Kommunalpolitik

Die kommunale Lebenswirklichkeit im Blick

„Die Kommunalpolitik ist der rote Faden in meinem politischen Engagement. Von meiner Heimatgemeinde Salach ausgehend denke ich in regionaler Lebenswirklichkeit, Vielfalt und Zusammenarbeit“.

Hier finden Sie meine Stellungnahmen als Kreisrat im Landkreis Göppingen und Gemeinderat in Salach sowie Pressemitteilungen und Dokumente aus Gemeinde, Landkreis und Region.

Kreistag Göppingen

Der Landkreis Göppingen: ein Modell baden-württembergischer Möglichkeiten. Verfolgen Sie mein Engagement im Kreistag und das meiner SPD-Fraktion.

 

SPD-Kreistagsfraktion drängt:

„Der Metropolexpress muss zügig ausgebaut werden!“ 

„Wir begrüßen, dass der Metropolexpress nun endlich offiziell seinen Start erlebt hat. Um richtig Wirkung zu entfalten, benötigtes aber den echten Halbstundentakt. Und es muss jetzt die Interimslösung, dass nur einmal stündlich bis Stuttgart durchgefahren wird, beendet werden. Dafür erwarten wir von Verkehrsminister Hermann den politischen Willen und Zielmarken vor 2025!“ sagt Kreisrat Eberhard Keller aus Ebersbach in einer Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion.  

Zumindest bis zum beliebten Umsteige-Bahnhof Bad Cannstatt sollte die zweite halbstündliche Mexx-Fahrt gehen, falls die S 21-Baumaßnahmen am Hauptbahnhof ausgerechnet für die Filstallinie weiterhin die Kapazitäten dort beschränken, wirbt Keller und hat dabei die bessere Einbindung in die Region Stuttgart im Blick. Für die 11-köpfige Fraktion stellen sich nach der ‚Inszenierung‘ vom vergangenen Donnerstag sowieso weitere Fragen. Kreisrat Sascha Binder MdL: „Die Pünktlichkeit der Züge bleibt weiter das wichtige Kriterium aus Nutzer-Sicht. Hier ist die klare Erwartung an den Verkehrsminister, dass er als Besteller die Betreiber eng in der Pflicht hält“. Benjamin Christian aus dem Umwelt- und Verkehrsausschuss des Kreistags sieht bei den vernetzten Anschlussmöglichkeiten von allen Bahnhöfen an der Filstalachse hinaus in die nördliche und südliche Fläche des Landkreises noch Verbesserungspotential. Und die SPD-Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier, die auch Mitglied der Regionalversammlung ist, unterstreicht die weiter bestehende Forderung ihrer SPD, dass im Filstal auf der Schiene S-Bahn-gleiche Qualität geschaffen wird. 

 Kreisrat Peter Hofelich gefiel der Begriff ‚Sackgasse‘ für die S-Bahn nicht. „Wir werden uns angesichts des gewandelten Mobilitätsverhaltens der Menschen hinsichtlich Wohnung, Arbeit, Einkauf und Freizeit speziell entlang der gesamten Neckar-Fils-Achse künftig sehr genau anschauen müssen, ob das Bedürfnis aus dem Landkreis es lediglich ist, viele Menschen direkt in die Stuttgarter City zu bringen, oder ob es da nicht auch ganz andere Bedarfe entlang der Strecke für ‚Punkt zu Punkt-Verbindungen‘ gibt ! Die Diskussion ist nicht zu Ende!“

 

Der Landkreis Göppingen: ein Modell baden-württembergischer Möglichkeiten. Verfolgen Sie mein Engagement im Kreistag und das meiner SPD-Fraktion.

 

 

SOZIALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (SPD)

ORTSVEREIN EISLINGEN/FILS

VORSITZENER: Uli Weidmann

Autor:

Harald Kraus, Eislingen

Mediendienst 2021-06-13

 

SPD: HEFTIGER SCHLAGABTAUSCH WEGEN HELFENSTEIN-KLINIK

Beim Roten Treff der Eisinger SPD ist den Kreisräten Julian Stipp und Peter Hofelich (SPD) heftig die Meinung zu ihrem Stimmverhalten in Sachen Helfenstein-Klinik gesagt worden. Die Kritik wurde von ihnen entschieden zurückgewiesen und betont, ihnen gehe es - wie den Kreisräten insgesamt - um die bestmögliche Versorgung der Menschen, gleich, wo sie im Landkreis zuhause sind.

