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„Unser Land muss sich weiter bewegen!“

MdL Peter Hofelich zum Jahreswechsel: „Baden-Württemberg hat ein gutes Jahr hinter sich und ein chancenreiches 2015 vor sich. Unser Land muss sich aber bewegen. Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und bürgerschaftliches Engagement zusammen ist unsere Erfolgsformel“, so Peter Hofelich, sozialdemokratischer Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Göppingen, zum Jahreswechsel. Für hier wünscht er sich 2015 „einen noch engeren Schulterschluss zwischen Kommunal- und Landespolitik“.

Rund ein Drittel des Landeshaushaltes komme direkt den Kommunen zugute. Von der Städtebauförderung bis zur U3-Betreuung, von der Schulsozialarbeit bis zum Hochwasserschutz habe die Landesregierung im vergangenen Jahr „Flagge gezeigt“. Dazu hätten die kommunalen Landesverbände und die rot-grüne Landesregierung verlässliche Abmachungen miteinander geschlossen, auf welche man in früheren Zeiten vergebens gewartet habe. Eine gute Infrastruktur bleibe weiter oberste Priorität. „Im jetzt erneut wieder fristgerecht im alten Jahr beschlossenen Doppelhaushalt 15/16 ist der wohl größte Bauhaushalt in der Geschichte Baden-Württembergs ausgewiesen. Nicht zuletzt kommt das Land damit auch seiner Aufgabe nach, Konjunkturimpulse durch öffentliche Investitionen zu geben“.

Hofelich sieht für die wirtschaftliche Entwicklung und damit die Spitzenstellung Baden-Württembergs gute Aussichten. Die niedrigste Arbeitslosigkeit, insbesondere bei Jugendlichen, mit rund 1,5 Prozent überdurchschnittliche Wachstumsprognosen und eine robuste industrielle Basis seien gute Vorzeichen. „Wer sich aber auf seinen Lorbeeren ausruht, der hat sie nicht verdient“. Deshalb: „Unser Land muss sich weiter bewegen!“. Zuvorderst gelte dies für das ‚Innovationsland‘ Baden-Württemberg.  „Unsere Betriebe und die Landesregierung setzen auf Investitionen in Zukunftstechnologien. Von der Elektromobilität bis zum Breitbandausbau, vom Leichtbau bis neuen Werkstoffen. Das Wirtschaftsministerium macht dies im Dialog mit Gewerkschaften und Arbeitgebern“. ‚Der selbst gesteckte Anspruch nach Qualität und guter Arbeit leitet uns dabei“. Besondere Aufmerksamkeit gelte dem sich abzeichnenden Fachkräftemangel. Vor allem durch eine Besinnung auf die ‚duale Ausbildung‘, damit vor allem auch auf Handwerk und Mittelstand, müsse gegen gehalten werden. Genauso aber auch durch eine ‚Willkommenskultur‘ für alle, die hier mit anpacken wollen. „Unser Land verdankt seinen Erfolg Eigenschaften wie Offenheit, Neugier, Schaffigkeit und Weltläufigkeit. Für alle, die sich hier künftig einbringen wollen,  brauchen wir eine moderne Zuwanderungspolitik!“ Und klar sei: „Im liberalen, sozialen und christlichen Baden-Württemberg gewähren wir gerne Zuflucht und Schutz für Flüchtlinge vor Bürgerkriegen und politischer Unterdrückung! Unser Land ist stark und kann deshalb auch für andere stark sein “

 

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