Aktuelles / Pressemitteilungen

Ortsumfahrung Jebenhausen verzögert sich weiter: MdL Peter Hofelich ist verärgert und fordert endlich Erörterungstermin

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich ist ungehalten, dass sich der Erörterungstermin für die Planfeststellung der Ortsumfahrung Jebenhausen seitens des Regierungspräsidiums "wie ein Kaugummi zieht". Anlass ist eine kurz vor Weihnachten erhaltene Auskunft von Regierungspräsident Reimer (Grüne) auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten vom November, wonach die für 2016 zugesagten Schritte nun ins Jahr 2017 versetzt werden.

 

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MdL Peter Hofelich und MdB Heike Baehrens: Politische und religiöse Toleranz notwendig für solidarisches Miteinander



Mit Blick auf die vergangenen Feiertage und das neue Jahr 2017 mahnen die Göppinger Abgeordneten Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL zu interreligiösem Dialog und gegenseitigem Respekt in der politischen Auseinandersetzung. Weltweit wie auch vor Ort sei es notwendig, für Minderheiten und politisch Verfolgte wie auch für Menschenrechte und ein solidarisches Miteinander einzustehen.

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SPD: Regierung spart im Haushalt kaum strukturell ein

"Finanzexperte Hofelich: „Grün-Schwarz ist die finanzpolitische Fassade wichtiger als Substanz und Transparenz.“

"Entgegen ihren Ankündigungen spart Grün-Schwarz im Haushalt 2017 kaum strukturell ein. Einmal mehr ist die finanzpolitische Fassade wichtiger als Substanz und Transparenz". So kommentierte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Hofelich, die Antwort des grünen Finanzministeriums auf seine Anfrage, wo in den Ressorts die angekündigten 370 Millionen Euro eingespart würden. Nach Angaben des Finanzministeriums setzen sich die größeren Einsparungen aus 86 Millionen Euro weniger Zinsausgaben sowie 93 Millionen Euro globalen Minderausgaben zusammen. Hofelich: "Das fällt also entweder in den Schoß oder ist eine nicht unterlegte Ankündigung für die Zukunft, dabei im Einzelnen fragwürdig". Daneben gebe es "ein Potpourri von Einnahmeverbesserungen wie Sonderausschüttungen bei den Beteiligungsgesellschaften oder Mehreinnahmen bei Geldstrafen und Gebühren, und Ausgabenkürzungen, die in der Regel nur Anpassungen an die personalwirtschaftliche Realität sind. Weitgehend Einmalbeträge, von 'strukturell' kann man da nicht sprechen". Allein die auf Dauer angelegte Belastung von internationalen Studierenden mit Studiengebühren verdiene bezeichnenderweise das Prädikat 'strukturell', sei aber politisch ein Irrweg.

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MdL Peter Hofelich zieht Bilanz: „Konkrete Fortschritte für den Landkreis erreicht“

„Wir haben 2016 einige nicht selbstverständliche Fortschritte für unseren Wahlkreis Göppingen in der Landespolitik erreicht. Wo andere lamentieren, wollen wir als SPD positiv wirken“, bilanziert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich seine Arbeit im vergangenen Jahr.

 

 

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Gesegnete und frohe Weihnachten! Ein friedliches und glückliches Jahr 2017!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Das Jahr 2016 neigt sich seinem Ende zu. Das Weihnachtsfest spricht uns mit dem Kind in der Krippe und seiner Botschaft der Liebe und des Friedens an. Die stillen Tage geben uns Gelegenheit, der Alltagshektik zu entsagen und das Wesentliche für uns zu finden. In diese Stimmung hinein grüße ich Sie als Ihr Landtagsabgeordneter der SPD im Wahlkreis Göppingen und als Verantwortlicher Politiker für unser Baden-Württemberg herzlich. Ich wünsche allen gesegnete und frohe Weihnachten. Und ich wünsche Ihnen und uns ein friedliches, für jede und jeden persönlich, insbesondere natürlich auch für unsere Mitglieder der SPD, auch ein gesundes, zufriedenes und glückliches Jahr 2017!