Zahlreiche Teilnehmer aus dem Raum Geislingen hatten sich am Donnerstag-abend eingewählt, sodass die Online-Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Eislingen von über 40 Personen aktiv verfolgt und von Uli Weidmann moderiert wurde.

Julian Stipp stellte zunächst die Hintergründe und Grundlagen, die zu der Ent-scheidung, die Helfenstein-Klinik zu schließen – an dem Begriff der Schließung gäbe es nichts zu deuteln – dar und erwähnte die globale und regionale Entwicklung im Krankenhauswesen, an der man auch im Kreis Göppingen nicht vorbeikomme. Der Grundsatz „Eine Klinik - zwei Standorte“ sei zwar fraglos als politische Zielsetzung allseits akzeptiert und vertreten worden, ein formaler Beschluss dazu sei aber vom Kreistag nicht gefasst worden.

Ein Landkreis mit 250 000 Einwohnern sei nicht in der Lage, dauerhaft und qualitativ ausreichend eine umfassende Vollversorgung sicherzustellen. Insofern dürfe man sich innovativen Entwicklungen nicht entziehen, so Stipp. Es sei unverkennbar, dass eine lebhafte „Zentralisierung, Spezialisierung und Ambulantisierung“ im Gange sei, die auf allen Ebenen und in allen Strukturen entsprechende Reaktionen auslöse. Das Problem der Überkapazitäten in den Krankenhäusern werde sich wegen der verstärkten Ambulantisierung verschärfen und dazu führen, dass der Bedarf nach Krankenhausbetten mittel- und langfristig weiter zurückgehe, weil der medizinische Fortschritt Liegezeiten in den Kliniken erheblich verkürze.

Stipp erklärte, dass auch in der Helfenstein Klinik diese strukturellen Veränderungen spürbar und in der Vergangenheit offenkundig unzureichend damit umgegangen worden sei. Es hätten schon mehrere Dienstlinien nicht mehr ständig besetzt werden können; damit wäre die Leistungsfähigkeit der Geislinger Klinik in Frage gestellt worden.

Kreisrat Peter Hofelich machte eingangs seines Statements deutlich, dass er seit vielen Jahren auch im Krankenhauswesen für eine konsequente Regionalisierung der Einrichtungen und Mittel eingetreten sei.  Nur wenn man das Problem offen und intensiv angegangen wäre, hätte die Helfenstein Klinik auf Dauer erhalten werden können. Es habe an Konzepten gefehlt, auf innovativen Feldern die eigene Zukunft zu sichern.

Dezidiert hob Hofelich hervor, dass durch Initiativ-Antrag der SPD-Fraktion erreicht worden wäre, dass in Geislingen die Notaufnahme nicht nur von 7 - 22 Uhr besetzt sein wird, sondern rund um die Uhr, sowohl chirurgisch als auch internistisch sowie mit Röntgen und CT.

In der Diskussion über die Aussagen Hofelichs und Stipps wurde deutlich, dass viele Geislinger Bürgerinnen und Bürger kein Verständnis für das Abstimmungs-verhalten des Kreistags zeigen. Sie hätten von den Kreisräten erwartet, dass diese für den Erhalt des Geislinger Krankenhauses einsetzen und nicht dem üblichen Mainstream folgten.

Die Emotionen schlugen

ziemlich hoch und die Argumente aus den Fachgutachten wurden als zum Teil erfunden und als gelogen bezeichnet. Jürgen Peters machte darauf aufmerksam, dass die SPD im Wahlprogramm zur jüngsten Kreistagswahl ausdrücklich die These „Eine Klinik = zwei Standorte“ verfochten und ihre Glaubwürdigkeit auf diesem Gebiet nun eingebüßt habe.

