Nachrichten und Informationen

Nachrichten und Informationen aus der täglichen Arbeit des Landtagsabgeordneten.

MdL Peter Hofelich begrüßt Soforthilfe für Städte und Gemeinden im Kreis Göppingen

  

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) begrüßt die angekündigte Soforthilfe für Städte und Gemeinden durch das Land in Höhe von 100 Millionen Euro. Damit können die Kommunen auf die Erhebung von Kindergarten-Gebühren im März und April verzichten, wie es die Landtags-SPD gefordert hatte. „Die Soforthilfe ist wichtig, um vor Ort junge Familien in der Corona-Hilfe zu entlasten und Städte und Gemeinden bei dieser Aufgabe zu unterstützen“, betont Hofelich mit Blick auf die Herausforderungen vor Ort. Dies dürfte allerdings nur ein endlich erfolgter Einstieg sein, dem aufgestockte Mittel folgen sollten, so der Finanzsprecher seiner Fraktion.

Das von Land und Kommunalen Landesverbänden angekündigte Hilfsnetz zum Erlass von Kindergarten-Gebühren für die Monate März und April wie auch für ausbleibende VHS-Gebühren sei ein gutes Zeichen, zeigt sich der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich überzeugt. „Es ist sehr zu begrüßen, dass die Landesregierung nach dem tagelangen Drängen der Landtags-SPD nun reagiert hat. Die Unterstützung für Kommunen, die im März und April auf Elternbeiträge verzichten, ist dabei auch ein Zeichen der Fairness zwischen Land und Kommunen“, sagt der Sozialdemokrat. Da die Gebühren für den Monat März bereits erhoben wurden, sei jetzt vor allem der Blick auf die kommenden Monate April und Mai zu richten. Hofelich erwartet nun auch von allen Kommunen im Wahlkreis, dass sie Großzügigkeit und Fairness gegenüber den Eltern walten lassen. „Ein Dankeschön gebührt den Kommunen im Wahlkreis, die eigeninitiativ vorangegangen sind. Jetzt gilt es aber, ein einheitliches Bild zu erreichen“. Er erinnert auch daran, dass die Tageseltern in die Regelungen einzubeziehen sind.

„Unser Ziel als ‚Gesetzgeber Landtag‘ ist es, die Städte und Gemeinden bei den kommenden Herausforderungen umfassend zu unterstützen“, unterstreicht Hofelich. Denn auch in der aktuellen Krise sei es von großer Bedeutung, dass die Kommunen ihre öffentlichen Angebote aufrechterhalten können. Davon hänge auch die Daseinsvorsorge beim ÖPNV oder sozialen Diensten ab. Hofelich: „Jetzt wäre im Übrigen auch nicht die Zeit, dass die Landesregierung noch von Dritten Beiträge einfordert. Der Staat muss handeln. Gerade auch mit Blick auf die konkrete Unterstützung des Landes für die Städte, Gemeinden und Landkreise.“

 

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Baehrens und Hofelich begrüßen umfassende Soforthilfe-Mittel für Selbständige und Firmen im Kreis Göppingen

  
Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL bei der Göppinger Wilhelmshilfe zum Thema Pflegestärkungsgesetz
Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL bei der Göppinger Wilhelmshilfe zum Thema Pflegestärkungsgesetz
"Oberstes Ziel sind der Schutz von Leben und Gesundheit", erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens zur Corona-Krise. "Zugleich arbeiten wir aber hart daran, die wirtschaftlichen Auswirkungen so gut wie möglich abzufedern und Arbeitsplätze zu sichern". Insbesondere ist Baehrens froh über den großen Einsatz von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, einen möglichst großen Rettungsschirm über Unternehmen und Beschäftigten aufzuspannen. "Durch die Soforthilfe-Mittel können wir mit mehreren Milliarden auch von Seiten des Landes dafür sorgen, dass kleine Firmen und Selbständige schnell und unkompliziert unterstützt werden", betont der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD).
 

