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Schwarzarbeit geht deutlich zurück – MdL Peter Hofelich: „Stärkung der Steuerfahndung und steuerliche Entlastungen zeigen ihre Wirkung“

Die Schwarzarbeit in Baden-Württemberg wie auch im Kreis Göppingen geht offenbar deutlich zurück. Das hat eine Anfrage des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) ergeben. Darin hatte Hofelich erfragt, wie sich die Schattenwirtschaft entwickle – mit erfreulichem Ergebnis. „Der Rückgang der Schwarzarbeit zeigt, dass wir in der vergangenen Legislatur die Steuerverwaltung nachhaltig stärken konnten. Auch steuerliche Entlastungen wie der geplante Abbau des Solidaritätszuschlags werden Wirkung zeigen“, so Hofelich.

Zwar gebe es naturgemäß keine exakten Daten zur Schwarzarbeit. Dennoch weist die Wirtschaftsministerin in ihrer Antwort darauf hin, es sei davon auszugehen, dass die Schattenwirtschaft in Baden-Württemberg in diesem Jahr unter zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts rutsche – ein neuer Positiv-Rekord in Baden-Württemberg. Grund seien die gute wirtschaftliche Lage sowie der aufnahmefähige Arbeitsmarkt. Auch die im neuen Berliner Koalitionsvertrag zwischen den Volksparteien SPD und Union vereinbarten Entlastungen führten zu weiterem Rückgang. „Jetzt zahlt sich aus, dass wir als SPD in der vergangenen Legislatur mit dafür gesorgt haben, die Steuerverwaltung in unserem Land mit tausend neuen Stellen zu stärken“, betont Hofelich mit Blick auf die Ergebnisse seiner Anfrage. Besonders die Anzahl der durchgeführten Prüfungen bei einem Anfangsverdacht war zuletzt deutlich gestiegen. Hinzu kam eine engere Zusammenarbeit zwischen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Steuerfahndung im Land.

Um auch in Zukunft noch wirksamer gegen Schwarzarbeit vorzugehen, müsse der mögliche Bußgeldrahmen ausgeschöpft werden, zeigt sich der Abgeordnete überzeugt: „Es ist bedenklich, dass die verhängten Bußgelder von Jahr zu Jahr sinken, obwohl immer mehr Fälle von Schwarzarbeit aufgedeckt werden.“ Auch eine bessere Ausstattung des Zolls und mehr Zusammenarbeit mit den Handwerkskammern sei wichtig. Hofelich: „Alle in Deutschland bleiben gefordert, dass bezahlbare professionelle und ordentlich erbrachte Leistungen abgeliefert werden können. Schwarzarbeit hat viele negative Auswirkungen. Ehrlich agierende Betriebe werden einem unfairen Wettbewerb ausgesetzt und Verbraucher leiden unter mangelhaften Leistungen. Deshalb müssen wir weiter entschieden dagegen angehen.“ 

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Kommentar von BuFiPo |

HaHa..bei Schwarzarbeit handelt es sich fast immer um (international) organisierte Kriminalität. Die Umsätze in diesem Bereich nehmen jährlich (überproportional) zu. Allein die Mafia setzt dabei über 150 Mrd. Euro um - Geld das auch gewaschen werden muss. Der Nachschub an Arbeitskräften erlahmt nicht - ständig kommen neue Flüchtlinge aus Afrika an - die auf der Suche nach Arbeit sind. Auch der Zuzug aus Osteuropa und Südeuropa (Griechenland und Portugal) hält weiter an, weil in diesen Ländern der Arbeitsmarkt am Boden liegt und die Jugendarbeitslosigkeit über 50%.

Dass Schwarzarbeit - offiziell - zurück geht hat andere Gründe. Vielleicht sollten mehr Kontrollen durchgeführt werden, dann steigen auch die Zahlen wieder - stimmt - das ist nicht gewollt oder passt nicht in die Politische Landschaft....