Nachrichten und Informationen

Nachrichten und Informationen aus der täglichen Arbeit des Landtagsabgeordneten.

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„Wir investieren in gute Bildung, soziales Wohnen und solidarisches Miteinander !“

Die Bildungsinvestitionen des Landes steigen stetig an.

Bei Wohnungen haben wir die Blockade im sozialen Mietwohnungsbau gelöst. Und die konstant hohe Städtebauförderung zielt auf eine Stärkung des Miteinanders in den Gemeinden und Stadtteilen! All dies kann auch einem Stadtbezirk wie Bartenbach nützen, wenn aktiv davon Gebrauch gemacht wird.“ Dies war die Bilanz von Peter Hofelich, Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Göppingen für die SPD, bei seinem Vor Ort-Besuch in Göppingen-Bartenbach.

Einen Nachmittag und Abend hatte sich Peter Hofelich Zeit genommen, um ‚nahe bei den Bürgern‘ Landespolitik zu vermitteln und aufmerksam den Anliegen zuzuhören. Begonnen hatte es mit einem ausgedehnten Gespräch mit Bezirksvorsteher Frank Muschalla. Dabei auch die Göppinger SPD-Vorsitzende Susanne Brecht. Natürlich waren der LKW- und Schleichverkehr ein Thema. Aber auch die Sanierung der Ortsmitte, welche mit Mitteln des Landes nun in den zweiten Bauabschnitt gegangen ist. Frank Muschalla erläuterte die Pläne und wies darauf hin, daß mit den Baumaßnahmen hoffentlich auch Einzelhandel und Generationenwohnen gestärkt werden. Erfreulich, daß die Meerbach-Grundschule stabil zweizügig ist und damit für die Landesdevise ‚kurze Beine – kurze Wege‘ steht. Hofelich regte aber an, daß darüber hinaus die Stadt sich der regionalen Schulentwicklungsplanung stellt und auch eine Abstimmung mit dem östlichen Schurwald stattfindet.

Hochinteressant der anschließende Besuch in der Sägeschule. Der Rektor unserer Gewerblichen Schule Göppingen, Siegfried Pietrass, führte mit seinen Kollegen durch die Landesfachschule, welche für Azubis wie auch für sich weiterbildende ‚Profis‘ ein Einzugsgebiet weit über Württemberg hinaus hat. Hofelich, der den Wert der dualen Ausbildung unermüdlich unterstreicht, zeigte sich beeindruckt von den motivierten Azubis wie auch dem technisch zeitgemäßen Maschinenpark. Er unterstrich, auch beim Besuch des nebenan stehenden Wohnheims, daß die rot-grüne Landesregierung sich für eine Aufstockung der Mittel für Bezirks- und Landesfachklassen im Blockunterricht mit Heimunterbringung nicht nur stark mache, sondern im Haushalt 2015/16 auch erneut ein Zeichen gesetzt habe.

Nach einem Abstecher in die Weinhandlung Knauss, einem ortsansässigen mittelständischen Betrieb, ging es dann ins ‚Küferstüble‘. Alt-Stadtrat Dr. Erwin Singer hatte dort zu einem Dämmerschoppen eingeladen. Nach einem kurzen Überblick von Peter Hofelich, in dem er vor allem die nun dreimal erreichte ‚schwarze Null‘ im Haushalt und den Schuldenabbau ab 2019 hervorhob, gab es ein munteres Hin und Her zu unterschiedlichen Themen der Landespolitik.  Der Abgeordnete zeigte auf, daß runde 40 Prozent der Personalausgaben des Landes in die Schulen gehen. Mit ansteigenden Krankheitsreserven gegen Unterrichtsausfälle, mehr Poolstunden für Realschulen, neuen Mitteln für Inklusion steige der Einsatz des Landes für ‚gute Bildung‘. Die wieder erfolgte Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit durch das Land, nachdem die CDU/FDP dem die kalte Schulter gezeigt hatten, sei schon fast Allgemeingut, ebenso wie die von der CDU vorgesehene Streichung von Tausenden von Lehrerstellen. Intensiv wurde dann über das in Bartenbach von einer Initiative angestrebte Projekt ‚Mehrgenerationenwohnen‘ informiert und diskutiert. Hofelich fand den Gedanken großartig und sagte zu, daß er Kontakte zu beratenden und fördernden Landeseinrichtungen herstellen wolle. Kritische Töne gab es, wie so oft, zu den bürokratischen Folgen von Politik in Europa, Bund und Land. Zum ‚Mindestlohn‘ hielt der heimische Abgeordnete klar fest, daß dieser sozial und ökonomisch richtig sei, um in Deutschland Anstand und Qualität durchzusetzen.Klar sei aber auch, daß Ministerin Andrea Nahles zur Jahresmitte Bilanz ziehen müsse, wo unser Mittelstand Auflagen mit zu viel Aufwand und zu wenig Nutzen erbringe. „Da wird Baden-Württemberg natürlich seine Erfahrungen einbringen!“

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