Die Entscheidung werde sich dergestalt auswirken, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger aus dem Raum Geislingen umorientieren und in Krankenhäuser außerhalb des Landkreises ausweichen. Es werde nicht gelingen, so Ludwig Kraus, die Zahl der Patienten „von der Helfenstein-Klinik in die Eichert Klinik umzuleiten, sondern dieses ‚Geschäft‘ wird den Alb-Fils-Kliniken insgesamt verloren gehen. Und damit deren Defizit empfindlich vergrößern.“

Aus der Bürgerschaft wurde betont, dass die Entscheidung des Kreistags an den Interessen der Raumschaft Geislingen-Oberes Filstal vorbeigegangen sei und Landrat und Kreistag nicht damit rechnen könnten, dass sie nachträglich eine Akzeptanz oder gar Verständnis für die Entscheidung aufbringen würden.

Die beiden Kreisräte halten es für erforderlich, dass Landrat und Management kurzfristig ein überzeugendes Konzept für die Übergangszeit bis zum Schlies-sungstermin vorlegen und zur Diskussion stellen. “Aus verschiedenen Gründen wurde in den letzten Wochen nur über Abbau in Geislingen geredet“, so Stipp und Hofelich. „Es muss jetzt aber alle Energie auf den Aufbau eines zeitgemäßen Gesundheitszentrums mit ambulanten, teilstationären und spezialisierten -Diensten gelenkt werden, um Arbeitsplätze und Patientennähe  zu sichern“, erklärten sie.

 

Der Landkreis Göppingen: ein Modell baden-württembergischer Möglichkeiten. Verfolgen Sie mein Engagement im Kreistag und das meiner SPD-Fraktion.

SPD-Kreistagsfraktion zum Nahtourismus:

„Verstärkte Chancen für unseren Landkreis gegeben!“

„Die heimische Landschaft genießen und kürzere Erholungsurlaube am Rande des Ballungsraumes unkompliziert buchen und erleben, das könnte eine Erfolgsformel für einen touristisch und gastronomisch weiter an Fahrt gewinnenden Landkreis Göppingen sein“, meint Kreisrat Peter Hofelich. „Nach dem Bewusstseinswandel im Gefolge von Corona, könnten für uns im Landkreis durchaus zusätzliche Chancen entstehen. Denken wir an Ferienwohnungen oder Wohnmobilstellplätze, wo sich zusätzliches Potential ergeben könnte“.

Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier und Hofelich hatten in ihrer SPD-Kreistagsfraktion vom beeindruckenden Vortrag der ‚Erlebnisregion Schwäbischer Albtrauf (ESA)‘ in einer zurückliegenden Sitzung des Verwaltungsausschusses des Kreistags berichtet. „Mit der professionalisierten verbandlichen Tourismus-Organisation, einer dauerhaften finanziellen Unterstützung, der thematischen Verknüpfung von Landschaft mit Kultur, Historie und Industriekultur sind wir gut unterwegs“ sagte Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier. „Dazu das Aushängeschild der Löwenpfade!“ Besonders sichtbar in diesen Monaten auch das hervorragend wahrgenommene Netz der Fahrrad-Tourenwege. Freilich sei aus der Präsentation auch deutlich geworden, wo noch gefeilt werden dürfe. Etwa in der Zusammenarbeit mit der Gastronomie und Hotellerie, wo die IHK Bezirkskammer vor kurzem mit dem Beitritt zum Tourismusverband Schwäbische Alb ein positives Zeichen gesetzt habe. Oder eben im Ausbau des Angebotes an Ferienwohnungen, wo der Generationswechsel bei den Anbietern durchaus eine Herausforderung darstelle. Wie könne hier ggf. den Besitzern assistiert werden, um ein dauerhaftes Qualitätsangebot bereit zu stellen? Die SPD-Kreistagsfraktion sieht ‚Naherholung‘ gerade auch als soziale und wirtschaftliche Klammer zwischen den aufstrebenden Bereichen des Tourismus und der Gesundheitswirtschaft. „Das Helfensteiner Land und das Voralbgebiet sind dafür mit ihren Vorzügen am Rande des Ballungsraumes Region Stuttgart besonders prädestiniert“, sagt Kreisrat Julian Stipp. Die SPD spricht sich dafür aus, dazu den Dialog in Kreis und Region wieder verstärkt aufzunehmen. „Wir sind überzeugt“, meint Rainer Kruschina, „dass auch die Arbeitsplatzbilanz für den Landkreis durch ein solches ‚weiteres Standbein‘ eine nachhaltige Stabilisierung erfahren dürfte und den Strukturwandel positiv beeinflusst!“ 

