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Bürgerbüro Peter Hofelich MdL
Presse-Ansprechpartner: David Stellmacher
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73033 Göppingen
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Materialien

Pressebild Peter Hofelich

MdL Peter Hofelich fordert Maßnahmen: Jeder vierte Grundschüler im Wahlkreis Göppingen lernt nicht richtig schwimmen

  

Um die Situation des Schwimmunterrichts in Erfahrung  zu bringen, hat sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) in einer Anfrage an die Kultusministerin gewandt. Deren Antwort offenbart jetzt erhebliche Lücken: Rund 20 Prozent der Grundschulen im Wahlkreis Göppingen können keinen Schwimmunterricht anbieten und ein Viertel aller Schüler kann am Ende der Grundschulzeit nicht richtig schwimmen – obwohl der Bildungsplan Schwimmunterricht ausdrücklich vorsieht. „An diesen alarmierenden Zahlen zeigt sich, wie wichtig ein Sanierungsprogramm für Schwimmbäder ist“, betont Hofelich und fordert rasche Maßnahmen.

 

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Betriebsräte diskutieren zur Weiterbildung von Beschäftigten im Kreis Göppingen: „Göppingen als Weiterbildungs-Standort stärken“

  

Auf Einladung des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) haben am Montagabend Betriebs- und Personalräte mit dem Leiter der Volkshochschule Göppingen, Wolfgang Merkle, über die Weiterbildungsmöglichkeiten an Volkshochschulen angesichts des wirtschaftlichen Strukturwandels im Filstal diskutiert. Dabei komme es vor allem auf bezahlbare und passende Angebote an, waren sich die Diskutierenden einig. Der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) wies auch auf die Zusammenarbeit der verschiedenen Bildungsträger für einen starken Weiterbildungs-Standort Göppingen hin: „Wir müssen Beschäftigte fit machen für die Zukunft der Arbeit, damit unser Filstal auch in Zukunft ein Industrie- und Produktionsstandort bleibt.“

 

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Unterrichtsversorgung im Landkreis Göppingen: Binder und Hofelich kritisieren Versorgungslücken

Vor kurzem haben die Schülerinnen und Schüler im Landkreis Göppingen ihre Halbjahreszeugnisse erhalten. Aber wie sieht es mit den Leistungen der Kultusministerin aus? Deren wichtigste Aufgabe ist die Unterrichtsversorgung – und genau dazu haben die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), jetzt genauer nachgefragt. „Die Versetzung von Frau Eisenmann wäre gefährdet, denn in ihrem Zeugnis stünde gleich mehrfach ‚ungenügend‘: nach wie vor fallen zu viele Stunden aus, zu viele Stellen bleiben unbesetzt und die Vertretungsreserve reicht hinten und vorne nicht“, kritisieren Hofelich und Binder.

 

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Schulstammtisch diskutiert zur aktuellen Situation an den Schulen im Kreis Göppingen

  

Auf Einladung des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) haben vor wenigen Tagen Eltern, Rektoren, Lehrer und Schüler mit Schulamtsleiter Jörg Hofrichter im Roth-Carrée die aktuelle Situation an den Schulen im Kreis Göppingen besprochen. Vor allem die Unterrichtsversorgung sei mancherorts nach wie vor ein Problem, waren sich die Diskutierenden einig. Dabei eröffnete Schulamtsleiter Hofrichter spannende Perspektiven aus der Praxis und erläuterte aktuelle Herausforderungen.

 

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MdL Peter Hofelich gratuliert dem Landkreis: „Der Energy-Award ist eine Bestätigung für unsere Bemühungen zum Klimaschutz“

  

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) freut sich über die Auszeichnung für den Landkreis Göppingen und betont die Bedeutung eines gemeinsamen Klima- und Umweltschutzes: „Bei uns im Landkreis Göppingen ist Klimaschutz nicht nur Symbolpolitik, sondern praktische Umsetzung. Dazu wurden Zeichen gesetzt, die die Jury überzeugen konnten“, sagt Hofelich. Das sei jetzt auch Ansporn zu weiteren Taten.

