Kreistag Göppingen

Der Landkreis Göppingen: ein Modell baden-württembergischer Möglichkeiten. Verfolgen Sie mein Engagement im Kreistag und das meiner SPD-Fraktion.

SPD-Kreistagsfraktion in Bad Überkingen:

„Stolz auf die Hotel- und Gaststätten-Landesberufsschule“
„SPD wirbt für duale Ausbildung und dringend benötigte Gastroberufe“

(Göppingen,23. Mai 2022) „Unser Leitbild ist die ‚Kultur der Gastlichkeit‘ und wir stehen für eine zeitgemäße Ausbildung“. Mit diesen Worten bündelte Schulleiter Dieter Manz seine Vorstellung der Paul Kerschensteiner-Schule in Bad Überkingen anlässlich des Besuches der SPD-Kreistagsfraktion. Deren Vorsitzende Susanne Widmaier zeigte sich beeindruckt, was in der weit ins Land ausstrahlenden Fachschule in Trägerschaft des Landkreises an positiver Bewegung ist und war überzeugt, „dass wir einen Schub für die ‚duale Ausbildung‘ brauchen, welche in Dienstleistungen, Handel, Handwerk und Industrie unser Land und unseren Landkreis stark macht und Jugendlichen solide Chancen bietet“.

Die SPD-Kreistagsfraktion beginnt in diesen Wochen eine Reihe von ‚Vor Ort-Besuchen‘ in für unseren Landkreis bedeutsamen Einrichtungen. Dem Gastro-Fachverband ‚Dehoga‘ war dieser Besuch wichtig genug, um mit Landesgeschäftsführer Jürgen Kirchherr, Landesschatzmeister Hans-Ulrich Kauderer und der hiesigen Kreisvorsitzenden Susanne Weisskopf aus Uhingen als sachkundige Gesprächspartner persönlich mit dabei zu sein. Nicht zuletzt auch, weil der Dehoga auf dem Überkinger Campus sein Internat für die von weither kommenden Auszubildenden und die zur Weiterbildung Anreisenden in der ‚Akademie‘ derzeit beindruckend aus- und umbaut. Insgesamt über 20 Mio. Euro werden investiert, war zu hören.

Die Landesberufsschule für das Hotel- und Gaststättengewerbe selbst steht jedoch unter dem Druck rückgehender Zahlen an Auszubildenden. Einerseits wegen dem schönen, aber eben auch fordernden Lehrberuf in Küche, Service und Hotel. Andererseits aber auch wegen der Pandemie, welche die Nachfrage bremste. „Das Kurzarbeitergeld und die Programme von Bund und Land haben sehr geholfen“, lobte Kirchherr auf Rückfrage von Kreisrat und MdL Sascha Binder die erfolgten staatlichen Maßnahmen für die Branche. Gleichwohl: „Bei uns im Kreis Göppingen wird der Wiederanlauf schwierig“, so Herr Kauderer vom Badhotel Stauferland in Bad Boll. Der Grund: hier stärkt nicht der wiederanlaufende Tourismus, wie am Bodensee oder im Schwarzwald. Hier in der Region Stuttgart bleibt die Zurückhaltung bei den Firmen, wo Videokonferenzen und Sparprogramme an der Tagesordnung sind, zunächst bestehen. Zumal drückende Energie- und steigende Personalkosten Realität sind. 

Nicht überraschend ist Bad Überkingen von den vier Fachschulstandorten im Lande deshalb stärker von den Rückgängen an Azubis betroffen. 30 Prozent in der Spitze. Man holt aber wieder auf, und hat einiges zu bieten, wie Schulleiter Manz berichtete: Durchgehende ‚Digitalisierung‘, etwa von den Smart-Boards der LehrerInnen zu den I Pads der SchülerInnen, individualisierte Lernwege, neue Berufsbilder, eine hochmotivierte Lehrerschaft, Berufskolleg, Zusatzqualifikationen. Aber auch: Bad Überkingen als einzige Schule im Landkreis noch ohne Glasfaseranschluss. Kreisrat Martin Gansloser aus dem nahen Deggingen: „Nicht akzeptabel“. Die SPD-Fraktion wird hier, wie auch bei einem in dürftigen Zustand sich präsentierenden Steg von der Schule zum neuen Internat, sich gegenüber der Landkreisverwaltung stark machen.

