnungsklausel für die Länder drohte ein Flickenteppich. Auch für Mieter und Eigentümer im Kreis Göppingen sei ein wertabhängiges Modell von Vorteil.

 

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MdL Peter Hofelich zu Gast beim „Roten Treff“ in Eislingen

  

Ursprünglich hätte sich der bereits vor Monaten vereinbarte Rote Treff der SPD Eislingen mit dem Göppinger SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich am 06.06. vor allem um aktuelle Europa- und Landespolitik drehen sollen. Nach den dramatischen Verlusten der SPD bei der Wahl zum Europäischen Parlament und dem darauf nach einer turbulenten Woche in Berlin folgenden Rücktritt von Andrea Nahles von allen politischen Ämtern brannte den Eislinger SPD-Mitgliedern und -Sympathisanten jedoch vor allem die Sorge um die Zukunft der deutschen Sozialdemokratie unter den Fingern.

 

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MdL Peter Hofelich warnt vor Einschnitten bei Ehrenamtsqualifikationen und politischer Bildung

  

Mit Blick auf das Engagement von Ehrenamtlichen vor Ort warnt der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor Einschnitten bei der Ehrenamtsqualifikation und der politischen Bildung. Erst vor kurzem haben der DGB und weitere Organisationen vor drohenden Kürzungen gewarnt – eine Einschränkung von Bildungszeiten hätte auch Auswirkungen auf zahlreiche Engagierte im Kreis Göppingen.

 

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MdL Peter Hofelich spielt mit bei „Wahlopoly“ in Kirchheim/Teck

  

Welche Positionen vertreten die Parteien bei der Europawahl? Und wie wollen sie die Zukunft Europas gestalten? Um Antworten auf diese Fragen zu finden, hat der Club Bastion in Kirchheim/Teck gemeinsam mit dem DGB zum „Wahlopoly“ geladen – bei der unterhaltsamen, spielerischen Runde unter Leitung der Journalistin Gesa von Leesen spielte auch der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) mit, der als europapolitischer Sprecher seiner Fraktion teilnahm. Besonders die Interaktion zwischen Politikern und Gästen und ein munterer Austausch über viele aktuelle Themen standen dabei im Mittelpunkt. Dabei waren vor allem Schlagfertigkeit, Sachkenntnisse und klare Standpunkte gefragt. 

 

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MdL Peter Hofelich zu 70 Jahren Grundgesetz: „Auch im Kreis Göppingen ein Feiertag unserer Demokratie“

  

„Das Grundgesetz hat als Verfassung unserem Land demokratische Stabilität gebracht. Für mich ist der 23. Mai der eigentliche Feiertag unserer Demokratie, eben der Verfassungstag. ‚Die Würde des Menschen ist unantastbar‘ steht vorneweg und ist historische Verpflichtung wie heutiger Auftrag innerhalb und außerhalb unseres Landes. Europa, stark und sozial, steht nicht im Gegensatz zum deutschen Bundesstaat, sondern in logischem Weiterdenken. Denn die Ideale der Freiheit und der Aufklärung haben in der globalisierten Wirklichkeit nur Bestand, wenn sie auf dem Kontinent der Freiheit und Aufklärung auch eine gemeinsame politische Ebene haben“, so der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich.

 

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Landespolitik vor Ort: MdL Peter Hofelich besucht Jebenhausen

  

Viele Begegnungen standen vor kurzem beim Ortsbesuch des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) in Jebenhausen auf dem Programm. Neben einer Führung bei Aqua Römer erkundigte sich der Abgeordnete auch bei der Firma Mink-Bürsten wie auch auf dem Waldeckhof nach Aktuellem. Auch ein Besuch des renovierten jüdischen Museums stand auf dem Programm. „Ich freue mich, wenn ich im Rahmen meiner landespolitischen Möglichkeiten lokale Anliegen unterstützen kann. Dazu war der Besuch eine gute Gelegenheit“, betonte Hofelich mit Blick auf die Begegnungen in Göppingens südlichem Stadtbezirk.

 

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