 

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MdL Peter Hofelich sieht sich durch Kretschmann-Kehrtwende bestätigt: „Eine Weiterbildungs- und Qualifizierungsoffensive ist für unser Filstal dringend nötig“

„Wir müssen koordiniert in Qualifizierung und Weiterbildung im industriellen Strukturwandel investieren. Das ist eine gemeinsame Aufgabe von Staat und Wirtschaft“, sagt der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) mit Blick auf die jüngst bekanntgegebene Strategie der Landesregierung. Demnach soll Göppingen einer der landesweiten Schwerpunkte werden, um die Transformation der Mobilität bei mittelständischen Zulieferern durch Weiterbildungen zu gestalten. Dazu soll eine Qualifizierungsoffensive ins Leben gerufen werden. „Diese Initiative kann für unseren Landkreis bedeutsam sein und für mittelständische Zulieferer überlebensnotwendig“, betont Hofelich mit Blick auf die Bedeutung vor Ort. „Die Kehrtwende von Kretschmann kommt aber spät und ist auch nicht breit genug angelegt.“

 

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MdL Peter Hofelich setzt sich für Unterstützung des Holzheimer Freibades durch Landesförderung ein

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) setzt sich für eine bessere finanzielle Unterstützung des vereinseigenen Freibades in Holzheim ein. Dafür hat sich Hofelich jetzt in einem Brief an Kultusministerin Eisenmann stark gemacht. „Es stellt sich die Frage, ob das Freibad unter die Vereinssportstättenförderung fallen könnte“, betont der Abgeordnete. „Eine spezifische Sportstättenförderung für Schwimmbäder, wie von uns als SPD als Sofortprogramm gefordert, wäre ein wichtiges Zeichen, um das Bädersterben zu beenden“, zeigt sich der Sozialdemokrat überzeugt. Davon profitierten auch Bäder im Kreis Göppingen. Aber für Holzheim müssten sich auch Möglichkeiten aus der allgemeinen Sportstättenförderung ergeben.

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Filstalbahn: Sozialdemokraten übergeben Postkarten von Pendlern an den Verkehrsminister

Bei der Bürgerinfo zur Filstalbahn im Uhinger Uditorium übergab die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich sowie der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Susanne Widmaier einen Karton mit von Pendlerinnen und Pendlern unterschriebenen Postkarten an Verkehrsminister Hermann. Mit den Karten macht die Kreis-SPD gemeinsam mit hunderten Unterzeichnern auf die Situation auf der Filstalbahn aufmerksam.

 

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MdL Peter Hofelich im Einsatz bei der Göppinger Vesperkirche

Auch in diesem Jahr hat der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) die Ehrenamtlichen der Vesperkirche beim Abräumen des Geschirrs unterstützt. Hofelich: "Die Göppinger Vesperkirche ist auch im Jahr 2020 ein überaus wichtiger Ort der Solidarität und der Zuwendung. An sieben Tagen die Woche arbeiten hier noch bis Mitte Februar rund 70 Ehrenamtliche, um die Gäste der Vesperkirche zu bewirten.

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SPD im Kreis Göppingen startet Postkartenaktion zur Filstalbahn – „Wir brauchen endlich konkrete Verbesserungen“

Zu wenig Fahrgastkapazitäten, andauernde Verspätungen und Zugausfälle: Auf der Filstalbahn läuft auch Wochen nach dem Betreiberwechsel vieles schief.  Dazu haben die SPD-Abgeordneten, die Kreis-SPD und die SPD-Kreistagsfraktion jetzt eine Postkarten-Aktion ins Leben gerufen. „Uns erreichen täglich empörte Zuschriften von Bahnkunden und Pendlern. So kann es nicht weitergehen“, kritisieren die SPD-Abgeordneten Sascha Binder, Peter Hofelich und Heike Baehrens. Deshalb werden die Sozialdemokraten in den kommenden Tagen an den Bahnhöfen im Landkreis Göppingen Postkarten verteilen, welche die Pendlerinnen und Pendler an den Verkehrsminister senden können, um auf die untragbare Situation aufmerksam zu machen. „Wir brauchen dringend ein nachhaltiges Konzept und eine sofortige Übergangslösung.“, betont die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann.