Auf die mögliche ‚Win-Win-Situation‘ von hier angesiedelter Landesschule und Aufschwung für Hotellerie und Gastronomie im Landkreis machte Dehoga-Kreis-Chefin Susanne Weisskopf aufmerksam: „Das Internat auf dem Campus wird ein Schmuckstück, das für unseren Standort wirbt und steht“. Und Kreisrat Peter Hofelich, der den Besuch mit seinem Wissen als früherer Staatssekretär und Mittelstandsbeauftragter vorbereitet hatte: „Wir können in der Mittellage zwischen Stuttgart und Ulm froh sein, über solch ausstrahlende Einrichtungen“. Das bestätigte Jürgen Kirchherr: „Mit der Kombination Berufsschule und Akademie ist Bad Überkingen der beste Platz!“


Sozial-Gipfel der SPD: „Fachkräftemangel bei sozialen Berufen dramatisch“

Peter Hofelich mit seiner Familie

(Göppingen,12.05.2022) „Auch innerhalb unseres Landkreises gibt es einen enormen und sich steigernden Mangel an Fachkräften in sozialen Berufen. Dem muss stärker entgegengewirkt werden. Sonst ist die Zukunftsfähigkeit unseres Landkreises weit über die soziale Daseinsvorsorge hinaus gefährdet!“ Dies war das Resümee der SPD-Kreisvorsitzenden Sabrina Hartmann und der Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier, am Ende eines erstmals abgehaltenen ‚Sozial-Gipfels‘ der Kreis-Partei.

Gekommen in das SPD-Bürgerbüro waren eine erhebliche Anzahl von Spitzenvertretern von im Landkreis tätigen Organisationen des Sozial- und Gesundheitswesens. Dabei auch die hiesige Bundestagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, Heike Baehrens und der sozialpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Bürgermeister Julian Stipp. Fachkräftemangel und Wohnraummangel waren die beherrschenden Themen. Aktuelle Mängel, wie die ungenügende Finanzierung der Schulbegleitung und der Inklusionsbegleitung (Widmaier: „ein Riesen-Thema“), aber auch strukturelle Themen, wie die Umstellung auf die ‚generalistische Ausbildung‘ in den Pflegeberufen kamen im offenen Gedankenaustausch zur Sprache. Die AWO-Kreisgeschäftsführerin Sonja Elser betonte „Es muss hier viel aufwändige Praxisanleitung geleistet werden, was Kapazitäten des Personals bindet.“

Georg Kolb, Vorsitzender des ‚Tagesmütter e.V. bekräftigte: „Die Situation in der Kinderbetreuung ist derzeit eine besondere Herausforderung“. Denn allenthalben ist der familiäre Bedarf größer als das Angebot an Erzieher*innen und die zur Verfügung stehenden Räume. Und dies trotz unbestreitbar großer Anstrengungen der meisten Kommunen und seit ‚grün-rot‘ deutlich gestiegener finanzieller Landesbeteiligung. Jutta Kraus von ‚Viadukt‘ lenkte den Blick auf die Situation psychisch Kranker, welche in die Systematik des ‚Bundesteilhabegesetzes‘ oft „nicht rein passen“. Und sie warnte im Blick auf Corona: „Kinder, die keine Kontakte hatten, oft mit Angststörungen, werden sich als Welle vor uns aufbauen“. Zumal Psychiater-Praxen bei uns nicht genügend vertreten sind und man kaum Termine bekomme. Und ihr Vereinsvorsitzender Dr. Michael Grebner wies auf einen anderen alarmierenden Sachverhalt hin: weil es keine ‚Substitutionsärzte‘ im Landkreis mehr gebe, befürchte er bei Drogenabhängigen „eine steigende Kriminalität“.

Natürlich kamen auch die Fortschritte der letzten Jahre zur Sprache: Jürgen Lämmle, ehemaliger erster Bürgermeister und dann Ministerialdirektor im Sozialministerium, schilderte als Aufsichtsratsvorsitzender der Wilhelmshilfe dortige Neuerungen: Die Wilhelmshilfe hat in einem sanierten Gebäude in Bartenbach ein Konzept "Individuelles Wohnen im Alter 4.0" erprobt. Dieses Konzept bietet Bewohnern zur Unterstützung moderne technische Infrastruktur, die verbunden mit barrierefreier Architektur dazu führt, dass Senioren und Menschen mit Handicaps möglichst lange und selbstbestimmt in ihren eigenen Wohnungen leben können. Die Wilhelmshilfe wurde für dieses Konzept im letzten Jahr mit dem Innovationspreis des Landkreises ausgezeichnet. Auch Julian Stipp zeigte sich von den Fortschritten der Medizin in der ‚Assistenz-Technik‘ beeindruckt, welche ihm ein Besuch zusammen mit Peter Hofelich an der Göppinger Hochschule gezeigt habe. Er forderte die gemeinnützigen Wohnungsbauunternehmen auf, hier Demonstrationsvorhaben zu projektieren.

