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Interview mit MdL Peter Hofelich zur Zukunft der SPD

Frage: Die Mitglieder haben sich für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als künftige SPD-Parteivorsitzende entschieden. Am Freitag sollen sie auf dem Parteitag in Berlin gewählt werden, ist dort mit weiteren Überraschungen zu rechnen? 

Ich rechne bei der Wahl der neuen Doppelspitze nach dem Mitgliederentscheid mit keinen weiteren Überraschungen. Wichtig ist, dass der Parteivorstand verkleinert wird. Er hat auch das ganze Verfahren etwas unglücklich eingefädelt. Eine schöne Überraschung wäre es, wenn einige der eher blassen Flügel-Repräsentanten bei den Wahlen etwas Selbstkritik übten und mehr erfahrene Kommunalpolitiker zum Zuge kommen. 

Frage: Die SPD hat sich mit der Vorsitzenden-Findung viel Mühe gegeben, das Sieger-Duo Walter-Borjans und Esken hat 53 Prozent der Stimmen erhalten. Droht eine Spaltung der Partei oder trauen sie den beiden einen Neuanfang für die gesamte Partei zu?

Ich sehe keine Spaltung. Die zwei haben gewonnen und müssen nun zeigen, was sie können. Die mediale Links-Rechts-Zuordnung wie auch die andauernde Forderung nach Erneuerung scheint mir wenig gewinnbringend. Die Aufgabe ist, die SPD als unverwechselbare Kraft des gesellschaftlichen Fortschritts zu profilieren. Inhaltlich und personell, vor allem aber auch kommunikativ. 

Frage: Für wie sicher halten sie den Fortbestand der Groko?

Da bin ich mir nicht so sicher. Die Volksparteien CDU/CSU und SPD dürfen nicht nur halbwegs erfolgreich Punkte abarbeiten, sie müssen auch Politik für die Gefühlslage des Volkes machen, etwa für all jene, die trotz zehn Jahren Aufschwung kein bisschen bei Einnahmen und Ausgaben gewonnen haben. Und dann muss die SPD eine Debatte über Gerechtigkeit und Chancen in einer globalen Wirklichkeit organisieren. So ein Ansatz ist Frau Merkel aber nicht gegeben. Und ob das Anhäufen von unbestreitbaren Erfolgen als Kitt ausreicht, ist fraglich – zumal die SPD mit Klimaschutz-Investitionen und der Forderung nach einem Mindestlohn von zwölf Euro auch gewichtige Forderungen stellt. 

Frage: Wie wurde und wird die Diskussion um den künftigen Kurs der SPD in Salach und im Landkreis geführt?

Unsere Stärke in Salach ist, dass wir ein engagiertes Team sind und das Ohr am Volk haben. Ähnliches gilt auch für den von mir vertretenen Wahlkreis Göppingen. Ich schätze, die meisten Leute wollen, dass ordentlich zu Ende regiert wird – und das gilt auch für unsere Mitglieder. Denn Jamaika wurde ja seinerzeit von FDP und Grünen versemmelt. Danach sollte übrigens wieder die Alternative zwischen zwei Volksparteien, zwei Richtungen bestehen – das geht zahlenmäßig übrigens umso besser, je eher das Treiben der AfD von den Wählerinnen und Wählern beendet wird und sich die zurzeit im Umfragehoch gehypten Grünen auf ein normaleres Maß einpendeln. Dann kann es wieder eindeutige Zweier-Koalitionen geben.

 

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