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Holocaust-Gedenktag: MdL Peter Hofelich ruft auch im Kreis Göppingen zu entschiedenem Kampf gegen Antisemitismus auf

  

Zum internationalen Holocaust-Gedenktag ruft der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) auch im Kreis Göppingen zu entschiedenem Vorgehen gegen jeden Antisemitismus auf. „Ich rege dazu an, dass Landkreis, Städte und Gemeinden bei der Aufklärung in Schulen und bei der Erwachsenenbildung neue Impulse setzen und mehr lokale Verbindungen nach Israel aufbauen“, betont Hofelich.

 

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Neujahrsempfang der SPD Göppingen und Faurndau - Hofelich: „Göppingen muss auch in Zukunft industrielles Zentrum bleiben“

Rund 200 Gäste waren der Einladung der SPD-Ortsvereine Göppingen und Faurndau gefolgt, die am Freitag gemeinsam mit der SPD-Gemeinderatsfraktion im Alten Farrenstall Faurndau ihren Neujahrsempfang veranstaltet haben. Dabei eröffnete der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) spannende Perspektiven zum Strukturwandel der Industrie und betonte: „Göppingen war und ist Industriestandort. Jetzt sind wir mit einer aktiven Strukturpolitik in Region und Landkreis gefordert, damit der Wandel für die industrielle Zukunft gelingen kann.“

 

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MdL Peter Hofelich zum Hochschulstandort: „Industrielle Kompetenz halten und Weiterbildungsangebote ausbauen“

  

Wir sollten in Göppingen nicht lamentieren, sondern Zukunftswege für den Standort unserer Hochschule unterstützen. Aus meiner Sicht brauchen wir dazu industrielle Kompetenz. Das heißt, Mechatronik und Maschinenbau als zusammengefasster Studiengang brauchen gemeinsame Präsenz in Esslingen und Göppingen. Die Elektrotechnik kann dabei auch eine wichtige Rolle spielen, wenn man an unsere hiesigen Betriebe denkt“, betont der Göppinger Landtagsabgeordnete mit Blick auf die aktuelle Diskussion über die Zukunft der Hochschule in Göppingen.

 

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Betreiberwechsel auf der Filstalbahn: Hofelich und Binder fordern Informationen vom Verkehrsminister

Mit Blick auf die anhaltenden Beschwerden von Fahrgästen der Filstalbahn fordern die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), rasch Aufklärung. Dazu haben die beiden Abgeordneten jetzt im Landtag einen Antrag ihrer Fraktion initiiert. „Wir möchten vom Verkehrsminister erfahren, wann die Fahrgäste mit konkreten Lösungen rechnen können und was bereits unternommen wurde“, betonen Hofelich und Binder. In einem Brief an den Verkehrsminister fordert Peter Hofelich dazu einen Notfallplan mit konkreten Maßnahmen für die Filstalbahn. Binder hatte den Minister aufgefordert, sich in den Bahnen ein Bild über die Lage zu verschaffen.

 

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Bürgersprechstunde des SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich

  

Am Donnerstag, 30. Januar 2020, findet zwischen 16:00 – 18.00 Uhr im SPD Bürgerbüro, Schillerplatz 10, 73033 Göppingen, eine Bürgersprechstunde statt.

