Nachrichten und Informationen

Nachrichten und Informationen aus der täglichen Arbeit des Landtagsabgeordneten.

Grün-Rot macht im Haushalt Ernst mit Geld für Sanierungen

  

Edith Sitzmann (Grüne) und Claus Schmiedel: (SPD): „Mit mehr als 300 Millionen Euro bringen wir in den beiden kommenden Jahren marode Bausubstanz im Hochbau, bei Straßen und bei Brücken auf Vordermann“

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MdL Peter Hofelich zufrieden mit Landeshaushalt 2012

  

„Konsolidierung der Landesfinanzen bleibt eine gewaltige Aufgabe!“

„Wir vermeiden erfolgreich neue Schulden, wir investieren zusätzlich in Zukunftsaufgaben der Bildung und Betreuung und wir sprechen endlich offen über die Schieflage zwischen Einnahmen und Ausgaben. Der Landeshaushalt 2012 markiert deshalb eine erfolgreiche Zäsur. Grüne und SPD stehen in unserem Land für solide Haushaltspolitik. Die gewaltige Aufgabe konsolidierter Landesfinanzen wird in den kommenden Jahren aber noch schwerer werden!“ So bewertet der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Göppingen, Peter Hofelich, den nun beschlossenen Haushalt 2012.

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Peter Hofelich zieht klare Linie: „Kassensturz erzwingt Sparen und Investieren“

  

„Die Schlussbilanz von CDU/FDP war geschönt“ „Nach 57 Jahren CDU in der Regierung unseres Landes war auch ein Kassensturz für Baden-Württemberg notwendig. Das Ergebnis ist alarmierend. Verschuldung im Haushalt, versteckte Risiken außerhalb des Haushaltes, nicht abgedeckte künftige Pensionslasten und ein Sanierungsstau beim öffentlichen Eigentum an Gebäuden und Straßen bilden eine schwere Hypothek für die neue Landesregierung“, so MdL Peter Hofelich. „Weil wir im Lande auch wirtschaftliche Dynamik wieder erlangen müssen, setze ich mich für die Devise ‚Sparen und Investieren‘ ein!“.

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Förderung von Baumaßnahmen für ganztägige Angebote an Schulen

  

Förderung von Baumaßnahmen für ganztägige Angebote an Schulen – Gemeinde Schlierbach ist dabei Peter Hofelich bittet um verstärkte Initiativen im Wahlkreis Göppingen Im Rahmen des Programms „Chancen durch Bildung – Investitionsoffensive Ganztagesschule“ fördert das Land Baden-Württemberg Räume für den ganztägigen Betrieb von Schulen. Insgesamt sind für 58 Anträge Zuschüsse in Höhe von 16,020 Millionen Euro vorgesehen.

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„Ein neuer Aufbruch für das Gründerland Baden-Württemberg“

  

„Ein neuer Aufbruch für das Gründerland Baden-Württemberg“ von Peter Hofelich, industriepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Existenzgründungen sind dynamische Treiber entwickelter Volkswirtschaften. Neue Ideen und Technologien kommen zum Durchbruch, unternehmerischer Wagemut wirkt stimulierend, beträchtliche Hebeleffekte für neue Beschäftigung entstehen.

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