Mit freundlichen Grüßen,

Peter Hofelich

 

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Erfolgreiche Vermittlung der SPD-Kreistagsfraktion: „In Geislingen soll eine Runde um die Uhr Notfallaufnahme bleiben!“

„Der Kreistag beschließt, die Notfallversorgung sowohl internistisch als auch chirurgisch von Montag bis Sonntag an 24 Stunden zu besetzen. Mit Röntgen und CT“, so heißt es nüchtern und doch klar im mehrheitlich angenommenen Änderungs-Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum ‚Zukunftskonzept der Alb Fils-Kliniken‘. „Wir wollen Geislingen, trotz der Aufgabe der stationären Klinik-Teile, eine stabile Notfall-Präsenz für die Bürgerschaft geben und darüber hinaus neue Angebote in einem künftigen Gesundheitszentraum ‚Helfenstein‘ ansiedeln“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier nach der Kreistags-Entscheidung vom Freitag

Zur Notfallversorgung hatte die SPD in ihrer zurückliegenden Fraktionssitzung eine klare Strategie entworfen: die im Aufsichtsrat durchgesetzte Erweiterung der Aufnahme von bisher 7 – 17 Uhr auf 7 – 22 Uhr wird begrüßt, aber noch nicht als ausreichend angesehen. Kreisrätin und Kliniken-Aufsichtsrätin Claudia Schlürmann: „Da gab es natürlich ein Ringen. Uns war klar, dass der nächste Schritt dann in der Gesellschafterversammlung des Kreistags auf ‚Rund um die Uhr‘ gemacht werden musste. Und so kam es!“ Dass beim deutlichen Mehrheitsbeschluss für „7/24“ dann die komplette CDU-Kreistagsfraktion und weitere Kreisräte aus der Raumschaft nicht mitmachten, sei schade gewesen. „Dieser wesentliche Fortschritt war doch der besonders wichtige Wunsch aus Geislingen und Umgebung“, so Kreisrat Peter Hofelich, der dafür warb, „dass bei der Ausgestaltung von 7/24 sich nun alle engagieren, damit eine spätere Evaluation gute Ergebnisse bringt“.

Innerhalb der SPD-Fraktion gab und gibt es, wie in anderen Fraktionen auch, vehemente Verfechter für ein Fortbestehen als klassische Klinik. Das zeigte eine Fraktionssitzung am vergangenen Montag. Tenor: Die Klinikleitung sei dafür in der Pflicht. Für die Mehrheit kam eine weitere Verschiebung der Entscheidung zur Struktur am Standort Geislingen nicht in Frage, wie es die Konsequenz des CDU-Antrages gewesen wäre. „Eine Verlängerung der Ungewissheit für alle Beteiligten war aus unserer Sicht nicht akzeptabel“. Drei Gutachten hätten nicht weitergeführt. Die Fraktionssitzung zeigte allerdings viel Bereitschaft, dem Standort Geislingen und seiner für das Krankenhaus hoch engagierten Bürgerschaft neue Gesundheits-Aufgaben zu eröffnen. Claudia Schlürmann: „Die Trends zur Ambulantisierung und zur Spezialisierung sind doch auch eine Riesen-Chance! “. Dafür gibt es Ansätze. „Die Kurzzeitpflege ist im Zielbild vereinbart. Über eine Erhöhung der Bettenkapazität muss gesprochen werden. Ebenso über eine Dependance des Hospizes. Dazu können neue Dienste, wie die Behandlung von Post Covid-Patienten oder eine Tagesklinik für Schmerzpatienten kommen. Alles übrigens, leider jahrelang vernachlässigt, mit einem regionalen Einzugsbereich weit über den Landkreis hinaus“ sagt Susanne Widmaier, die auch Regionalrätin im Verband Region Stuttgart ist.