Ich lade Sie herzlich ein, die Möglichkeit zu einem persönlichen Gespräch zu nutzen und mir Ihr Anliegen zu schildern. Ich freue mich auf Ihren Besuch. Gerne können Sie sich vorher anmelden unter Telefon 07161 / 988 35 34 oder per E-Mail wahlkreis@peter-hofelich.de

Informationen zu meiner Arbeit finden Sie im Internet unter www.peter-hofelich.de

Mit freundlichen Grüßen

Peter Hofelich MdL

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MdL Peter Hofelich für deutlich mehr Medizin-Studienplätze: „Eine feste Landarztquote hilft uns vor Ort nicht weiter“

  

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion um den Ärztemangel in ländlicheren Gebieten fordert der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD) wirksame Verbesserungen, um für mehr Mediziner auf dem Land zu sorgen. „Die Landarztquote bei der Vergabe von Studienplätzen greift zu kurz“, kritisiert Hofelich entsprechende Pläne von Grün-Schwarz. Stattdessen müssten dringend noch mehr Studienplätze geschaffen werden.

 

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MdL Peter Hofelich fordert Notfallprogramm für Filstalbahn: „Brauchen technische Verbesserungen und höhere Kapazitäten“

Mit Blick auf die unhaltbaren Zustände für Fahrgäste nach dem Betreiberwechsel auf der Filstalbahn fordert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) einen Notfallplan des Verkehrsministers. „Mir berichten]täglich Menschen von ihrem Ärger und den Belastungen auf der Filstalbahn“, betont Hofelich – und fordert konkrete Abhilfe mit technischen Verbesserungen: „Im Mittelpunkt müssen jetzt die verzweifelten Pendler stehen, die einfach nur zuverlässig zu ihrem Arbeitsplatz möchten!“
 

 

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Hofelich und Binder begrüßen Projektvergabe für Mehrgenerationenhaus Salach: „Wir brauchen mehr Investitionen in das soziale Miteinander!“

  

Die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), zeigen sich erfreut über die Ankündigung von zwei Millionen Euro Projektmitteln für die Kommunen im Land – darunter jetzt auch 96.000 Euro für das Mehrgenerationenhaus-Projekt in Salach. „In unseren Städten und Gemeinden ist die alltägliche Begegnung der Bürgerinnen und Bürger, das Miteinander verschiedener Gruppen und der Kontakt zwischen den Generationen nicht mehr selbstverständlich. Deshalb begrüßen wir die Förderung als wichtigen Impuls für das soziale Miteinander vor Ort“, betonen Hofelich und Binder.

 

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Jahresfeier der Göppinger SPD: „Im Strukturwandel auf Qualifikation und Qualität setzen!“

„Wir sind im Filstal in einer intensiven Phase des industriellen Strukturwandels. Die richtige Strategie ist es da, auf Qualifikation und Weiterbildung, auf Qualität und Initiative zu bauen. Deshalb schlage ich vor,

daß Göppingen sich zu einem Zentrum der beruflichen und allgemeinen Weiterbildung entwickelt. Gerade unser hiesiger Hochschulstandort könnte daraus auch neue Impulse erfahren“, gibt der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Peter Hofelich eine Richtung an. Der Ort: die Jahresschlußfeier der Göppinger SPD im Vereinsheim des TV Jahn. Der Anlaß: die zunehmenden Hiobsbotschaften zu Industriefirmen im Kreis, zu welcher sich jetzt auch die Sorgen um die Fakultät Mechatronik-Elektrotechnik gesellen.