 

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Chancen und Möglichkeiten von "Wirtschaft 4.0“ – MdL Peter Hofelich im Gespräch mit Betriebs- und Personalräten

Gemeinsam mit Professor Rainer Würslin hat der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich beim jüngsten Betriebsrätestammtisch mit zahlreichen Gästen die Gestaltung der zunehmenden Digitalisierung in Industrie, Handwerk und Verwaltung besprochen. Hofelich: "Für uns Sozialdemokraten steht die menschengerechte Gestaltung der Arbeit im Mittelpunkt der neuen Möglichkeiten". Wichtig in unserem Land ist dafür auch die Verbindung zwischen Wissenschaft und Mittelstand.

 

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Ortsumfahrung Jebenhausen verzögert sich weiter: MdL Peter Hofelich ist verärgert und fordert endlich Erörterungstermin

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich ist ungehalten, dass sich der Erörterungstermin für die Planfeststellung der Ortsumfahrung Jebenhausen seitens des Regierungspräsidiums "wie ein Kaugummi zieht". Anlass ist eine kurz vor Weihnachten erhaltene Auskunft von Regierungspräsident Reimer (Grüne) auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten vom November, wonach die für 2016 zugesagten Schritte nun ins Jahr 2017 versetzt werden.

 

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MdL Peter Hofelich und MdB Heike Baehrens: Politische und religiöse Toleranz notwendig für solidarisches Miteinander



Mit Blick auf die vergangenen Feiertage und das neue Jahr 2017 mahnen die Göppinger Abgeordneten Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL zu interreligiösem Dialog und gegenseitigem Respekt in der politischen Auseinandersetzung. Weltweit wie auch vor Ort sei es notwendig, für Minderheiten und politisch Verfolgte wie auch für Menschenrechte und ein solidarisches Miteinander einzustehen.

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SPD: Regierung spart im Haushalt kaum strukturell ein

"Finanzexperte Hofelich: „Grün-Schwarz ist die finanzpolitische Fassade wichtiger als Substanz und Transparenz.“

"Entgegen ihren Ankündigungen spart Grün-Schwarz im Haushalt 2017 kaum strukturell ein. Einmal mehr ist die finanzpolitische Fassade wichtiger als Substanz und Transparenz". So kommentierte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Hofelich, die Antwort des grünen Finanzministeriums auf seine Anfrage, wo in den Ressorts die angekündigten 370 Millionen Euro eingespart würden. Nach Angaben des Finanzministeriums setzen sich die größeren Einsparungen aus 86 Millionen Euro weniger Zinsausgaben sowie 93 Millionen Euro globalen Minderausgaben zusammen. Hofelich: "Das fällt also entweder in den Schoß oder ist eine nicht unterlegte Ankündigung für die Zukunft, dabei im Einzelnen fragwürdig". Daneben gebe es "ein Potpourri von Einnahmeverbesserungen wie Sonderausschüttungen bei den Beteiligungsgesellschaften oder Mehreinnahmen bei Geldstrafen und Gebühren, und Ausgabenkürzungen, die in der Regel nur Anpassungen an die personalwirtschaftliche Realität sind. Weitgehend Einmalbeträge, von 'strukturell' kann man da nicht sprechen". Allein die auf Dauer angelegte Belastung von internationalen Studierenden mit Studiengebühren verdiene bezeichnenderweise das Prädikat 'strukturell', sei aber politisch ein Irrweg.

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MdL Peter Hofelich zieht Bilanz: „Konkrete Fortschritte für den Landkreis erreicht“

„Wir haben 2016 einige nicht selbstverständliche Fortschritte für unseren Wahlkreis Göppingen in der Landespolitik erreicht. Wo andere lamentieren, wollen wir als SPD positiv wirken“, bilanziert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich seine Arbeit im vergangenen Jahr.

