Nachrichten und Informationen

Nachrichten und Informationen aus der täglichen Arbeit des Landtagsabgeordneten.

Magistrale für Europa mit Strecke Stuttgart- Wendlingen-Ulm bleibt prioritäres Verkehrsprojekt der EU

  

Die Europäische Kommission hat vergangene Woche ihre Pläne für ein neues Kernverkehrsnetz in Europa vorgestellt. Ziel ist es, Investitionen für Verkehrsinfrastruktur auf die wichtigsten Ausbaustrecken zu konzentrieren und so bis2030 einen gut funktionierenden europäischen Verkehrsraum zu schaffen.

 

 

 

 

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MdL Peter Hofelich appelliert: „Der Volksentscheid über Stuttgart 21 muss Klarheit und Ruhe bringen!

  

„Wir haben als SPD Baden-Württemberg Wort gehalten: Erst der Stresstest, jetzt  am 27. November der Bürgerentscheid. Die Schrittfolge für eine demokratische und rationale Beendigung des Konflikts um den Bahnhof steht. Das Ergebnis muss dann von allen anerkannt werden. Danach muss dann die ersehnte Ruhe einkehren und der Blick auf wirklich wichtigere Themen gerichtet werden“, so der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) nach den Beschlussfassungen des Landtages zum Konflikt um Stuttgart 21.

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"Chance für den Landkreis"

  

NWZ/Helge Thiele: Mit Veranstaltungen, Aktionen und Bürgergesprächen will die überparteiliche Initiative "Göppingen Pro Stuttgart 21" für ein klares Bekenntnis zum Bahnprojekt bei der Volksabstimmung am 27. November werben.

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Rückenwind für Stuttgart 21

  

Kreis Göppingen.  Fünf Wochen vor der Volksabstimmung haben Gegner und Befürworter des Bahnprojekts Stuttgart 21 gestern im Kreistag mächtig getrommelt. Am Ende stand eine Resolution, mit der das Projekt gestützt wird.

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Grünes Licht für Albaufstieg

  

Stuttgart.  Die Arbeiten für die Tunnel am Albaufstieg, die für die ICE-Neubaustrecke Wendlingen-Ulm nötig sind, können ausgeschrieben werden. Das Eisenbahnbundesamt hat den Planfeststellungsbeschluss zugestellt.

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STUTTGART 21: Ehrenwertes Herumeiern

  

NWZ-LEITARTIKEL · STUTTGART 21: Ehrenwertes Herumeiern Winfried Kretschmann eiert herum. Dies gesagt, ganz ohne Häme, denn seine Unschlüssigkeit im S-21-Konflikt rührt daher, dass er ein Ehrenmann ist. Er weiß, dass diese Woche nach Pfingsten, in der die Bahn harmlose Arbeiten am Milliardenprojekt wieder aufgenommen hat, auf die die S-21-Gegner mit harmlosem Protest reagiert haben, nur einen Anfang markiert. Unüberhörbar wird der Ton wieder rauer, vorbei die Zeit des Wattebäuschchenwerfens.

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Hofelich nicht zufrieden

Nicht zufrieden ist der SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Göppingen, Peter Hofelich, mit der Antwort der Landesregierung auf seine kleine Anfrage über die Auswirkungen der ICE-Neubaustrecke auf das Filstal. Diese hatte er Ende Januar eingereicht, weil er ein Entgegenkommen und die Dialogbereitschaft der Deutschen Bahn AG vermisste - insbesondere auf die Forderung einiger Gemeinden nach einer Unterfahrung des Filstals und nach einem besseren Lärmschutz.

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Stuttgart 21 im Internet

NWZ/Durch die Tieferlegung und Drehung des Stuttgarter Hauptbahnhofs werden im Stadtzentrum 100 Hektar Flächen frei, die noch von Gleisen belegt sind. Das schafft der Landeshauptstadt große Entwicklungsmöglichkeiten. Die Stadt hat der Bahn bereits Flächen für rund 460 Millionen Euro abgekauft, auf dem Gebiet des künftigen Mailänder Platzes wird schon gebaut, dort entsteht auch eine neue Stadtbibliothek.

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Stuttgart21 nach der Schlichtung

StZ/Stuttgart. Als vor einem Jahr der Prellbock 049 am Stuttgarter Hauptbahnhof versetzt wurde, sprachen die Bahn AG und ihre Partner von einem "historischen Ereignis" - nicht ahnend, was noch alles passieren würde.

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Schlichtung - Aktuell

  

Das von Schlichter Heiner Geißler "Demokratieexperiment" genannte Verfahren hat Transparenz und Versachlichung gebracht. Das ist nicht gering zu schätzen. Noch nie ist ein Infrastrukturprojekt so detailliert vor Publikum erörtert worden wie Stuttgart 21 samt der Neubaustrecke nach Ulm. Das setzt Maßstäbe für die Planung und die Erklärung künftiger Großprojekte, die dann aber in der Entscheidungsphase erfolgen müssen und nicht erst, nachdem vollendete Tatsachen geschaffen wurden.

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Vom modernen Bahnnetz haben alle etwas

  

NWZ/Die Debatten um Stuttgart 21 und Schnellbahntrasse kochen hoch. Peter Hofelich aus Salach befürwortet von Anfang an die Projekte. GZ-Redakteur Roderich Schmauz befragte den SPD-Landtagsabgeordneten. Sind Sie weiterhin ein Befürworter von Stuttgart 21? Kommen Ihnen angesichts der Proteste keine Zweifel? PETER HOFELICH: Stuttgart 21 integriert unser Land in das europäische Schnellbahnnetz und bringt im "Huckepack" für unsere Region mehr Optionen für besseren Nahverkehr. Ich unterstütze das Projekt seit Langem und habe das auch bei drei Regionalwahlen und einer Landtagswahl den Bürgern gesagt. Meinem "Ja" ging eine Abwägung von Vor- und Nachteilen voraus. Deshalb habe ich selbstverständlich weiterhin auch Zweifel. Die Nachteile verschwinden ja nicht. Ich hoffe übrigens sehr, dass auch die Stuttgart 21-Gegner Zweifel an der Richtigkeit ihrer Ablehnung haben. Einfach dagegen sein, reicht nicht. Der Ausbau der Schiene ist die Zukunft für umweltschonende Mobilität.

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