Die Ortsvereinsvorsitzende Hilde Huber, Kreis- und Gemeinderätin, konnte eine stattliche Anzahl von 30-40 Teilnehmern begrüßen. Darunter auch Peter Kunze, den früheren langjährigen Ortsvereinsvorsitzenden, der für seine besonderen Verdienste an diesem Abend geehrt wurde. Hilde Huber ließ nicht nur das vergangene Jahr Revue passieren, und sprach offen die in der Stadt verlustreich ausgegangenen Europa- wie Kommunalwahlen, an. Sie verwies auch auf die unzweifelhaften politischen Fortschritte der vergangenen Monate. Im Bund der Durchbruch für die Grundrente, die Abschaffung des Soli für die breite Bevölkerung oder die zuletzt beschlossenen  Investitionen in den Klimaschutz. Sie appellierte an Mitglieder wie Öffentlichkeit, dem allgemeinen Trend zum Schlechtreden zu widerstehen „und öfter mal persönlich gegen zu halten!“

Peter Hofelich, der gerne der Einladung in die größte Stadt und den größten Ortsverein seines Wahlkreises gefolgt war, gab in seinem Grußwort einen knappen Überblick über interessierende aktuelle Themen aus Göppinger Sicht: neben der Zukunft der Hochschule auch den Betreiber-, Zugtyp- und Fahrplanwechsel beim Schienenverkehr, den Sachstand zur Umfahrung Jebenhausen und die Auswirkungen des beschlossenen Haushaltes auf die lokale Politik. Zu letzterem konnte er als finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion berichten, daß es gelungen ist, einen Zuschuss des Landes von 15.000 Euro für die Stauferfestspiele noch einzuplanen, die Zuschüsse für die Volkshochschulen, nach anfänglich starkem Bremsen von grün-schwarz, auf ein höheres Niveau zu bringen und die Mittel des Bundes aus dem ‚Pakt für Familien‘ direkt und ohne Abschmelzen an die Kommunen weiter zu leiten. Unzufrieden sei er, daß der SPD –Vorstoß für beitragsfreie Kindergärten im Haushalt von grün-schwarz abgeblockt wurde und daß das Land, die unter rot-grün erreichte Drittelfinanzierung der Schulsozialarbeit, wieder aufgebe. „Es macht halt einen Unterschied aus, ob die SPD mitregiert oder nicht. Unsere Wähler sollten das registrieren !“

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MdL Peter Hofelich fordert Zukunftsplan für Hochschulstandort Göppingen – Austausch mit Ministerin und Rektor

  

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion um die Zukunft der Hochschule in Göppingen fordert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) rasch Klarheit und einen tragfähigen Zukunftsplan. Dazu hat sich Hofelich an den Rektor der Hochschule Esslingen, Prof. Christof Wolfmaier, und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer gewandt.Hofelich: „Die Hochschule Göppingen ist für unsere Industrie im Filstal immens wichtig. Deshalb setze ich mich für einen gemeinsamen Zukunftsplan ein, um den Standort für die Zukunft zu stärken.“

 

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Hofelich und Binder kritisieren fehlende Kapazitäten auf der Filstalbahn – „Müssen schnell für Verbesserungen sorgen“

  

Mit Blick auf den Betreiberwechsel auf der Filstalbahn kritisieren die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), mangelnde Kapazitäten. Dazu hatten sich die beiden Abgeordneten vor kurzem in einer Anfrage an das Verkehrsministerium gewandt und auf die Sorgen vieler Bahnnutzer wegen des Verzichts auf Doppelstockwagen hingewiesen. „Es ist bemerkenswert, dass das Verkehrsministerium alle Schuld auf die Hersteller des Wagenmaterials und die Betreiber schiebt. Denn Tatsache ist, dass das Ministerium selbst für die Steuerung und Ausschreibung verantwortlich war und auch den Starttermin seit langem kennt“, kritisieren Binder und Hofelich. Jetzt müsse, wo nötig, schnell für Verbesserungen gesorgt werden.

