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Peter Hofelich: Freue mich über das Ergebnis der Schweizer Volksabstimmung

Mit großer Freude haben die SPD-Landtagsfraktion und der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) das Ergebnis der Schweizer Volksabstimmung zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk zur Kenntnis genommen. „Die Bürgerinnen und Bürger der Schweiz haben den großen Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bestätigt“, so der stellvertretene Fraktionsvorsitzende Sascha Binder. Monatelang wurde in der Schweiz debattiert, gestritten und nun abgestimmt. Seit heute steht fest, dass die zur Abstimmung gestellte Abschaffung des Rundfunkbeitrags vom Tisch ist. Dies sei ein positives Zeichen für starke öffentlich-rechtliche Medien auch hier in Baden-Württemberg, betonte Hofelich.

Sascha Binder weist in diesem Zusammenhang auch auf die Wegweisung des Abstimmungsergebnisses für die Debatte über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland hin. Es gebe das klare Ziel, dass sich die öffentlich-rechtlichen Anstalten für die Zukunft aufstellen müssten, der SWR habe für ihn dabei Vorbildcharakter. „Klar, es gibt immer wieder kritische Punkte, über die man diskutieren muss. Aber fest steht doch auch: Wenn es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht gäbe, müsste man ihn erfinden“, kommentiert der SPD-Medienexperte Binder. Das Ergebnis in der Schweiz unterstreiche nach Auffassung der SPD auch, dass die Haltung, nur den eigenen Geschmack finanzieren zu wollen, keine Mehrheit gefunden habe. „Der Gemeinnutz hat gesiegt“, ergänzt Binder.

Peter Hofelich: "Als europapolitischer Sprecher meiner SPD-Fraktion freut es mich auch, dass unsere Nachbarn in der Schweiz mit diesem Votum wieder etwas näher an Europa und seine Werte gerückt sind. Wir pflegen auf dem Kontinent eine gemischt-wirtschaftliche Ordnung, zu der private wie öffentliche Verantwortung in wichtigen Lebensbereichen gehört“.

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