Hauptthema bleibt der Personalmangel und auch die Motivation in den Pflege- und Gesundheitsberufen. Die Anwesenden waren sich einig, dass man die Zugangshürden senken und die sozialen Berufe in ihrem Wert und ihrer Bedeutung mehr darstellen muss, nachdem bei der tariflichen Bezahlung jüngst Fortschritte erzielt wurden. Heike Baehrens sah es als einen Fehler an, „dass die CDU/FDP-Landesregierung vor Jahren die Pflegeheimförderung abgeschafft hat, denn dies führt nun zu stetig steigender Belastung der Pflegeheimbewohner bei den Investitionskostensätzen.“ Martina Heer, VdK-Kreisverbandsvorsitzende betont: „Mit der Pandemie haben familiäre Pflichten zugenommen, was sich auf das Ehrenamt auswirkt. In Zukunft muss es darum gehen, das Ehrenamt zu stärken, um den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft zu sichern.“


SPD-Kreistagsfraktion macht Druck für besseren Bahnverkehr: „Jetzt ist die Zeit um Verbesserungen durchzusetzen!“

„Das geplante Gutachten über neue S-Bahnverbindungen in der Region muss für uns im Kreis Göppingen der Weckruf sein, für mehr und besseren Schienen-Verkehr jetzt kraftvoll einzutreten“, sagt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Regionalrätin, Susanne Widmaier. „Nach dem tariflichen Schritt der VVS-Vollintegration, den heute schon kaum jemand mehr missen möchte, steht nun eine Ausweitung der Angebote auf der Schiene verkehrspolitisch an. Da brauchen wir als Landkreis ein pro-aktives Vorgehen!“

Von der ins Blickfeld kommenden Fertigstellung der Neubaustrecke Ulm-Stuttgart und ihrer Folgen für das Filstal, über die erforderlichen Taktverdichtungen an regionalen Hauptachsen, wie der zwischen Bad Cannstatt und Geislingen, bis hin zu den Zielen des Klimawandels und der Energie-Autarkie mehren sich die Signale, daß der Landkreis es nicht bei dem erreichten Stand auf der Schiene belassen darf. „Wir sollten also in der Region deutlich unsere Stimme erheben. Zudem müssen wir mit der anstehenden Fortschreibung des Kreisverkehrsplans, also auch den Busverkehren, passgenauer und dichter zum Schienenverkehr werden“, argumentiert Benjamin Christian, Sprecher der SPD im UVA des Kreistags. Die SPD-Kreistagsfraktion kann dabei auf eine jahrelange Reihe eigener Anträge verweisen: Den bei den Haushaltsberatungen in einem Antrag angemahnten Zwischenschritt des 20-Minuten-Taktes beim Metropolexpress, dem Einbezug des Landkreises in den Geltungsbereich des ‚weißen S auf grünem Grund‘, um die Qualitätsstandards auf demselben Niveau wie in der gesamten Region durchzusetzen oder auch die bekannte und von den SPD-Landespolitikern vorangetriebenen Perspektive nach einer Reaktivierung der einstigen Nebenbahnstrecken, welche nicht als Zubringer ins Zentrum der Region dienen, sondern als ‚Tangentialstrecke‘ die Fläche erschliessen, wie Kreisrat Dr. Michael Grebner erinnerte.

Kreisrat Peter Hofelich erinnerte an die Dringlichkeit und an weitere zu klärende Fragen im Schienenverkehr: „Dringlich ist die Initiative des Landkreises, weil S-Bahn-Erweiterungen nach Calw, Vaihingen/Enz, Nürtingen und Neuhausen schon fast als beschlossene Sache gelten, während wir im Filstal im Ungefähren bleiben. Zu klären sind verdrängte, aber für uns bedeutsame Fragen, wie etwa, ob für die Bahn die bereits vielfach praktizierte Verschmelzung der Zugtypen IRE und RE eigentlich das – für den Landkreis ungünstige! - Ziel ist, oder auch, wie es künftig mit den IC-Verbindungen aussieht, welche für Geschäftsleute und Flughafen-Anreisende auf der Traversale Karlsruhe-München eine gute Rolle spielen und im dichtbesiedelten Fils- und Neckartal doch eigentlich eine Nachfrage haben“.