 

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MdL Peter Hofelich bei IG Metall-Senioren zur Industriepolitik: „Für den Hochschulstandort Göppingen kämpfen“

  

Mit Blick auf den geplanten Wegzug der Mechatronik vom Hochschulstandort Göppingen betonte der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor wenigen Tagen beim Treffen der IG Metall-Senioren: „Der Hochschulstandort Göppingen braucht industrienahe Studiengänge. Wir sind hier Industriestandort und wollen es bleiben. Das bedeutet heute mehr denn je enge Kontakte zu Lehre und Forschung. Denn die Zukunft unserer Industrie liegt in Kompetenz, Technologie, Weiterbildung und innovativen Neugründungen“. Hofelich betonte, er stehe mit der Hochschule und den kommunalpolitisch Verantwortlichen in Kontakt und befürworte ein ‚Spitzengespräch‘ zur künftigen Ausrichtung der Hochschule in Göppingen.

 

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MdL Peter Hofelich setzt sich für Verbesserungen beim Göppinger Tierheim ein – „Brauchen neue Zuschüsse für Hundehaus"

  

Am Montagmorgen, den 9. November 2019, fand am Tierheim Göppingen bei der Öde eine gemeinsame Begehung mit Geschäftsführerin Uschi Noll und Dr. Julia Stubenbord, Landesbeauftragte für Tierschutz, statt. Gemeinsam wollten sich die Gäste und Engagierten über die Situation der Tiere vor Ort erkundigen – und besprechen, welche Verbesserungen finanziell machbar seien. Schließlich sei der Tierschutz eine wichtige Aufgabe vor Ort, waren sich die Besucherinnen und Besucher einig, zu denen auch Kreis- und Stadträtin Hilde Huber gehörte.

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Einigung zwischen Land und Kommunen: Hofelich kritisiert grün-schwarzen Umgang mit den Kommunen

  

Mit Blick auf die am Dienstagabend endlich erfolgte Einigung zwischen Land und Kommunen bei der Mit-Finanzierung kommunaler Aufgaben zeigt sich der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD) verwundert über Grün-Schwarz. „Ich habe während der letzten Wochen in Gesprächen mit Gemeinderäten und Bürgermeistern aus dem Kreis Göppingen gespürt, dass sie über den anmaßenden Verhandlungsstil gegenüber der kommunalen Selbstverwaltung bei der gegenwärtigen grün geführten Landesregierung genervt und verärgert sind“, kritisiert Hofelich. Es sei in den vergangenen Wochen mehr Vertrauen zwischen Land und Kommunen zerstört worden, als jetzt auf die Schnelle wieder entstehen könne.

 

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MdL Peter Hofelich besucht DLRG in Wernau: „Jedes Kind muss die Möglichkeit haben, Schwimmen zu lernen“

  

Wie steht es um die aktuelle Situation der Schwimmvereine in der Region – und was muss sich verbessern, damit noch mehr Kinder Schwimmen lernen? Um diese und weitere Fragen drehte sich der Besuch des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) vor kurzem beim Übungsabend der DLRG in Wernau. Gemeinsam mit dem Wernauer Bürgermeister Armin Elbl informierte sich der Abgeordnete aus erster Hand über aktuelle Herausforderungen wie das Bädersterben. Die Reichenbacher DLRG-Vorsitzende Petra Sträter eröffnete dazu spannende Perspektiven aus der Praxis. 

 

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Interview mit MdL Peter Hofelich zur Zukunft der SPD

  

Frage: Die Mitglieder haben sich für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als künftige SPD-Parteivorsitzende entschieden. Am Freitag sollen sie auf dem Parteitag in Berlin gewählt werden, ist dort mit weiteren Überraschungen zu rechnen? 

Ich rechne bei der Wahl der neuen Doppelspitze nach dem Mitgliederentscheid mit keinen weiteren Überraschungen. Wichtig ist, dass der Parteivorstand verkleinert wird. Er hat auch das ganze Verfahren etwas unglücklich eingefädelt. Eine schöne Überraschung wäre es, wenn einige der eher blassen Flügel-Repräsentanten bei den Wahlen etwas Selbstkritik übten und mehr erfahrene Kommunalpolitiker zum Zuge kommen. 