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MdL Peter Hofelich dringt auf rasche Hilfen für den Mittelstand – Landtag beschließt umfassende Unterstützung

  

Mit Blick auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise auch für die Wirtschaft im Kreis Göppingen begrüßt der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD) die umfassenden Maßnahmen, die der Landtag am heutigen Donnerstag auf den Weg bringt: „Mit verkürztem Gesetzesverfahren haben wir die Kreditermächtigung für ein fünf Milliarden Euro-Hilfsprogramm geschaffen, das vor allem die Betriebe der mittelständischen Wirtschaft mit Direkthilfen ohne Weg über die Banken stützen soll.“ die Abstimmung erfolgte einstimmig. „Dazu werden 1,5 Milliarden Euro aus der Rücklage für Haushaltsrisiken entnommen, um medizinische Produkte und Geräte zu beschaffen“, kündigt der Landtagsabgeordnete an. Auch Personalausgaben für den medizinischen Bereich sowie Unterstützung für Kleinst- und Soloexistenzen werden finanziert.

 

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MdL Peter Hofelich mahnt zu Besonnenheit: „Mit Augenmaß und Entschlossenheit gegen das Corona-Virus“

  

Mit Blick auf steigende Corona-Fallzahlen auch im Kreis Göppingen betont der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) die Bedeutung eines „zugleich entschlossenen und besonnenen Vorgehens.“ Im Vordergrund müsse selbstverständlich der Gesundheitsschutz für die Bevölkerung stehen. Dafür sei allen Engagierten herzlich zu danken. Nun komme auch eine wirksame Unterstützung für die Wirtschaft hinzu. „Dazu gibt es bewährte Instrumente wie Liquiditätshilfen und Bürgschaften, um Arbeitsplätze und Unternehmen vor Ort abzusichern. Es ist aber auch die Zeit für mehr gezielte öffentliche Investitionen“ sagt Hofelich, der auch finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. „Es ist erfreulich, dass sich im Landtag in diesen Tagen eine Mehrheit für einen handlungsfähigen Staat zeigt.“

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MdL Peter Hofelich fordert Maßnahmen: Jeder vierte Grundschüler im Wahlkreis Göppingen lernt nicht richtig schwimmen

  

Um die Situation des Schwimmunterrichts in Erfahrung  zu bringen, hat sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) in einer Anfrage an die Kultusministerin gewandt. Deren Antwort offenbart jetzt erhebliche Lücken: Rund 20 Prozent der Grundschulen im Wahlkreis Göppingen können keinen Schwimmunterricht anbieten und ein Viertel aller Schüler kann am Ende der Grundschulzeit nicht richtig schwimmen – obwohl der Bildungsplan Schwimmunterricht ausdrücklich vorsieht. „An diesen alarmierenden Zahlen zeigt sich, wie wichtig ein Sanierungsprogramm für Schwimmbäder ist“, betont Hofelich und fordert rasche Maßnahmen.

 

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Betriebsräte diskutieren zur Weiterbildung von Beschäftigten im Kreis Göppingen: „Göppingen als Weiterbildungs-Standort stärken“

  

Auf Einladung des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) haben am Montagabend Betriebs- und Personalräte mit dem Leiter der Volkshochschule Göppingen, Wolfgang Merkle, über die Weiterbildungsmöglichkeiten an Volkshochschulen angesichts des wirtschaftlichen Strukturwandels im Filstal diskutiert. Dabei komme es vor allem auf bezahlbare und passende Angebote an, waren sich die Diskutierenden einig. Der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) wies auch auf die Zusammenarbeit der verschiedenen Bildungsträger für einen starken Weiterbildungs-Standort Göppingen hin: „Wir müssen Beschäftigte fit machen für die Zukunft der Arbeit, damit unser Filstal auch in Zukunft ein Industrie- und Produktionsstandort bleibt.“

 

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Schulstammtisch diskutiert zur aktuellen Situation an den Schulen im Kreis Göppingen

  

Auf Einladung des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) haben vor wenigen Tagen Eltern, Rektoren, Lehrer und Schüler mit Schulamtsleiter Jörg Hofrichter im Roth-Carrée die aktuelle Situation an den Schulen im Kreis Göppingen besprochen. Vor allem die Unterrichtsversorgung sei mancherorts nach wie vor ein Problem, waren sich die Diskutierenden einig. Dabei eröffnete Schulamtsleiter Hofrichter spannende Perspektiven aus der Praxis und erläuterte aktuelle Herausforderungen.

 

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MdL Peter Hofelich gratuliert dem Landkreis: „Der Energy-Award ist eine Bestätigung für unsere Bemühungen zum Klimaschutz“

  

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) freut sich über die Auszeichnung für den Landkreis Göppingen und betont die Bedeutung eines gemeinsamen Klima- und Umweltschutzes: „Bei uns im Landkreis Göppingen ist Klimaschutz nicht nur Symbolpolitik, sondern praktische Umsetzung. Dazu wurden Zeichen gesetzt, die die Jury überzeugen konnten“, sagt Hofelich. Das sei jetzt auch Ansporn zu weiteren Taten.

