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Stadt und Land ‚Hand in Hand‘:

„Göppingen braucht eine positive und konstruktive Einstellung zur Landespolitik!“

MdL Peter Hofelich beim Jahresgespräch mit der SPD-Gemeinderatsfraktion

„Die Stadt Göppingen braucht eine positive und konstruktive Einstellung zur Landespolitik. Göppingen kann von modernen Schulen über investive Städtebaufördermittel bis zu gutem Nahverkehr nur von einem engen Schulterschluss profitieren“, waren sich die stv. SPD-Fraktionsvorsitzende Heidrun Schellong und MdL Peter Hofelich beim traditionellen Jahresgespräch des Abgeordneten mit der Fraktion einig. Der Tenor in der SPD-Fraktion: „Die Stadtspitze  hat hier noch Aufholbedarf. Kommunikation statt Abgrenzung!“ 

Peter Hofelich und die SPD-Gemeinderatsfraktion pflegen ein ausgesprochen freundschaftliches und partnerschaftliches Verhältnis. Mindestens einmal im Jahr werden in einem Treffen im Rahmen einer Fraktionssitzung alle aktuell relevanten Punkte zwischen Land und Stadt angesprochen. So auch diesmal. 

Erstens die Ortsumfahrung Jebenhausen. Hofelich erläuterte, dass aufgrund fehlenden Baurechts eine Hereinnahme in die konkreten Baumaßnahmen 2015 – 2020 nicht möglich gewesen sei. Aufgrund seiner Initiative sei in einem Gespräch von Abgeordneten, Ministerium, Regierungspräsidium und Stadtverwaltung nun aber die Perspektive gegeben, dass – Landeshaushalt und Priorisierung vorausgesetzt --  die Maßnahme ab 2017 möglich ist, wenn die Voraussetzungen endlich rechtlich und planerisch erfüllt sind. Daran müsse man nun zügig arbeiten, insbesondere mit Blick auf den Naturschutz. „Der OB sieht das auch so und trägt seinen Teil dazu bei!“ 

Zweitens der Bahnhofsvorplatz. Die Stadt beantragt hier Fördermittel des Landes. „Wir wollen Innenentwicklung. Und wir wollen in einem flächenstarken Baden-Württemberg auch gut funktionierende Mittelzentren, wie Göppingen“. Die Stadt hat konsequent Mittel für den Bahnhofsvorplatz in der beantragten Städtebauförderung Stadtrat Klaus Wiesenborn bestätigte, dass die Stadt hier finanziell und städtebaulich ‚Flagge zeigen‘ werde, um dieses „Portal zur Region“ zur Geltung zu bringen. 

Drittens der Nahverkehr. Das Land steckt mitten in den Ausschreibungen für künftige Nahverkehre. Im Landkreis Göppingen orientiert man sich auf eine Metro-Linie im Neckar und Filstal, welche erhoffte S-Bahnqualität bis Geislingen und eine Durchbindung über Stuttgart hinaus, aber keine konkrete klassische S-Bahn bis Göppingen bringen würde. Damit könnte die Stadt Göppingen beim  ‚grünen S‘ außen vor bleiben und Qualitätsmerkmale, wie die Nachtverkehre für junge Leute, verfehlen. Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist, so GR Dr. Michael Grebner, mit dieser im Kreistag  nun angelegten Weichenstellung nicht zufrieden. Man brauche mittelfristig beides – die Metrolinie wie die S-Bahn. Göppingen solle Endstation von ‚S-Bahn- Classic‘ sein. Hofelich unterstützte das: „Die Stadt Göppingen gehört wie Schorndorf, Herrenberg, Kirchheim oder Backnang zum klassischen S-Bahnangebot-Radius.  Wir sollten den historischen Fehler des Landkreises endlich korrigieren und nicht kaschieren!“ 

Viertens die Schulen. „Die Schulstadt Göppingen muss aus ihrer von der Stadtspitze selbstverschuldeten Antihaltung zu einer zeitgemäßen Schulpolitik des Landes endlich heraus kommen“, so Stadträtin Heidrun Schellong. Man profitiere als Stadt bereits in erheblichem Maße kommunal von U3-Betreuung, Sprachförderung, Schulsozialarbeit, Ganztagesangeboten und Unterrichtsversorgung als landespolitischem Fortschritt der letzten Jahre. Hofelich: „Die Albert Schweizer Schule wurde zur Gemeinschaftsschule. Die Walter Hensel-Schule muss auf dem Weg zu Realschulangeboten einen anderen Weg, als den beantragten, gehen. Die Göppinger Realschulen sollten sich weiter für integrative Konzepte öffnen. Die Grundschulen haben das gut ausgestattete Angebot, die vom Land finanzierten flexiblen Ganztagesangebote zu nutzen“. Hofelich: „Die zweisäulige Schulstruktur ist bei allen verständigen Menschen gesetzt und nur noch von den leider vielen Gestrigen in der CDU bekämpft. Das ist aber die Minderheit. Göppingen sollte seiner Tradition und seinem Ruf als Schulstadt folgend endlich offensiv statt defensiv sein!“

 

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