 

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Klima-Proteste in Göppingen: MdL Peter Hofelich fordert Klimaschutz mit Wirkung und kritisiert grün-schwarze Bilanz im Land

  

Zum Aktionstag für mehr Klimaschutz fordert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) konkretere Politik zur Reduzierung von CO2 und kritisiert die grün-schwarze Landesregierung. „Viele gute Maßnahmen existieren auf dem Papier, aber die Realität sieht manchmal anders aus“, betont Hofelich. Für effizienteren Klimaschutz müssten konkrete Akzente gesetzt werden. Vor allem brauche es mehr Investitionen für bessere Mobilität.

 

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Baden-Württembergische SPD-Kommunalpolitiker treffen sich in Schwäbisch Hall: Göppinger Delegation fröhlich und interessiert mit dabei!

Bei der SGK-Jahreskonferenz am Samstag auf dem Kurz-Areal in Schwäbisch Hall war Göppingen mit der vier-köpfigen Delegation der Kreis- und Gemeinderäte/innen Hilde Huber, Susanne Widmaier, Peter Hofelich sowie .... von den Jusos komplett und kompetent vertreten. Im Kreis Göppingen gibt es traditionell eine starke kommunale Basis der SPD. Sie mit Rückenwind aus der Bürgerschaft wieder auszubauen, ist in Kreis und Land das erklärte Ziel!

 

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Peter Hofelich: „Den Ministerien müssen die sechs Beratungstage wie ein lang gestreckter Black Friday vorgekommen sein“

  

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Peter Hofelich kommentiert die nun abgeschlossenen Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 im Finanzausschuss des Landtags:

„Baden-Württemberg steht vor entscheidenden Jahren: so zeichnet sich eine Konjunktureintrübung ab, der Umwelt- und Klimaschutz fordert uns ebenso heraus wie die Transformation der Wirtschaft und die Digitalisierung. Offenkundig ist die Notwendigkeit eines Wandels unserer Mobilität sowie zunehmender Wohnungsmangel im ganzen Land.

Bei all diesen Herausforderungen darf der Staat nicht wie ein teilnahmsloser Zuschauer auftreten. Gefragt ist eine tatkräftige öffentliche Hand, die dafür Sorge trägt, dass Missstände beseitigt werden und der nötige Wandel sozial verträglich und im Sinne der Allgemeinheit gestaltet wird.

Der grün-schwarzen Landesregierung stehen dafür Rekordsummen zur Verfügung, doch anstatt das von den Menschen erwirtschaftete Geld im nötigen Umfang in die Zukunftsfähigkeit und den Wandel zu investieren, verliert sich die grün-schwarze Landesregierung im Klein-Klein und betreibt mit den Änderungsanträgen der Regierungsfraktionen vor allem Klientelpolitik. Den Ministerien müssen die sechs Beratungstage wie ein lang gestreckter Black Friday vorgekommen sein. Viele Schnäppchen aufgrund der Mehreinnahmen. Leider aber ohne Konzept und mit fehlender Einheitlichkeit.

Dabei wäre es so einfach gewesen, den Bürgerinnen und Bürgern von der Wirtschafts- und Steuerleistung Baden-Württembergs etwas zurück zu geben. Deshalb fordert die SPD-Landtagsfraktion

  • für einen Mobilitätswandel den Einstieg in das landesweite 365-Euro-Ticket – zunächst für Schüler, Studenten, Auszubildende, Rentner und als Sozialticket;
  • für bezahlbares Wohnen die Einrichtung einer Landesentwicklungsgesellschaft, die private und kommunale Bauträger unterstützt;
  • für sichere Beschäftigung die Schaffung eines Weiterbildungsfonds, insbesondere um kleine und mittlere Unternehmen in Sachen Weiterbildung zu unterstützen und dazu beizutragen, dass Beschäftigung gesichert wird;
  • für beste Chancen gebührenfreie Kitas im Land.“

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