 

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Holocaust-Gedenktag: MdL Peter Hofelich ruft auch im Kreis Göppingen zu entschiedenem Kampf gegen Antisemitismus auf

  

Zum internationalen Holocaust-Gedenktag ruft der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) auch im Kreis Göppingen zu entschiedenem Vorgehen gegen jeden Antisemitismus auf. „Ich rege dazu an, dass Landkreis, Städte und Gemeinden bei der Aufklärung in Schulen und bei der Erwachsenenbildung neue Impulse setzen und mehr lokale Verbindungen nach Israel aufbauen“, betont Hofelich.

 

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MdL Peter Hofelich zum Hochschulstandort: „Industrielle Kompetenz halten und Weiterbildungsangebote ausbauen“

  

Wir sollten in Göppingen nicht lamentieren, sondern Zukunftswege für den Standort unserer Hochschule unterstützen. Aus meiner Sicht brauchen wir dazu industrielle Kompetenz. Das heißt, Mechatronik und Maschinenbau als zusammengefasster Studiengang brauchen gemeinsame Präsenz in Esslingen und Göppingen. Die Elektrotechnik kann dabei auch eine wichtige Rolle spielen, wenn man an unsere hiesigen Betriebe denkt“, betont der Göppinger Landtagsabgeordnete mit Blick auf die aktuelle Diskussion über die Zukunft der Hochschule in Göppingen.

 

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Bürgersprechstunde des SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich

  

Am Donnerstag, 30. Januar 2020, findet zwischen 16:00 – 18.00 Uhr im SPD Bürgerbüro, Schillerplatz 10, 73033 Göppingen, eine Bürgersprechstunde statt.

Ich lade Sie herzlich ein, die Möglichkeit zu einem persönlichen Gespräch zu nutzen und mir Ihr Anliegen zu schildern. Ich freue mich auf Ihren Besuch. Gerne können Sie sich vorher anmelden unter Telefon 07161 / 988 35 34 oder per E-Mail wahlkreis@peter-hofelich.de

Informationen zu meiner Arbeit finden Sie im Internet unter www.peter-hofelich.de

Mit freundlichen Grüßen

Peter Hofelich MdL

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MdL Peter Hofelich für deutlich mehr Medizin-Studienplätze: „Eine feste Landarztquote hilft uns vor Ort nicht weiter“

  

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion um den Ärztemangel in ländlicheren Gebieten fordert der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD) wirksame Verbesserungen, um für mehr Mediziner auf dem Land zu sorgen. „Die Landarztquote bei der Vergabe von Studienplätzen greift zu kurz“, kritisiert Hofelich entsprechende Pläne von Grün-Schwarz. Stattdessen müssten dringend noch mehr Studienplätze geschaffen werden.

 

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Hofelich und Binder begrüßen Projektvergabe für Mehrgenerationenhaus Salach: „Wir brauchen mehr Investitionen in das soziale Miteinander!“

  

Die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), zeigen sich erfreut über die Ankündigung von zwei Millionen Euro Projektmitteln für die Kommunen im Land – darunter jetzt auch 96.000 Euro für das Mehrgenerationenhaus-Projekt in Salach. „In unseren Städten und Gemeinden ist die alltägliche Begegnung der Bürgerinnen und Bürger, das Miteinander verschiedener Gruppen und der Kontakt zwischen den Generationen nicht mehr selbstverständlich. Deshalb begrüßen wir die Förderung als wichtigen Impuls für das soziale Miteinander vor Ort“, betonen Hofelich und Binder.

 

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MdL Peter Hofelich fordert Zukunftsplan für Hochschulstandort Göppingen – Austausch mit Ministerin und Rektor

  

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion um die Zukunft der Hochschule in Göppingen fordert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) rasch Klarheit und einen tragfähigen Zukunftsplan. Dazu hat sich Hofelich an den Rektor der Hochschule Esslingen, Prof. Christof Wolfmaier, und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer gewandt.Hofelich: „Die Hochschule Göppingen ist für unsere Industrie im Filstal immens wichtig. Deshalb setze ich mich für einen gemeinsamen Zukunftsplan ein, um den Standort für die Zukunft zu stärken.“

 

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