Die Möglichkeiten gingen aber weiter: Kooperationen mit medizinischen Instituten, mit der Geislinger Fachhochschule bei ‚Gesundheitsmanagement‘, mit der Krankenpflegeschule oder den Reha-Trägern lägen in einem gesamten ‚Gesundheitspark „Albtrauf‘ geradezu auf der Hand. „Wir wollen als SPD“, so Kreisrat Julian Stipp, „die Chancen dafür nicht liegen lassen und der Lethargie widerstehen. Der Beschluss vom Freitag ist ein Signal des Aufbruchs, nicht der Resignation. Die Energie sollte aber vornehmlich auch aus der Raumschaft selber kommen!“ Fraktions-Chefin Susanne Widmaier: „Über die vordergründige Enttäuschung hinaus müssen wir zueinanderkommen. Jetzt ist die Zeit, nach vorne zu blicken, dass sich alle Beteiligten konstruktiv einbringen, um die Alb Fils Kliniken an beiden Standorten gut aufzustellen, in kommunaler Hand zu halten und für die Zukunft fit zu machen!“

Mit freundlichen Grüßen,

Peter Hofelich

 

Gemeinderat Salach

Seit 1984 bin ich gewähltes Mitglied im Rat meiner Heimatgemeinde. Da gibt es viel für ein funktionierendes und aufstrebendes Gemeinwesen zu tun.

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Region Stuttgart

Peter und Familie - Bitte alle Galeriebilder anklicken

Die Lebenswirklichkeit für die meisten Bürgerinnen und Bürger ist heute die Region. Das habe ich früh gespürt und gesagt. Aus dieser neuen Wirklichkeit berichte ich gerne.

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Die Lebenswirklichkeit für die meisten Bürgerinnen und Bürger ist heute die Region. Das habe ich früh gespürt und gesagt. Aus dieser neuen Wirklichkeit berichte ich gerne.

Medieninformation

 Stuttgart, 17.06.21

 Online-Plenum der IBA’27: »Die produktive Stadtregion«

Internationale Bauausstellung diskutiert öffentlich, wie Industrie und Stadt zusammenkommen – mit Projektbeispielen aus Wendlingen, Winnenden und Stuttgart

Auf der Fabrik wohnen, über der Wohnung Sport treiben, geht das? Hier hämmern, da lernen, Gemüse anbauen und Bier brauen, schlafen, handeln, forschen, Dinge erfinden und industriell produzieren – das alles in einem Quartier? Mit der Internationalen Bau-ausstellung 2027 (IBA’27) entstehen in der ganzen Stadtregion Stuttgart Projekte, die beweisen wollen, dass eine solch radikale Nutzungsmischung funktioniert. Sie zeichnen damit ein neues Bild einer »produktiven Stadtregion«. Doch welche Voraussetzungen hat diese neue Mischung in der Stadt? Wie sehen neuartige Gebäude und Infrastrukturen dafür aus? Welche Organisationsformen und Regeln für die Planung braucht es? Und was wäre der Gewinn für die Städte und Dörfer?

Mit diesen Fragen befasst sich das siebte Plenum der IBA’27 vom 23. bis 25. Juni 2021 – pandemiebedingt erneut als reine Online-Veranstaltung. Der Auftakt am Mittwochabend (17-19 Uhr) versammelt in einem öffentlichen Online-Stream inspirierende Impulse – unter anderem von Ricarda Pätzold (Deutsches Institut für Urbanistik, Berlin) und Sven Thorissen (MVRDV, Berlin). Tags darauf folgen interne Workshops zu drei ausgewählten IBA’27-Projekten in Winnenden, Stuttgart und Wendlingen am Neckar. Beim öffentlichen Plenum am Freitagabend (Stream, ab 18:30 Uhr) gibt es Einblicke in die Projektbeispiele und die Ergebnisse der Workshops, Vorträge und eine Podiumsdiskussion.

Weitere Informationen: www.iba27.de/plenum7

Hinweise an die Redaktionen:

Wir freuen uns über eine Ankündigung der öffentlichen Online-Veranstaltung und laden Sie herzlich zur Berichterstattung ein. Das vollständige Programm finden Sie auf iba27.de.