Susanne Widmaier: „Wir im Landkreis Göppingen haben in der Vergangenheit leider immer wieder den aktiven Zugriff auf ÖPNV-Chancen vermissen lassen. An der SPD lag das sicher nicht. Mit dem VVS-Beitritt haben wir deutlich das Blatt gewendet. Das darf aber nicht dazu führen, die Hände in den Schoß zu legen. Jetzt kommt die nächste zu ergreifende Gelegenheit: die Taktverdichtung und die Ausweitung der S-Bahn, soweit sie sich irgend machen läßt!“


Erfolgreiche Vermittlung der SPD-Kreistagsfraktion: „In Geislingen soll eine Runde um die Uhr Notfallaufnahme bleiben!“

„Der Kreistag beschließt, die Notfallversorgung sowohl internistisch als auch chirurgisch von Montag bis Sonntag an 24 Stunden zu besetzen. Mit Röntgen und CT“, so heißt es nüchtern und doch klar im mehrheitlich angenommenen Änderungs-Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum ‚Zukunftskonzept der Alb Fils-Kliniken‘. „Wir wollen Geislingen, trotz der Aufgabe der stationären Klinik-Teile, eine stabile Notfall-Präsenz für die Bürgerschaft geben und darüber hinaus neue Angebote in einem künftigen Gesundheitszentraum ‚Helfenstein‘ ansiedeln“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier nach der Kreistags-Entscheidung vom Freitag

Zur Notfallversorgung hatte die SPD in ihrer zurückliegenden Fraktionssitzung eine klare Strategie entworfen: die im Aufsichtsrat durchgesetzte Erweiterung der Aufnahme von bisher 7 – 17 Uhr auf 7 – 22 Uhr wird begrüßt, aber noch nicht als ausreichend angesehen. Kreisrätin und Kliniken-Aufsichtsrätin Claudia Schlürmann: „Da gab es natürlich ein Ringen. Uns war klar, dass der nächste Schritt dann in der Gesellschafterversammlung des Kreistags auf ‚Rund um die Uhr‘ gemacht werden musste. Und so kam es!“ Dass beim deutlichen Mehrheitsbeschluss für „7/24“ dann die komplette CDU-Kreistagsfraktion und weitere Kreisräte aus der Raumschaft nicht mitmachten, sei schade gewesen. „Dieser wesentliche Fortschritt war doch der besonders wichtige Wunsch aus Geislingen und Umgebung“, so Kreisrat Peter Hofelich, der dafür warb, „dass bei der Ausgestaltung von 7/24 sich nun alle engagieren, damit eine spätere Evaluation gute Ergebnisse bringt“.

Innerhalb der SPD-Fraktion gab und gibt es, wie in anderen Fraktionen auch, vehemente Verfechter für ein Fortbestehen als klassische Klinik. Das zeigte eine Fraktionssitzung am vergangenen Montag. Tenor: Die Klinikleitung sei dafür in der Pflicht. Für die Mehrheit kam eine weitere Verschiebung der Entscheidung zur Struktur am Standort Geislingen nicht in Frage, wie es die Konsequenz des CDU-Antrages gewesen wäre. „Eine Verlängerung der Ungewissheit für alle Beteiligten war aus unserer Sicht nicht akzeptabel“. Drei Gutachten hätten nicht weitergeführt. Die Fraktionssitzung zeigte allerdings viel Bereitschaft, dem Standort Geislingen und seiner für das Krankenhaus hoch engagierten Bürgerschaft neue Gesundheits-Aufgaben zu eröffnen. Claudia Schlürmann: „Die Trends zur Ambulantisierung und zur Spezialisierung sind doch auch eine Riesen-Chance! “. Dafür gibt es Ansätze. „Die Kurzzeitpflege ist im Zielbild vereinbart. Über eine Erhöhung der Bettenkapazität muss gesprochen werden. Ebenso über eine Dependance des Hospizes. Dazu können neue Dienste, wie die Behandlung von Post Covid-Patienten oder eine Tagesklinik für Schmerzpatienten kommen. Alles übrigens, leider jahrelang vernachlässigt, mit einem regionalen Einzugsbereich weit über den Landkreis hinaus“ sagt Susanne Widmaier, die auch Regionalrätin im Verband Region Stuttgart ist.

Die Möglichkeiten gingen aber weiter: Kooperationen mit medizinischen Instituten, mit der Geislinger Fachhochschule bei ‚Gesundheitsmanagement‘, mit der Krankenpflegeschule oder den Reha-Trägern lägen in einem gesamten ‚Gesundheitspark „Albtrauf‘ geradezu auf der Hand. „Wir wollen als SPD“, so Kreisrat Julian Stipp, „die Chancen dafür nicht liegen lassen und der Lethargie widerstehen. Der Beschluss vom Freitag ist ein Signal des Aufbruchs, nicht der Resignation. Die Energie sollte aber vornehmlich auch aus der Raumschaft selber kommen!“ Fraktions-Chefin Susanne Widmaier: „Über die vordergründige Enttäuschung hinaus müssen wir zueinanderkommen. Jetzt ist die Zeit, nach vorne zu blicken, dass sich alle Beteiligten konstruktiv einbringen, um die Alb Fils Kliniken an beiden Standorten gut aufzustellen, in kommunaler Hand zu halten und für die Zukunft fit zu machen!“

Mit freundlichen Grüßen,

Peter Hofelich