 

 

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Gesegnete und frohe Weihnachten! Ein friedliches und glückliches Jahr 2017!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Das Jahr 2016 neigt sich seinem Ende zu. Das Weihnachtsfest spricht uns mit dem Kind in der Krippe und seiner Botschaft der Liebe und des Friedens an. Die stillen Tage geben uns Gelegenheit, der Alltagshektik zu entsagen und das Wesentliche für uns zu finden. In diese Stimmung hinein grüße ich Sie als Ihr Landtagsabgeordneter der SPD im Wahlkreis Göppingen und als Verantwortlicher Politiker für unser Baden-Württemberg herzlich. Ich wünsche allen gesegnete und frohe Weihnachten. Und ich wünsche Ihnen und uns ein friedliches, für jede und jeden persönlich, insbesondere natürlich auch für unsere Mitglieder der SPD, auch ein gesundes, zufriedenes und glückliches Jahr 2017!

 

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Chancen und Möglichkeiten von "Wirtschaft 4.0“ – MdL Peter Hofelich im Gespräch mit Betriebs- und Personalräten

Gemeinsam mit Professor Rainer Würslin hat der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich beim jüngsten Betriebsrätestammtisch mit zahlreichen Gästen die Gestaltung der zunehmenden Digitalisierung in Industrie, Handwerk und Verwaltung besprochen. Hofelich: "Für uns Sozialdemokraten steht die menschengerechte Gestaltung der Arbeit im Mittelpunkt der neuen Möglichkeiten". Wichtig in unserem Land ist dafür auch die Verbindung zwischen Wissenschaft und Mittelstand.

 

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Mittelfristige Finanzplanung nähert sich Wirklichkeit an

Finanzexperte Peter Hofelich: „Sitzmann malt nicht mehr ganz so schwarz. Die Geschichte von der Deckungslücke in Höhe von 2,8 Mrd. Euro ist jetzt endgültig als Märchen aufgeflogen“


SPD-Finanzexperte Peter Hofelich erkennt bei der Mittelfristigen Finanzplanung von Grün-Schwarz unter dem Druck der Fakten eine gewisse Annäherung an die Wirklichkeit. „Sitzmann malt nicht mehr ganz so schwarz. Die Geschichte von der Deckungslücke in Höhe von 2,8 Mrd. Euro ist jetzt endgültig als Märchen aufgeflogen“, sagte Hofelich.  

 

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"Informativ und eindrucksvoll": 52 Bürger aus dem Wahlkreis Göppingen zu Besuch im neuen Plenarsaal

Bei der jüngsten Landtagsfahrt, zu der der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich interessierte Bürger aus dem heimischen Wahlkreis eingeladen hatte, war das Interesse am neugestalteten Plenarsaal und der alltäglichen Abgeordnetenarbeit groß.

"Das hat allen spürbar Spaß gemacht und es war gut für eine landespolitisch informierte Bürgerschaft. Meine Einladung richtete sich an Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Göppingen, den jüngst renovierten Landtag zu besuchen und sich mit mir zu politischen Fragen auszutauschen", betont Hofelich, der die Gruppe durch die SPD-Fraktionsräume und den Plenarsaal führte."

Mit 52 Teilnehmern war das Kontingent, welches ich zweimal im Jahr für Besuchergruppen nutzen darf, voll ausgeschöpft. Ich freue mich über dieses Interesse an meiner Arbeit als Volksvertreter.

Wer künftig gerne mal dabei sein will, ist gerne eingeladen und kann sich an mein Wahlkreisbüro wenden.

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„Kommunalfeindlicher Haushaltsentwurf ist eine fatale Strategie für die Zukunft“

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich kritisiert den eingebrachten grün-schwarzen Haushaltsentwurf als nachteilig für Kommunen und für die Bildung. Die Chance zur Schuldentilgung werde vertan und die Landeshaushaltsordnung dafür verbogen.

 

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Peter Hofelich MdL besucht Freie Waldorfschule – „Anliegen der privaten Schulen ernst nehmen“

Bei einem Besuch an der Waldorfschule Filstal in Faurndau hat sich der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Peter Hofelich mit Schülern, Lehrern, Elternvertretung und der Geschäftsführung über die Situation der Freien Schulen ausgetauscht. Im Unterrichtsgespräch mit den Schülern ging es dabei auch um globale und ökologische Fragen.

 

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